| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
| | Kraftmaschinen und Arbeitsmaschinen |
| | Anmerkung:- Einführung in die Benutzung dieser Untersektion, insbesondere der Klassen F01-F04
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Diese Anmerkungen sollen bei der Benutzung dieses Teils des Klassifikationsschemas helfen.
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In dieser Untersektion umfassen Unterklassen oder Gruppen für "Kraftmaschinen" oder "Arbeitsmaschinen" auch Verfahren zum Betreiben derselben, falls diese nicht anderweitig besonders vorgesehen sind.
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In dieser Untersektion werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Kraftmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für die ununterbrochene Umwandlung von Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie. Auf diese Weise schließt dieser Begriff Kolbendampfmaschinen oder Dampfturbinen an sich oder Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung ein; er enthält jedoch keine Eintaktvorrichtungen. Der Begriff "Kraftmaschine" umfasst auch den vom Arbeitsfluid bewegten Teil eines Messwerkes, wenn dieser Teil nicht besonders für die Verwendung in einem Messwerk ausgelegt ist.
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"Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für ununterbrochenes Heben, Beschleunigen, Verdichten oder Ausschieben eines Arbeitsfluids durch mechanische oder andere Mittel; dieser Begriff schließt Gebläse ein.
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"Kraft- und Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung, die gleichermaßen eine Kraftmaschine und eine Arbeitsmaschine, jedoch nicht nur eine Kraftmaschine oder nicht nur eine Arbeitsmaschine sein kann.
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"Verdrängerwirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie und umgekehrt, bei der Volumenänderungen des Arbeitsfluids in einem Arbeitsraum zu entsprechenden Verschiebungen des mechanischen Teils führen, der die Energie überträgt, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsfluids von geringer Bedeutung ist.
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"Strömungswirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie durch direkte Umwandlung der Energie des Arbeitsfluids in kinetische Energie und umgekehrt.
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"Schwenkkolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in welcher ein vom Arbeitsfluid beaufschlagtes arbeitsübertragendes Bauteil schwenkbar angeordnet ist. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet.
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"Rotationskolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in der ein vom Arbeitsfluid beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, umläuft. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet.
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"Rotationskolben" bedeutet das arbeitsübertragende Bauteil einer Rotationskolbenmaschine und kann von jeder geeigneten Form sein, wie z.B. der eines Zahnrades.
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"Eingriffskörper" bezieht sich auf "Schwenk- oder Rotationskolben" oder ein anderes Bauteil, z.B. die Arbeitsraumwand, das die fördernde oder antreibende Wirkung unterstützt.
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"Bewegung der zusammenwirkenden Bauteile" bedeutet, dass eines von diesen Bauteilen feststehend sein kann, auch dann, wenn auf seine Drehachse Bezug genommen ist, oder beide sich bewegen.
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"Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" schließen Rippen, Vorsprünge oder Anschläge ein.
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"Innenachsige Bauart" bedeutet, dass die Drehachsen der inneren und äußeren zusammenwirkenden Bauteile zu allen Zeitpunkten innerhalb der äußeren Eingriffskörper bzw. Bauteile bleiben, so wie z.B. ein Ritzel mit einer Innenverzahnung eines Zahnkranzes zusammenarbeitet.
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"Freikolben" bedeutet einen Kolben, dessen Hublänge nicht durch irgendein von ihm angetriebenes Glied begrenzt wird.
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"Zylinder" bedeuten Verdrängerarbeitskammern allgemein und daher ist dieser Begriff nicht beschränkt auf Zylinder mit Kreisquerschnitt.
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"Welle" bedeutet ein Bauteil, durch das die Bewegung eines Hubkolbens in eine Drehbewegung oder umgekehrt umgeformt wird.
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"Anlage" bedeutet eine Kraftmaschine zusammen mit solchen zusätzlichen Apparaten, die zum Betrieb der Kraftmaschine notwendig sind. Zum Beispiel umfasst eine Dampfkraftmaschinenanlage eine Dampfkraftmaschine und Mittel zum Erzeugen des Dampfes.
