| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
| | Kraftmaschinen und Arbeitsmaschinen |
| | Anmerkung:- Einführung in die Benutzung dieser Untersektion, insbesondere der Klassen F01-F04
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Diese Anmerkungen sollen bei der Benutzung dieses Teils des Klassifikationsschemas helfen.
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In dieser Untersektion umfassen Unterklassen oder Gruppen für "Kraftmaschinen" oder "Arbeitsmaschinen" auch Verfahren zum Betreiben derselben, falls diese nicht anderweitig besonders vorgesehen sind.
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In dieser Untersektion werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Kraftmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für die ununterbrochene Umwandlung von Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie. Auf diese Weise schließt dieser Begriff Kolbendampfmaschinen oder Dampfturbinen an sich oder Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung ein; er enthält jedoch keine Eintaktvorrichtungen. Der Begriff "Kraftmaschine" umfasst auch den vom Arbeitsfluid bewegten Teil eines Messwerkes, wenn dieser Teil nicht besonders für die Verwendung in einem Messwerk ausgelegt ist.
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"Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für ununterbrochenes Heben, Beschleunigen, Verdichten oder Ausschieben eines Arbeitsfluids durch mechanische oder andere Mittel; dieser Begriff schließt Gebläse ein.
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"Kraft- und Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung, die gleichermaßen eine Kraftmaschine und eine Arbeitsmaschine, jedoch nicht nur eine Kraftmaschine oder nicht nur eine Arbeitsmaschine sein kann.
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"Verdrängerwirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie und umgekehrt, bei der Volumenänderungen des Arbeitsfluids in einem Arbeitsraum zu entsprechenden Verschiebungen des mechanischen Teils führen, der die Energie überträgt, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsfluids von geringer Bedeutung ist.
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"Strömungswirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie durch direkte Umwandlung der Energie des Arbeitsfluids in kinetische Energie und umgekehrt.
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"Schwenkkolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in welcher ein vom Arbeitsfluid beaufschlagtes arbeitsübertragendes Bauteil schwenkbar angeordnet ist. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet.
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"Rotationskolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in der ein vom Arbeitsfluid beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, umläuft. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet.
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"Rotationskolben" bedeutet das arbeitsübertragende Bauteil einer Rotationskolbenmaschine und kann von jeder geeigneten Form sein, wie z.B. der eines Zahnrades.
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"Eingriffskörper" bezieht sich auf "Schwenk- oder Rotationskolben" oder ein anderes Bauteil, z.B. die Arbeitsraumwand, das die fördernde oder antreibende Wirkung unterstützt.
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"Bewegung der zusammenwirkenden Bauteile" bedeutet, dass eines von diesen Bauteilen feststehend sein kann, auch dann, wenn auf seine Drehachse Bezug genommen ist, oder beide sich bewegen.
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"Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" schließen Rippen, Vorsprünge oder Anschläge ein.
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"Innenachsige Bauart" bedeutet, dass die Drehachsen der inneren und äußeren zusammenwirkenden Bauteile zu allen Zeitpunkten innerhalb der äußeren Eingriffskörper bzw. Bauteile bleiben, so wie z.B. ein Ritzel mit einer Innenverzahnung eines Zahnkranzes zusammenarbeitet.
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"Freikolben" bedeutet einen Kolben, dessen Hublänge nicht durch irgendein von ihm angetriebenes Glied begrenzt wird.
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"Zylinder" bedeuten Verdrängerarbeitskammern allgemein und daher ist dieser Begriff nicht beschränkt auf Zylinder mit Kreisquerschnitt.
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"Welle" bedeutet ein Bauteil, durch das die Bewegung eines Hubkolbens in eine Drehbewegung oder umgekehrt umgeformt wird.
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"Anlage" bedeutet eine Kraftmaschine zusammen mit solchen zusätzlichen Apparaten, die zum Betrieb der Kraftmaschine notwendig sind. Zum Beispiel umfasst eine Dampfkraftmaschinenanlage eine Dampfkraftmaschine und Mittel zum Erzeugen des Dampfes.
