| E | Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau |
| | Erdbohren oder Gesteinsbohren; Bergbau |
| E21 | Erdbohren oder Gesteinsbohren; Bergbau |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Bohren" umfasst auch "Ausbohren" oder "Tunnel-Bohren".
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| E21D | Schächte; Tunnels; Stollen oder Strecken; Große unterirdische Räume (Materialien zum Konditionieren oder Stabilisieren des Bodens C09K 17/00; Schneidmaschinen für bergbauliche Mineraliengewinnung oder Steinbruchbetrieb E21C; Sicherheitsvorrichtungen, Förderung, Rettungswesen, Bewetterung oder Entwässerung E21F) [2, 6] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Verfahren und Vorrichtungen für den Vortrieb oder den Ausbau von Tunnels, Strecken oder großen unterirdischen Räumen unter Einsatz von ausschließlich bergbaulichen Verfahren, d.h. ohne wesentliche Eingriffe in die Bodenoberfläche
- Diese Unterklasse umfasst nicht Ausschachtungen für Gründungen, z.B. Eingriffe in die Bodenoberfläche, was durch die Unterklasse E02D abgedeckt ist.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| E21D 15/00 | Grubenstempel (im Bauwesen E04G 25/00); Ausbauböcke [1, 2006.01] |
| E21D 15/14 | . | Ausziehbare Grubenstempel (allgemeine Vorrichtungen zum Befestigen ausziehbarer Teile untereinander F16B) [1, 2006.01] |
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| E21D 15/16 | . . | mit zwangsläufig zusammengehaltenen Teilen mit oder ohne relative Gleitbewegung bei übermäßigem Druck auf den Stempel [1, 2006.01] |
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| E21D 15/24 | . . . | mit axialer Schraube und Mutter, Zahnstange und Schnecke oder gleichem Mechanismus [1, 2006.01] |
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| E21D 15/26 | . . . . | mit nicht selbstsperrenden Schrauben, Schnecken oder dgl., die aber normalerweise durch bei hoher Belastung gleitende Reibglieder am Drehen gehindert sind [1, 2006.01] |
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