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"Arbeitsfluid" bedeutet bei einer Arbeitsmaschine das geförderte Arbeitsfluid oder bei einer Kraftmaschine das antreibende Arbeitsfluid. Das Arbeitsfluid kann in einem zusammendrückbaren, gasförmigen Zustand, z. B. Dampf oder flüssig oder in einem gasförmigen und flüssigen Zustand sein.
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"Dampf" umfasst kondensierbare Dämpfe allgemein, und "besonderer Dampf" wird verwendet, wenn Wasserdampf ausgeschlossen ist.
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"Reaktions-Bauart", auf Strömungsmaschinen angewendet, bedeutet Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen, bei denen die Druckgeschwindigkeits-Umwandlung ganz oder teilweise im Läufer erfolgt. Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen mit keiner oder nur geringer Druckgeschwindigkeits-Umwandlung im Läufer werden der "Gleichdruck-Bauart" zugeordnet.
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In dieser Untersektion gilt:
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Periodisch arbeitende Steuerungen, Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen oder Kühlungen sind in Unterklasse F01L, F01M, F01N, F01P zu klassifizieren ohne Rücksicht auf ihre angegebene Verwendung, es sei denn, ihre Klassifizierungsmerkmale sind hinsichtlich ihrer Verwendung eigentümlich; in diesem Fall sind sie nur in die entsprechenden Unterklassen der Klassen F01-F04 zu klassifizieren.
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Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen und Kühlungen von Kraft- und Kraftmaschinen sind in F01M, F01N, F01P zu klassifizieren, ausgenommen solche, die für Dampfkraftmaschinen eigentümlich sind und die in F01B zu klassifizieren sind.
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Für die verständliche Benutzung dieser Untersektion ist es wesentlich, soweit die ihr Gerüst bildenden Unterklassen F01B, F01C, F01D, F03B und F04B, F04C, F04D betroffen sind, zu berücksichtigen:
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das Prinzip, das sich aus der Klassifizierung ergibt,
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die klassifizierenden Merkmale, die erforderlich sind, und
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ihre Ergänzungen.
- Prinzip:
Dieses betrifft hauptsächlich die oben angeführten Unterklassen. Andere Unterklassen, vor allem die der Klasse F02, die besser bestimmbare Gegenstände behandeln, werden hier nicht betrachtet. Jede Unterklasse umfasst grundsätzlich eine Gattung von Vorrichtungen [Kraftmaschinen oder Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen] und durch Erweiterung gleichfalls "Kraft- und Arbeitsmaschinen" derselben Art. Zwei verschiedene Gegenstände, von denen der eine von allgemeiner Art ist gegenüber dem anderen, werden also in derselben Unterklasse behandelt. Die Unterklassen F01B, F03B, F04B haben über die beiden Gegenstände, die sie umfassen, hinaus eine allgemeine Bedeutung bezüglich der anderen Unterklassen, die die verschiedenen Vorrichtungsarten der betreffenden Gattung betreffen. Die allgemeine Bedeutung gilt auch für die zwei angeführten Gegenstände, ohne dass diese immer Beziehung zu denselben Unterklassen haben. Daher soll F03B in dem Teil, der "Kraft- und Arbeitsmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F04B, F04C und in dem Teil, der "Kraftmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F03C betrachtet werden.
- Kennzeichen:
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Die hauptsächlichen Klassifizierungsmerkmale der Unterklasse sind diejenigen nach Vorrichtungsgattungen, von denen es drei gibt: Kraft- und Arbeitsmaschinen; Kraftmaschinen; Arbeitsmaschinen, z.B. Pumpen.
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Wie oben festgestellt, sind "Kraft- und Arbeitsmaschinen" immer mit einer von den anderen beiden Gattungen verbunden. Diese Hauptgattungen sind gemäß den Hauptarbeits-Prinzipien der Vorrichtungen unterteilt: Verdrängerwirkung; Strömungswirkung.
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Die Verdränger-Vorrichtungen sind weiter unterteilt nach der Art der Kraftumsetzung bei dem jeweiligen Arbeitsprinzip, nämlich nach der Vorrichtungsart: einfache Hubkolben; Rotations- oder Schwenkkolben; andere Arten.
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Ein anderes Klassifizierungskennzeichen ist dasjenige nach dem Arbeitsfluid; dazu gibt es drei Vorrichtungen, nämlich: für Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe; Gase oder Dämpfe; Flüssigkeit.