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"Arbeitsfluid" bedeutet bei einer Arbeitsmaschine das geförderte Arbeitsfluid oder bei einer Kraftmaschine das antreibende Arbeitsfluid. Das Arbeitsfluid kann in einem zusammendrückbaren, gasförmigen Zustand, z. B. Dampf oder flüssig oder in einem gasförmigen und flüssigen Zustand sein.
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"Dampf" umfasst kondensierbare Dämpfe allgemein, und "besonderer Dampf" wird verwendet, wenn Wasserdampf ausgeschlossen ist.
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"Reaktions-Bauart", auf Strömungsmaschinen angewendet, bedeutet Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen, bei denen die Druckgeschwindigkeits-Umwandlung ganz oder teilweise im Läufer erfolgt. Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen mit keiner oder nur geringer Druckgeschwindigkeits-Umwandlung im Läufer werden der "Gleichdruck-Bauart" zugeordnet.
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In dieser Untersektion gilt:
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Periodisch arbeitende Steuerungen, Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen oder Kühlungen sind in Unterklasse F01L, F01M, F01N, F01P zu klassifizieren ohne Rücksicht auf ihre angegebene Verwendung, es sei denn, ihre Klassifizierungsmerkmale sind hinsichtlich ihrer Verwendung eigentümlich; in diesem Fall sind sie nur in die entsprechenden Unterklassen der Klassen F01-F04 zu klassifizieren.
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Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen und Kühlungen von Kraft- und Kraftmaschinen sind in F01M, F01N, F01P zu klassifizieren, ausgenommen solche, die für Dampfkraftmaschinen eigentümlich sind und die in F01B zu klassifizieren sind.
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Für die verständliche Benutzung dieser Untersektion ist es wesentlich, soweit die ihr Gerüst bildenden Unterklassen F01B, F01C, F01D, F03B und F04B, F04C, F04D betroffen sind, zu berücksichtigen:
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das Prinzip, das sich aus der Klassifizierung ergibt,
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die klassifizierenden Merkmale, die erforderlich sind, und
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ihre Ergänzungen.
- Prinzip:
Dieses betrifft hauptsächlich die oben angeführten Unterklassen. Andere Unterklassen, vor allem die der Klasse F02, die besser bestimmbare Gegenstände behandeln, werden hier nicht betrachtet. Jede Unterklasse umfasst grundsätzlich eine Gattung von Vorrichtungen [Kraftmaschinen oder Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen] und durch Erweiterung gleichfalls "Kraft- und Arbeitsmaschinen" derselben Art. Zwei verschiedene Gegenstände, von denen der eine von allgemeiner Art ist gegenüber dem anderen, werden also in derselben Unterklasse behandelt. Die Unterklassen F01B, F03B, F04B haben über die beiden Gegenstände, die sie umfassen, hinaus eine allgemeine Bedeutung bezüglich der anderen Unterklassen, die die verschiedenen Vorrichtungsarten der betreffenden Gattung betreffen. Die allgemeine Bedeutung gilt auch für die zwei angeführten Gegenstände, ohne dass diese immer Beziehung zu denselben Unterklassen haben. Daher soll F03B in dem Teil, der "Kraft- und Arbeitsmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F04B, F04C und in dem Teil, der "Kraftmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F03C betrachtet werden.
- Kennzeichen:
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Die hauptsächlichen Klassifizierungsmerkmale der Unterklasse sind diejenigen nach Vorrichtungsgattungen, von denen es drei gibt: Kraft- und Arbeitsmaschinen; Kraftmaschinen; Arbeitsmaschinen, z.B. Pumpen.
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Wie oben festgestellt, sind "Kraft- und Arbeitsmaschinen" immer mit einer von den anderen beiden Gattungen verbunden. Diese Hauptgattungen sind gemäß den Hauptarbeits-Prinzipien der Vorrichtungen unterteilt: Verdrängerwirkung; Strömungswirkung.
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Die Verdränger-Vorrichtungen sind weiter unterteilt nach der Art der Kraftumsetzung bei dem jeweiligen Arbeitsprinzip, nämlich nach der Vorrichtungsart: einfache Hubkolben; Rotations- oder Schwenkkolben; andere Arten.
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Ein anderes Klassifizierungskennzeichen ist dasjenige nach dem Arbeitsfluid; dazu gibt es drei Vorrichtungen, nämlich: für Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe; Gase oder Dämpfe; Flüssigkeit.
