| E | Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau |
| | Erdbohren oder Gesteinsbohren; Bergbau |
| E21 | Erdbohren oder Gesteinsbohren; Bergbau |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Bohren" umfasst auch "Ausbohren" oder "Tunnel-Bohren".
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| E21B | Erdbohren oder Gesteinsbohren; Gewinnung von Öl, Gas, Wasser oder von löslichen oder schmelzbaren Stoffen oder einer Trübe oder eines Schlammes mineralischer Rohstoffe aus Bohrlöchern [5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- in erster Linie Einrichtungen zum Bohren von natürlichen Erd- oder Gesteinsformationen;
- ähnliche Einrichtungen zum Bohren von Bauwerksstrukturen vor Ort, z.B. von Straßendecken oder Betonbauwerken.
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- Handbohrmaschinen, z.B. für den häuslichen Gebrauch;
- Bohreinrichtungen für Produktionsabläufe, d.h. zur Bearbeitung eines Gegenstands, z.B. zur weiteren Verarbeitung;
welche von den relevanten Unterklassen der Sektion B umfasst sind, z.B. B23B;- Zusammensetzungen für das Bohren von Bohrlöchern oder für die Behandlung von Bohrlöchern, die von der Gruppe C09K 8/00 umfasst werden, z.B. Zusammensetzungen für die verbesserte Gewinnung von Kohlenwasserstoffen C09K 8/58
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| E21B 33/00 | Abdichten oder Abpacken von Bohrlöchern [1, 2006.01] |
| E21B 33/10 | . | im Bohrloch [1, 2006.01] |
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| E21B 33/12 | |
| E21B 33/129 | . . . | mit mechanischen Keilen zum Einhängen in das Futterrohr (E21B 33/122 , E21B 33/124 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
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| E21B 33/1295 | . . . . | mit Druckmittelbetätigung [6, 2006.01] |
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