- Ergänzbarkeit:
Diese ergibt sich aus der Verbindung von Paaren der oben aufgeführten Unterklassen gemäß den betrachteten Kennzeichen in Bezug auf die Art der Vorrichtung oder des Arbeitsfluids.Die Unterklassen, die die verschiedenen Arbeitsprinzipien, Kennzeichnungen und Ergänzbarkeiten betreffen, sind in folgenden Sachverzeichnis der Untersektion dargestellt:
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Aus diesem Sachverzeichnis ist zu ersehen, dass:
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bei derselben Vorrichtungsart innerhalb einer gegebenen Gattung die Kennzeichnung des "Arbeitsfluids" folgende Klassen zusammenführt:
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Kraft- und Arbeitsmaschinen
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Kraftmaschinen
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für dieselbe Art des Arbeitsfluids setzen die "Vorrichtungsmerkmale" die Unterklassen in gleicher Art und Weise in Beziehung wie bei Berücksichtigung der entsprechenden allgemeinen Regel.
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| | Sachverzeichnis der KlasseKRAFT- und ARBEITSMASCHINEN | | Verdrängerwirkung | | Rotations- oder Schwenkkolben | | Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe | F01C | Flüssigkeit | F04C | Hubkolben oder andere | | Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe | F01B | Flüssigkeit | F04B | mit Strömungswirkung | | Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe | F01D | Flüssigkeit | F03B | KRAFTMASCHINEN | | Verdrängerwirkung | | Rotations- oder Schwenkkolben | | Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe | F01C | Flüssigkeit | F03C | Hubkolben oder andere | | Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe | F01B | Flüssigkeit | F03C | mit Strömungswirkung | | Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe | F01D | Flüssigkeit | F03B | ARBEITSMASCHINEN, insbes. PUMPEN | | Verdrängerwirkung | | Rotations- oder Schwenkkolben | F04C | Hubkolben oder andere | F04B | mit Strömungswirkung | F04D | [2006.01] |
| F01 | Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein; Kraftanlagen allgemein; Dampfkraftmaschinen |
| F01L | Periodisch betriebene Ventile für Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen |
| | Anmerkung:- Die Gruppen F01L 1/00-F01L 13/00 umfassen nur Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen ohne Einrichtungen für wechselnde Zuführung des Fluids.
- Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen, die besonders für Dampfkraftmaschinen ausgebildet sind, werden von den Gruppen F01L 15/00-F01L 35/00 umfasst.
- Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen, die besonders für Maschinen oder Motoren mit wechselnder Zuführung des Arbeitsfluids ausgebildet sind, werden von den Gruppen F01L 15/00-F01L 35/00 umfasst.
- Es wird auf die Anmerkungen vor Klasse F01, insbesondere die Anmerkung (3), hingewiesen.
- Unter Bezug auf die obige Anmerkung (3) wird hingewiesen auf F01B 3/10, F01B 15/06, F01C 20/20, F01C 21/18, F02B 53/06, F03C 1/08, F04B 1/18, F04B 7/00, F04B 39/08, F04B 39/10, F04C 14/00, F04C 15/06, F04C 28/00 und F04C 29/12.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F01L 1/00 | Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen, z.B. Hubventilsteuerung (Hubventile und Ventilsitze an sich F01L 3/00; Schiebersteuerungen F01L 5/00; nichtmechanisch betätigte Steuerungen F01L 9/00; Ventilanordnung im oder an dem Kolben oder der Pleuelstange F01L 11/00; Ausbildung von Ventilsteuerungen zum Umsteuern, Bremsen, Anlassen, Verändern des Verdichtungsverhältnisses oder dgl. F01L 13/00) [1, 2006.01] |
| F01L 1/02 | . | Ventiltriebe (Übertragung zwischen Ventiltrieb und Ventil F01L 1/12) [1, 2006.01] |
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| F01L 1/04 | . . | mit Nocken, Nockenwellen, Nockenscheiben, Exzentern oder dgl. (F01L 1/10 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| F01L 1/047 | . . . | Nockenwellen [6, 2006.01] |
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| F01L 1/053 | . . . . | obenliegend [6, 2006.01] |
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| F01L 1/06 | . . . | bei denen die Nocken oder dgl. eine höhere Drehzahl haben als dem Arbeitstakt entsprechend, z.B. Betätigung einer Viertaktsteuerung durch die Kurbelwelle [1, 2006.01] |
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| F01L 1/08 | . . . | Nockenformen [1, 2006.01] |