- Ergänzbarkeit:
Diese ergibt sich aus der Verbindung von Paaren der oben aufgeführten Unterklassen gemäß den betrachteten Kennzeichen in Bezug auf die Art der Vorrichtung oder des Arbeitsfluids.Die Unterklassen, die die verschiedenen Arbeitsprinzipien, Kennzeichnungen und Ergänzbarkeiten betreffen, sind in folgenden Sachverzeichnis der Untersektion dargestellt:
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Aus diesem Sachverzeichnis ist zu ersehen, dass:
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bei derselben Vorrichtungsart innerhalb einer gegebenen Gattung die Kennzeichnung des "Arbeitsfluids" folgende Klassen zusammenführt:
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Kraft- und Arbeitsmaschinen
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Kraftmaschinen
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für dieselbe Art des Arbeitsfluids setzen die "Vorrichtungsmerkmale" die Unterklassen in gleicher Art und Weise in Beziehung wie bei Berücksichtigung der entsprechenden allgemeinen Regel.
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| | Sachverzeichnis der KlasseKRAFT- und ARBEITSMASCHINEN | | Verdrängerwirkung | | Rotations- oder Schwenkkolben | | Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe | F01C | Flüssigkeit | F04C | Hubkolben oder andere | | Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe | F01B | Flüssigkeit | F04B | mit Strömungswirkung | | Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe | F01D | Flüssigkeit | F03B | KRAFTMASCHINEN | | Verdrängerwirkung | | Rotations- oder Schwenkkolben | | Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe | F01C | Flüssigkeit | F03C | Hubkolben oder andere | | Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe | F01B | Flüssigkeit | F03C | mit Strömungswirkung | | Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe | F01D | Flüssigkeit | F03B | ARBEITSMASCHINEN, insbes. PUMPEN | | Verdrängerwirkung | | Rotations- oder Schwenkkolben | F04C | Hubkolben oder andere | F04B | mit Strömungswirkung | F04D | [2006.01] |
| F01 | Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein; Kraftanlagen allgemein; Dampfkraftmaschinen |
| F01C | Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen, Rotationskolben- oder Schwenkkolbenkraftmaschinen (Brennkraftmaschinen F02; Besonderheiten in Bezug auf die innere Verbrennung F02B 53/00 , F02B 55/00; Kraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten F03, F04) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Rotationskolben- oder Schwenkkolbenkraftmaschinen für Gase oder Dämpfe, z.B. Wasserdampf;
- Rotationskolben- oder Schwenkkolbenkraftmaschinen für Flüssigkeiten und Gase oder Dämpfe;
- Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen als Kraft- und Arbeitsmaschinen für Gase oder Dämpfe;
- Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen als Kraft- und Arbeitsmaschinen für Flüssigkeiten und Gase oder Dämpfe.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Rotationskolbenmaschine" umfasst die deutschen Ausdrücke "Drehkolbenmaschinen", "Kreiskolbenmaschinen" und "Umlaufkolbenmaschinen".
- Es wird auf die der Klasse F01 vorangehenden Anmerkungen hingewiesen, insbesondere hinsichtlich der Bedeutung der Ausdrücke "Rotationskolbenmaschine", "Schwenkkolbenmaschine", "Rotationskolben", "Eingriffskörper", "Bewegung der Eingriffskörper", "Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" und "innenachsig".
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F01C 1/00 | Rotationskolbenmaschinen (mit nicht parallelen Achsen der Eingriffskörper F01C 3/00; mit zumindest teilweise elastisch verformbaren Wandungsteilen F01C 5/00; mit Flüssigkeitsring oder dgl. F01C 7/00; Hubkolbenmaschinen mit einem oder mehreren in rotierenden Zylindern befindlichen Hubkolben, die durch das Arbeitsfluid beaufschlagt werden oder dieses verdrängen F01B 13/00) [1, 2006.01] |
| | Anmerkung:- Gruppe F01C 1/30 hat Vorrang vor Gruppen F01C 1/02-F01C 1/28.
