ESektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
Erdbohren oder Gesteinsbohren; Bergbau
disable hierarchy mode: E21E21Erdbohren oder Gesteinsbohren; Bergbau
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Bohren" umfasst auch "Ausbohren" oder "Tunnel-Bohren".
disable hierarchy mode: E21BLink to definition of IPC symbol: E21BE21BErdbohren oder Gesteinsbohren; Gewinnung von Öl, Gas, Wasser oder von löslichen oder schmelzbaren Stoffen oder einer Trübe oder eines Schlammes mineralischer Rohstoffe aus Bohrlöchern [5]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • in erster Linie Einrichtungen zum Bohren von natürlichen Erd- oder Gesteinsformationen;
    • ähnliche Einrichtungen zum Bohren von Bauwerksstrukturen vor Ort, z.B. von Straßendecken oder Betonbauwerken.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht:
    • Handbohrmaschinen, z.B. für den häuslichen Gebrauch;
    • Bohreinrichtungen für Produktionsabläufe, d.h. zur Bearbeitung eines Gegenstands, z.B. zur weiteren Verarbeitung;
    welche von den relevanten Unterklassen der Sektion B umfasst sind, z.B. B23B;
    • Zusammensetzungen für das Bohren von Bohrlöchern oder für die Behandlung von Bohrlöchern, die von der Gruppe C09K 8/00 umfasst werden, z.B. Zusammensetzungen für die verbesserte Gewinnung von Kohlenwasserstoffen C09K 8/58
Sachverzeichnis der Unterklasse
BOHRVERFAHREN ODER BOHRVORRICHTUNGENE21B 1/00-E21B 7/00
BOHRWERKZUGE; ZUBEHÖR DAFÜRE21B 10/00, E21B 11/00; E21B 12/00
ANDERE AUSRÜSTUNGEN ODER EINZELHEITEN ZUM BOHREN; AUSRÜSTUNG ODER UNTERHALTUNG VON FERTIGEN BOHRLÖCHERN
Bohrtürme; Bohrgestänge oder dgl.E21B 15/00; E21B 17/00, E21B 19/00
Spülen oder Reinigen; Abdichten; Erwärmen oder KühlenE21B 21/00, E21B 37/00; E21B 33/00; E21B 36/00
Ventilanordnungen; Verhüten oder Löschen von BrändenE21B 34/00; E21B 35/00
Andere Ausrüstungen oder EinzelheitenE21B 23/00-E21B 31/00, E21B 40/00, E21B 41/00
GEWINNUNG VON FLÜSSIGEN ODER GASFÖRMIGEN MEDIEN AUS BOHRLÖCHERNE21B 43/00
STEUERN ODER REGELN; MESSEN ODER UNTERSUCHENE21B 44/00; E21B 45/00-E21B 49/00
Gewinnen von fließfähigen Stoffen aus Bohrlöchern [3]
disable hierarchy mode: E21B 43/00Link to definition of IPC symbol: E21B 43/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E21B 43/00E21B 43/00Verfahren oder Einrichtungen zum Gewinnen von Öl, Gas, Wasser, löslichen oder schmelzbaren Stoffen oder einer Trübe oder eines Schlammes mineralischer Rohstoffe aus Bohrlöchern (anwendbar nur für die Wassergewinnung E03B) [1, 2006.01]
disable hierarchy mode: E21B 43/16Link to definition of IPC symbol: E21B 43/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E21B 43/16E21B 43/16
. Sekundär- und Tertiärverfahren zur Gewinnung von Kohlenwasserstoffen [1, 2006.01]
disable hierarchy mode: E21B 43/24Link to definition of IPC symbol: E21B 43/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E21B 43/24E21B 43/24
. . Anwendung von Wärme, z.B. Dampfeinspritzung [1, 2006.01]
disable hierarchy mode: E21B 43/241Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E21B 43/241E21B 43/241
. . . bei Lagerstätten außer Erdöl- und Erdgaslagerstätten, z.B. bei Ölschieferlagerstätten [5, 2006.01]