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| F01L 1/10 | . . | mit Hilfe von Kurbeln oder durch Exzenter getriebene Stangen [1, 2006.01] |
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| F01L 1/12 | . | Übertragung zwischen Ventiltrieb und Ventil (gemeinsame Betätigung mehrerer Ventile F01L 1/26) [1, 2006.01] |
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| F01L 1/14 | . . | Stößel; Stößelstangen [1, 2006.01] |
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| F01L 1/16 | . . . | Stoßdämpfung; Verschleißminderung [1, 2006.01] |
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| F01L 1/18 | . . | Schwinghebel oder Kipphebel [1, 2006.01] |
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| F01L 1/20 | . | Vorrichtungen zum Einstellen oder Ausgleichen des Ventilspiels, d.h. Spielausgleich [1, 2006.01] |
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| F01L 1/22 | . . | selbsttätig [1, 2006.01] |
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| F01L 1/24 | . . . | durch Strömungsmittel, z.B. hydraulisch [1, 2006.01] |
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| F01L 1/245 | . . . . | hydraulische Stößel [6, 2006.01] |
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| F01L 1/25 | . . . . . | zwischen Nocken und Ventilschaft [6, 2006.01] |
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| F01L 1/255 | . . . . . | zwischen Nocken und Kipphebel [6, 2006.01] |
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| F01L 1/26 | . | Gemeinsame Betätigung mehrerer Ventile durch die gleiche Übertragung, insbesondere für mehr als zwei Hubventile je Zylinder (gleichachsige Ventile F01L 1/28) [1, 2006.01] |
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| F01L 1/28 | . | Gleichachsige Ventile; gemeinsame Ventile für Einlass und Auslass [1, 2006.01] |
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| F01L 1/30 | . | Zwangsweises Öffnen und Schließen der Ventile, z.B. desmodromische Ventilsteuerung [1, 2006.01] |
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| F01L 1/32 | . | Vorrichtungen zum Beeinflussen des Drehens des Ventilverschlussteiles, z.B. zur Verschleißminderung [1, 2006.01] |
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| F01L 1/34 | . | Änderung der Steuerzeiten ohne Änderung der Öffnungsdauer [1, 2006.01] |
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| F01L 1/344 | . . | mit Drehwinkelverstellung zwischen Kurbelwelle und Nockenwelle, z.B. mittels schräg verzahntem Getriebe [6, 2006.01] |
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| F01L 1/348 | . . . | mittels Steuerriemen oder Steuerketten [6, 2006.01] |
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| F01L 1/352 | . . . | mittels Kegelgetriebe oder Planetengetriebe [6, 2006.01] |
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| F01L 1/356 | . . . | mittels oszillierender Drehwinkelverstellung [6, 2006.01] |
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| F01L 1/36 | . | für andere als Viertaktmaschinen [1, 2006.01] |
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| F01L 1/38 | . . | für andere als Viertakt-Kraftmaschinen, z.B. für Zweitakt-Kraftmaschinen (F01L 1/26 , F01L 1/28 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
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| F01L 1/40 | . . | für Brennkraftmaschinen mit Spülung im Bereich des oberen Totpunkts, z.B. durch Steuerzeitenüberschneidung [1, 2006.01] |
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| F01L 1/42 | . . | für besondere Zylinderanordnung, z.B. sternförmige oder fächerförmige [1, 2006.01] |
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| F01L 1/44 | . | Mehrfachventilsteuerung oder -anordnungen, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen, z.B. mit Hubventilen und Schiebern [1, 2006.01] |
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| F01L 1/46 | . | Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen [1, 2006.01] |
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| F01L 3/00 | Hubventile, d.h. Absperrvorrichtungen mit Verschlussgliedern, wobei sich wenigstens ein Teil beim Öffnen und Schließen senkrecht zu den Schließflächen bewegt; Teile und Zubehör davon [1, 2006.01] |
| F01L 3/02 | . | Werkstoffauswahl für Ventilteile oder Ventilsitze; Ventilteile oder Ventilsitze aus mehreren Werkstoffen [1, 2006.01] |