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| F01C 1/02 | . | mit Kreiseingriff oder mit kreiseingriffähnlichem Eingriff, d.h. mit kreisend paralleler Bewegung der Eingriffskörper, wobei diese gleich viele Zähne oder Zähnen äquivalente Teile haben [1, 2006.01] |
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| F01C 1/04 | . . | Innenachsige Maschinen [1, 2006.01] |
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| F01C 1/06 | . . | Nicht-innenachsige Maschinen (F01C 1/063 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| F01C 1/063 | . . | Koaxialachsige Maschinen mit über den Umfang sich kontinuierlich änderndem Abstand der Eingriffskörper [3, 2006.01] |
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| F01C 1/067 | . . . | mit Kurvengetriebe [3, 2006.01] |
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| F01C 1/07 | . . . | mit Kurbelgetriebe [3, 2006.01] |
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| F01C 1/073 | . . . | mit Sperrklinkengetriebe [3, 2006.01] |
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| F01C 1/077 | . . . | mit Zahnradgetriebe [3, 2006.01] |
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| F01C 1/08 | . | mit Kämmeingriff, d.h. die Eingriffskörper stehen in ähnlichem Eingriff wie bei Zahnradgetrieben [1, 2006.01] |
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| F01C 1/10 | . . | Innenachsige Maschinen, bei denen der äußere Eingriffskörper mehr Zähne oder Zähnen äquivalente Teile, wie z.B. Walzen, hat als der innere Eingriffskörper [1, 2006.01] |
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| F01C 1/107 | . . . | mit schraubenförmiger Verzahnung [3, 2006.01] |
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| F01C 1/113 | . . . | mit vom inneren Eingriffskörper getragenen Rollen im Eingriff mit dem äußeren Eingriffskörper [3, 2006.01] |
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| F01C 1/12 | . . | Nicht-innenachsige Maschinen [1, 2006.01] |
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| F01C 1/14 | . . . | mit verzahnten Rotationskolben [1, 2006.01] |
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| F01C 1/16 | . . . . | schraubenverzahnt oder schrägverzahnt, z.B. pfeilverzahnt [1, 2006.01] |
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| F01C 1/18 | . . . . | mit ähnlichen Zahnformen (F01C 1/16 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| F01C 1/20 | . . . . | mit nichtähnlichen Zahnformen (F01C 1/16 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| F01C 1/22 | . | Innenachsige Maschinen mit gleicher Drehrichtung der Eingriffskörper an der Eingriffsstelle [Schlupfeingriff] oder mit einem stationären Eingriffskörper, wobei der innere Eingriffskörper mehr Zähne oder Zähnen äquivalente Teile hat als der äußere Eingriffskörper [1, 2006.01] |
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| F01C 1/24 | . | mit Gegeneingriff, d.h. mit entgegengesetzter Drehrichtung der Eingriffskörper an der Eingriffsstelle [1, 2006.01] |
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| F01C 1/26 | . . | Innenachsige Maschinen [1, 2006.01] |
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| F01C 1/28 | . . | Nicht-innenachsige Maschinen [1, 2006.01] |
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| F01C 1/30 | . | mit gemischtem Eingriff, d.h. mit zwei oder mehr Eingriffsarten der Gruppen F01C 1/02 , F01C 1/08 , F01C 1/22 und F01C 1/24 , oder mit einem Eingriff entsprechend einer dieser Gruppen und einer zusätzlichen anderen Relativbewegung der Eingriffskörper [1, 2006.01] |
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| F01C 1/32 | . . | mit Kreiseingriff und Hubeingriff [1, 2006.01] |
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| F01C 1/324 | . . . | mit am inneren Eingriffskörper drehschwingend gelagerten Schiebern, die in Hubeingriff mit dem äußeren Eingriffskörper stehen [3, 2006.01] |
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| F01C 1/328 | . . . . | und die zusätzlich am äußeren Eingriffskörper drehschwingend gelagert sind [3, 2006.01] |
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| F01C 1/332 | . . . | mit am äußeren Eingriffskörper drehschwingend gelagerten Schiebern, die in Hubeingriff mit dem inneren Eingriffskörper stehen [3, 2006.01] |
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| F01C 1/336 | . . . . | und die zusätzlich am inneren Eingriffskörper drehschwingend gelagert sind [3, 2006.01] |