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| F01L 3/04 | . . | Überzüge für Ventilteile oder Ventilsitze [1, 2006.01] |
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| F01L 3/06 | . | Führung oder Ablenkung des Arbeitsfluids, z.B. um der Ladung einen Drall zu erteilen (Ventildrehvorrichtungen F01L 1/32) [1, 2006.01] |
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| F01L 3/08 | . | Ventilführungen; Abdichtung des Ventilschafts, z.B. durch Schmiermittel [1, 2006.01] |
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| F01L 3/10 | . | Verbindungen zwischen Verschlussteil und Ventilfeder [1, 2006.01] |
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| F01L 3/12 | . | Ventilkühlung [1, 2006.01] |
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| F01L 3/14 | . . | durch ein flüssiges oder festes Kühlmittel in einer geschlossenen Kammer des Ventils, z.B. Natrium [1, 2006.01] |
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| F01L 3/16 | . . | durch ein Strömungsmittel, das durch das Ventil oder an ihm entlangfließt, z.B. Luft [1, 2006.01] |
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| F01L 3/18 | . . . | durch Flüssigkeit [1, 2006.01] |
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| F01L 3/20 | . | Ausbildung von Verschlussteilen, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen [1, 2006.01] |
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| F01L 3/22 | . | Ventilsitze, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen; Befestigung von Ventilsitzen [1, 2006.01] |
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| F01L 3/24 | . | Sicherheitsvorrichtungen oder Zubehör, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen [1, 2006.01] |
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| F01L 5/00 | Schiebersteuerungen oder Schieberanordnungen (ausschließlich mit Dreh- oder Schwingbewegung F01L 7/00) [1, 2006.01] |
| F01L 5/02 | . | mit anderen als kolbenförmigen, rohrförmigen oder ringteilförmigen Schiebern, d.h. mit Flachschiebern [1, 2006.01] |
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| F01L 5/04 | . | mit kolbenförmigen, rohrförmigen oder ringteilförmigen Schiebern [1, 2006.01] |
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| F01L 5/06 | . . | die den Zylinder oder Kolben umgeben [1, 2006.01] |
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| F01L 5/08 | . . . | Anordnungen verschieden beweglicher Schieber oder verschiedener Schieber, z.B. ineinander angeordnete Schieber (mit ringteilförmigen Schiebern F01L 5/12) [1, 2006.01] |
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| F01L 5/10 | . . . . | mit Hin- und Herbewegung und anderer Bewegung desselben Schiebers [1, 2006.01] |
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| F01L 5/12 | . . . | Anordnungen mit ringteilförmigen Schiebern [1, 2006.01] |
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| F01L 5/14 | . | mit hin- und hergehenden und anders beweglichen Schiebern (sofern sie den Zylinder oder Kolben umgeben F01L 5/06) [1, 2006.01] |
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| F01L 5/16 | . . | mit hin- und hergehender und anderer Bewegung desselben Schiebers, z.B. längs des Zylinders und senkrecht dazu [1, 2006.01] |
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| F01L 5/18 | . . | mit hin- und hergehenden und anderen Gleitschiebern [1, 2006.01] |
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| F01L 5/20 | |
| F01L 5/22 | . | Mehrschieberanordnungen (mit den Zylinder oder den Kolben umgebenden Schiebern F01L 5/08; mit hin- und hergehenden und anderen Gleitschiebern F01L 5/18; speziell für Zweitakt-Brennkraftmaschinen F01L 5/20) [1, 2006.01] |
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| F01L 5/24 | . | Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen [1, 2006.01] |
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| F01L 7/00 | Drehschieber- oder Schwingschiebersteuerung oder -anordnungen [1, 2006.01] |
| F01L 7/02 | . | mit walzenförmigen, rohrförmigen oder ringteilförmigen Schiebern (scheibenförmig F01L 7/06; konisch F01L 7/08) [1, 2006.01] |
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| F01L 7/04 | . . | die den Zylinder oder Kolben umgeben [1, 2006.01] |
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| F01L 7/06 | . | mit Flachschiebern [1, 2006.01] |
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| F01L 7/08 | . | mit Kegelschiebern oder Kegelstumpfschiebern [1, 2006.01] |
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| F01L 7/10 | . | mit Schiebern anderer Form, z.B. kugelig [1, 2006.01] |
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| F01L 7/12 | . | für Zweitakt-Brennkraftmaschinen (F01L 7/04 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| F01L 7/14 | . | Mehrschieberanordnungen (mit Schiebern, die den Zylinder oder Kolben umgeben F01L 7/04; speziell für Zweitakt-Brennkraftmaschinen F01L 7/12) [1, 2006.01] |
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| F01L 7/16 | . | Dichtungs- oder Packungsanordnungen dafür [1, 2006.01] |
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| F01L 7/18 | . | Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen [1, 2006.01] |
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| F01L 9/00 | Ventilsteuerungen oder Ventilanordnungen mit nichtmechanischer Betätigung [1, 2006.01, 2021.01] |
| F01L 9/10 | . | strömungsmittelbetätigt, z.B. hydraulisch [2021.01] |
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| F01L 9/11 | . . | bei denen die Wirkung eines Nockens durch eine Flüssigkeitssäule auf ein Ventil übertragen wird [2021.01] |
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| F01L 9/12 | . . . | mit einer Flüssigkeitskammer zwischen einem nockenbetätigten Kolben und einem Kolben, der auf einen Ventilschaft wirkt [2021.01] |
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| F01L 9/14 | . . . . | wobei das Volumen der Kammer variabel ist, z.B. um den Hub oder die Steuerzeiten eines Ventils zu variieren [2021.01] |
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| F01L 9/16 | . . | Pneumatisch betätigt [2021.01] |
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| F01L 9/18 | . . | Mittel zum Erhöhen der anfänglichen Öffnungskraft auf das Ventil [2021.01] |
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| F01L 9/20 | . | elektrisch betätigt [2021.01] |
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| F01L 9/21 | . . | durch Magnetspulen [2021.01] |
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| F01L 9/22 | . . | durch drehende Motoren [2021.01] |
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| F01L 9/24 | . . | Piezo-elektrische Stellorgane [2021.01] |
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| F01L 9/26 | . . | Schaltkreise hierfür [2021.01] |
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| F01L 9/30 | . | Anordnungen zum Einstellen der Position des Stellorgans, z.B. der Ausgangsstellung [2021.01] |
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| F01L 9/40 | . | Arbeitsverfahren hierfür; Steuerung und Regelung der Ventilbetätigung, z.B. Dauer oder Hub [2021.01] |
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| F01L 11/00 | Ventilanordnungen in oder an dem Kolben oder der Pleuelstange [1, 2006.01] |
| F01L 11/02 | |
| F01L 11/04 | . . | durch die Pleuelstangenbewegung betätigt [1, 2006.01] |
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| F01L 11/06 | . . . | mit schwingendem Ventil [1, 2006.01] |
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| F01L 13/00 | Ausbildung von Ventilsteuerungen zum Umsteuern, Bremsen, Anlassen, Verändern des Verdichtungsverhältnisses oder dgl. [1, 2006.01] |
| F01L 13/02 | . | zum Umsteuern [1, 2006.01] |
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| F01L 13/04 | . | zum Anlassen durch Strömungsmitteldruck [1, 2006.01] |
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| F01L 13/06 | . | zum Bremsen [1, 2006.01] |
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| F01L 13/08 | . | zur Dekompression, z.B. beim Anlassen; zum Verändern des Verdichtungsverhältnisses [1, 2006.01] |
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| | Anmerkung:- Die Gruppen F01L 15/00-F01L 31/00 umfassen:
- Ventiltriebe oder Mittel außerhalb der Ventile zur Einstellung während des Betriebs;
- auslösende Steuerungen;
- Umsteuerungen;
- Verwendung von Kolben oder Kolbenstangen als Steuerorgan oder als Träger dafür;
- Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen insbesondere für Freikolbenmaschinen.
- Die Gruppen F01L 15/00-F01L 31/00 umfassen nicht vollständig Gegenstände, die auf Drehschieber-Schwingschieber- oder Hubventilsteuerungen oder Ventilanordnungen beschränkt sind; diese sind von der Gruppe F01L 33/00 oder F01L 35/00 umfasst.