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| F01C 1/34 | |
| F01C 1/344 | . . . | mit Schiebern, die in Hubeingriff mit dem inneren Eingriffskörper stehen [3, 2006.01] |
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| F01C 1/348 | . . . . | wobei die Kolbenschieber zusätzlich formschlüssig, jedoch mit Umfangsspiel, in einen äußeren drehbaren Körper eingreifen [3, 2006.01] |
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| F01C 1/352 | . . . . | wobei die Kolbenschieber zusätzlich auf der Achse des äußeren Eingriffskörpers schwenkbar gelagert sind [3, 2006.01] |
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| F01C 1/356 | . . . | mit Kolbenschiebern, die in Hubeingriff mit dem äußeren Eingriffskörper stehen [3, 2006.01] |
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| F01C 1/36 | |
| F01C 1/38 | . . | mit Kreiseingriff und drehschwingendem Leistungsteil oder Absperrteil (F01C 1/32 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| F01C 1/39 | . . . | mit sowohl am inneren als auch am äußeren Eingriffskörper drehschwingend gelagerten Leistungsteil oder Absperrteil [3, 2006.01] |
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| F01C 1/40 | . . | mit Eingriff nach F01C 1/08 oder F01C 1/22 und einem schwenkbeweglich abgelenkten Glied [1, 2006.01] |
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| F01C 1/44 | . . . | mit am inneren Eingriffskörper drehschwingend gelagertem Leistungsteil oder Absperrteil [3, 2006.01] |
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| F01C 1/46 | . . . | mit am äußeren Eingriffskörper drehschwingend gelagertem Leistungsteil oder Absperrteil [3, 2006.01] |
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| F01C 3/00 | Rotationskolbenmaschinen mit nichtparallelen Achsen der Eingriffskörper (mit zumindest teilweise elastisch verformbaren Wandungsteilen F01C 5/00) [1, 2006.01] |
| F01C 3/02 | . | die Maschinenachsen schließen einen Winkel von 90 Grad ein [1, 2006.01] |
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| F01C 3/04 | . . | mit axial gleitenden plattenförmigen Leistungsteilen oder Absperrteilen [1, 2006.01] |
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| F01C 3/06 | . | die Maschinenachsen schließen einen von 90 Grad abweichenden Winkel ein [1, 2006.01] |
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| F01C 3/08 | . . | mit Kämmeingriff, d.h. die Eingriffskörper stehen in ähnlichem Eingriff wie bei Zahnradgetrieben [1, 2006.01] |
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| F01C 5/00 | Rotationskolbenmaschinen mit zumindest teilweise elastisch verformbaren Wandungsteilen [1, 2006.01] |
| F01C 5/02 | . | mit einem elastisch verformbaren Teil am inneren Eingriffskörper, z.B. am Kolben [1, 2006.01] |
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| F01C 5/04 | . | mit einem elastisch verformbaren Teil am äußeren Eingriffskörper, z.B. am Mantel [1, 2006.01] |
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| F01C 5/06 | . | mit einem gesonderten elastisch verformbaren Teil [1, 2006.01] |
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| F01C 5/08 | . . | rohrförmig oder schlauchförmig [Schlauchmaschinen] [1, 2006.01] |
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| F01C 7/00 | Rotationskolbenmaschinen mit Flüssigkeitsring oder dgl. [1, 2006.01] |
| F01C 9/00 | Schwenkkolbenmaschinen [1, 2006.01] |
| F01C 11/00 | Kombinationen mehrerer Rotationskolbenmaschinen oder Schwenkkolbenmaschinen (F01C 13/00 hat Vorrang; Kombination mehrerer Pumpen F04; Strömungsmittelgetriebe F16H) [1, 2006.01] |
| F01C 13/00 | Ausbildung von Rotationskolbenmaschinen für Sonderzwecke; Kombinationen von Kraftmaschinen mit angetriebenen Vorrichtungen [1, 2006.01] |
| F01C 13/02 | . | zum Antrieb von Handwerkzeugen oder dgl. [1, 2006.01] |
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| F01C 13/04 | . | zum Antrieb von Pumpen oder Verdichtern [1, 2006.01] |
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| F01C 17/00 | Führungsgetriebe-Anordnungen für die Eingriffskörper, z.B. für Rotationskolben und Mantel [1, 2006.01] |
| F01C 17/02 | . | als Zahnradgetriebe (F01C 1/077 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| F01C 17/04 | . | Kurvengetriebe (F01C 1/067 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| F01C 17/06 | . | unter Verwendung von Kurbeln, Universalgelenken oder ähnlichen Getriebeelementen (F01C 1/07 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| F01C 19/00 | Dichtungsvorrichtungen für Rotationskolbenmaschinen (Dichtungen allgemein F16J) [1, 2006.01] |