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| F01L 15/00 | Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen, z.B. mit hin- und hergehenden Schiebern, soweit nicht in den Gruppen F01L 17/00-F01L 29/00 vorgesehen (Ventiltrieb oder Ventileinstellung von außen während des Betriebs, auslösende Steuerungen oder Ausklinken der Ventile F01L 31/00) [1, 2006.01] |
| F01L 15/02 | . | mit anderen Ventilen als kolbenförmigen, rohrförmigen oder ringteilförmigen Schiebern, z.B. Flachschieber [1, 2006.01] |
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| F01L 15/04 | . . | mit einem Hauptsteuerorgan und einem Hilfssteuerorgan (Schleppschieber F01L 15/10) [1, 2006.01] |
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| F01L 15/06 | . . . | bei denen die Expansion am Steuerorgan selbst verändert wird [Bauart der Meyer- oder Riderschieber] [1, 2006.01] |
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| F01L 15/08 | . | mit kolbenförmigen, rohrförmigen oder ringteilförmigen Schiebern; derartige Hauptschieber mit Hilfsschiebern [1, 2006.01] |
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| F01L 15/10 | . | mit Hauptgleitschieber und von diesem geschlepptem Hilfsschieber [1, 2006.01] |
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| F01L 15/12 | . | mit Druckausgleich zwischen zwei verschiedenen Zylinderräumen im Leerlauf [1, 2006.01] |
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| F01L 15/14 | . | Anordnungen mit verschiedenen Hauptschiebern, z.B. hin- und hergehenden und drehenden [1, 2006.01] |
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| F01L 15/16 | . . | nur mit hin- und hergehenden [1, 2006.01] |
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| F01L 15/18 | . | Schieberanordnungen, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen [1, 2006.01] |
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| F01L 15/20 | . | Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den vorhergehenden Untergruppen vorgesehen [1, 2006.01] |
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| F01L 17/00 | Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen mit zylindrischen, rohrförmigen oder ringteilförmigen Gleitschiebern, die den Zylinder oder Kolben umgeben [1, 2006.01] |
| F01L 17/02 | . | Antrieb oder Einstellung während des Betriebs, z.B. für hin- und hergehende und schwenkende Bewegung oder für verschiedene, ineinander angeordnete Schieber [1, 2006.01] |
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| F01L 19/00 | Ventilsteuerung oder Ventilanordnungen mit hin- und hergehender und anderer Bewegung desselben Gleitschiebers, anders als in Gruppe F01L 17/00 , z.B. längs des Zylinders und quer dazu [1, 2006.01] |
| F01L 19/02 | . | Antrieb oder Einstellung während des Betriebs [1, 2006.01] |
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| F01L 21/00 | Verwendung von Kolben oder Kolbenstangen als Steuerorgan für das Arbeitsfluid oder als Träger dafür, z.B. in Freikolbenmaschinen [1, 2006.01] |
| F01L 21/02 | . | Kolben oder Kolbenstange als Verschlussteil [1, 2006.01] |
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| F01L 21/04 | . | Anordnung von Ventilen in oder an dem Kolben oder der Kolbenstange [1, 2006.01] |
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| F01L 23/00 | Steuerung durch Anstoßen des Kolbens, z.B. bei Freikolbenmaschinen [1, 2006.01] |
| F01L 25/00 | Antrieb oder Einstellung während des Betriebs von Steuerventilen oder Entspannungsventilen durch nichtmechanische Einrichtungen [1, 2006.01] |
| F01L 25/02 | . | durch Strömungsmittel [1, 2006.01] |
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| F01L 25/04 | . . | durch das Arbeitsfluid der Maschine, z.B. Freikolbenmaschine [1, 2006.01] |
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| F01L 25/06 | . . . | Anordnungen mit Hauptsteuerorganen und Hilfssteuerorganen, von denen wenigstens eines strömungsmittelbetätigt ist [1, 2006.01] |
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| F01L 25/08 | . | elektrisch oder magnetisch [1, 2006.01] |
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| F01L 27/00 | Steuerung von Verteilungsventilen oder Expansionsventilen, insbesondere für Freikolbenmaschinen, soweit nicht in den Gruppen F01L 21/00-F01L 25/00 vorgesehen [1, 2006.01] |
| F01L 27/02 | . | mit Drehschieber oder Schwenkschieber [1, 2006.01] |
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| F01L 27/04 | . | Verzögerungsvorrichtungen, z.B. Kataraktsteuerungen oder dgl. [1, 2006.01] |
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| F01L 29/00 | Umsteuerungen [1, 2006.01] |
| F01L 29/02 | . | durch Exzenterverstellung [1, 2006.01] |
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| F01L 29/04 | . | durch Lenker oder Führungsstangen [1, 2006.01] |
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| F01L 29/06 | . | durch Vertauschen von Einlass und Auslass [1, 2006.01] |
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| F01L 29/08 | . | für Drehschieber oder Schwenkschieber [1, 2006.01] |
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| F01L 29/10 | . | Einzelheiten, z.B. Antriebe [1, 2006.01] |
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| F01L 29/12 | . . | angetriebene Umsteuerungen [1, 2006.01] |
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| F01L 31/00 | Ventiltrieb, Ventileinstellung während des Betriebs oder andere Eingriffe in die Steuerung, soweit nicht in den Gruppen F01L 15/00-F01L 29/00 vorgesehen (Messglieder, Fühlelemente zum Messen einer zu steuernden oder zu regelnden variablen Größe oder Bedingung F01B 25/04) [1, 2006.01] |
| F01L 31/02 | . | mit Auslöseeinrichtung (für Schwenkschieber F01L 31/06); Auslösen von Ventilen [1, 2006.01] |
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| F01L 31/04 | . . | mit Zwangssteuerungen [1, 2006.01] |
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| F01L 31/06 | . | mit Auslöseeinrichtung für Schwenkschieber, z.B. für Corlißsteuerungen [1, 2006.01] |
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| F01L 31/08 | . | ohne Auslösung; Zwangssteuerungen [1, 2006.01] |
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| F01L 31/10 | . . | Antrieb durch Exzenter (F01L 31/14 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| F01L 31/12 | . . . | Einstellung durch Exzenterverstellung [1, 2006.01] |
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| F01L 31/14 | . . | Einstellung durch Lenker oder Führungsstangen, z.B. bei Ventilsteuerungen mit Exzenterantrieb [1, 2006.01] |
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| F01L 31/16 | . . | Antrieb anders als durch Exzenter, z.B. durch Nocken; Ventileinstellung bei solchen Antrieben [1, 2006.01] |
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| F01L 31/18 | . . | für Drehschieber oder Schwenkschieber [1, 2006.01] |
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| F01L 31/20 | . . . | Einstellung [1, 2006.01] |
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| F01L 31/22 | . . | für Hubventile [1, 2006.01] |
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| F01L 31/24 | . . . | Einstellung [1, 2006.01] |
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| F01L 33/00 | Drehschiebersteuerung oder Schwenkschiebersteuerung oder -steuerungsanordnungen, besonders für Maschinen oder Motoren mit wechselnder Zuführung des Fluids ausgebildet (Antrieb, Einstellung während des Betriebs, Auslösung, Umsteuerung, Verwendung von Kolben oder Kolbenstangen als Verschlussteile oder deren Träger, Steuerungen oder Steuerungsanordnungen von Freikolbenmaschinen F01L 15/00-F01L 31/00) [1, 2006.01] |
| F01L 33/02 | . | Drehschiebersteuerung oder -anordnungen [1, 2006.01] |
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| F01L 33/04 | . | Schwenkschiebersteuerung oder -anordnungen [1, 2006.01] |
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| F01L 35/00 | Hubventilsteuerung oder -anordnungen, besonders für Maschinen oder Motoren mit wechselnder Zuführung des Fluids ausgebildet (Antrieb, Einstellung während des Betriebs, Auslösung, Umsteuerung, Verwendung von Kolben oder Kolbenstangen als Verschlussteile oder deren Träger, Steuerungen oder Steuerungsanordnungen von Freikolbenmaschinen F01L 15/00-F01L 31/00) [1, 2006.01] |
| F01L 35/02 | |
| F01L 35/04 | . | Ventilanordnungen in der Maschine, z.B. in Bezug auf den Zylinder [1, 2006.01] |
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