| F01C 19/02 | . | Radialdichtungen für das Arbeitsfluid [1, 2006.01] |
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| F01C 19/04 | . . | aus starrem Material [1, 2006.01] |
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| F01C 19/06 | . . | aus elastischem Material [1, 2006.01] |
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| F01C 19/08 | . | Axialdichtungen für das Arbeitsfluid [1, 2006.01] |
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| F01C 19/10 | . | Verbindungsdichtungen für das Arbeitsfluid zwischen sich radial und axial bewegenden Dichtteilen [1, 2006.01] |
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| F01C 19/12 | . | für andere Medien als das Arbeitsfluid [1, 2006.01] |
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| F01C 20/00 | Steuern, Regeln oder Überwachen von oder Sicherheitsmaßnahmen für Kraft- oder Arbeitsmaschinen [2006.01] |
| F01C 20/02 | . | besonders ausgebildet für mehrere in Reihe oder parallel geschaltete Kraft- oder Arbeitsmaschinen [2006.01] |
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| F01C 20/04 | . | besonders ausgebildet für reversierbare Kraft- oder Arbeitsmaschinen [2006.01] |
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| F01C 20/06 | . | besonders ausgebildet für Abstellbetrieb, Anfahrbetrieb, Entlastungsbetrieb oder Leerlaufbetrieb [2006.01] |
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| F01C 20/08 | . | gekennzeichnet durch Ändern der Drehzahl [2006.01] |
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| F01C 20/10 | . | gekennzeichnet durch Verstellen der Lage der Einlassöffnung oder Auslassöffnung in Bezug auf die Arbeitskammer [2006.01] |
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| F01C 20/12 | . . | unter Verwendung von Schieberventilen [2006.01] |
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| F01C 20/14 | . . | unter Verwendung von Drehschieberventilen [2006.01] |
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| F01C 20/16 | . . | unter Verwendung von Hubventilen [2006.01] |
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| F01C 20/18 | . | gekennzeichnet durch Ändern des Volumens der Arbeitskammer (Verstellen der Lage der Einlass- oder Auslassöffnung F01C 20/10) [2006.01] |
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| F01C 20/20 | . . | durch Ändern der inneren oder äußeren Kontur der Arbeitskammer [2006.01] |
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| F01C 20/22 | . . | durch Ändern der Exzentrizität zwischen zusammenarbeitenden Bauteilen [2006.01] |
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| F01C 20/24 | . | gekennzeichnet durch Steuerventile, die den Druck oder den Durchsatz regeln, z.B. Auslassventile (F01C 20/10 hat Vorrang) [2006.01] |
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| F01C 20/26 | . . | unter Verwendung von Bypass-Leitungen [2006.01] |
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| F01C 20/28 | . | Sicherheitsmaßnahmen; Überwachen [2006.01] |
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| F01C 21/00 | Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den Gruppen F01C 1/00-F01C 20/00 vorgesehen [1, 2006.01] |
| F01C 21/02 | . | Lageranordnungen (Lager allgemein F16C) [1, 2006.01] |
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| F01C 21/04 | . | Schmierung (von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein F01M) [1, 2006.01] |
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| F01C 21/06 | . | Heizung; Kühlung (von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein F01P); Wärmedämmung (Wärmedämmung allgemein F16L) [1, 2006.01] |
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| F01C 21/08 | . | Rotationskolben (Hubkolben allgemein F16J) [1, 2006.01] |
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| F01C 21/10 | . | Äußere Eingriffskörper für das Zusammenwirken mit Rotationskolben; Mäntel, Gehäuse (Gehäuse für Rotationskraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein F16M) [1, 2006.01] |
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| F01C 21/18 | . | Anordnungen für Einlass oder Auslass des Arbeitsfluids, z.B. bauliche Merkmale des Ein- oder Auslasses [2006.01] |
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