ESektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
Erdbohren oder Gesteinsbohren; Bergbau
Hierarchische Anzeige ausschalten: E21E21Erdbohren oder Gesteinsbohren; Bergbau
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Bohren" umfasst auch "Ausbohren" oder "Tunnel-Bohren".
Hierarchische Anzeige ausschalten: E21BLink zur Definition für IPC-Symbol: E21BE21BErdbohren oder Gesteinsbohren; Gewinnung von Öl, Gas, Wasser oder von löslichen oder schmelzbaren Stoffen oder einer Trübe oder eines Schlammes mineralischer Rohstoffe aus Bohrlöchern [5]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • in erster Linie Einrichtungen zum Bohren von natürlichen Erd- oder Gesteinsformationen;
    • ähnliche Einrichtungen zum Bohren von Bauwerksstrukturen vor Ort, z.B. von Straßendecken oder Betonbauwerken.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht:
    • Handbohrmaschinen, z.B. für den häuslichen Gebrauch;
    • Bohreinrichtungen für Produktionsabläufe, d.h. zur Bearbeitung eines Gegenstands, z.B. zur weiteren Verarbeitung;
    welche von den relevanten Unterklassen der Sektion B umfasst sind, z.B. B23B;
    • Zusammensetzungen für das Bohren von Bohrlöchern oder für die Behandlung von Bohrlöchern, die von der Gruppe C09K 8/00 umfasst werden, z.B. Zusammensetzungen für die verbesserte Gewinnung von Kohlenwasserstoffen C09K 8/58
Sachverzeichnis der Unterklasse
BOHRVERFAHREN ODER BOHRVORRICHTUNGENE21B 1/00-E21B 7/00
BOHRWERKZUGE; ZUBEHÖR DAFÜRE21B 10/00, E21B 11/00; E21B 12/00
ANDERE AUSRÜSTUNGEN ODER EINZELHEITEN ZUM BOHREN; AUSRÜSTUNG ODER UNTERHALTUNG VON FERTIGEN BOHRLÖCHERN
Bohrtürme; Bohrgestänge oder dgl.E21B 15/00; E21B 17/00, E21B 19/00
Spülen oder Reinigen; Abdichten; Erwärmen oder KühlenE21B 21/00, E21B 37/00; E21B 33/00; E21B 36/00
Ventilanordnungen; Verhüten oder Löschen von BrändenE21B 34/00; E21B 35/00
Andere Ausrüstungen oder EinzelheitenE21B 23/00-E21B 31/00, E21B 40/00, E21B 41/00
GEWINNUNG VON FLÜSSIGEN ODER GASFÖRMIGEN MEDIEN AUS BOHRLÖCHERNE21B 43/00
STEUERN ODER REGELN; MESSEN ODER UNTERSUCHENE21B 44/00; E21B 45/00-E21B 49/00
Bohrwerkzeuge
Hierarchische Anzeige ausschalten: E21B 10/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E21B 10/00E21B 10/00Bohrmeißel (besonders ausgebildet zum Ablenken der Bohrrichtung E21B 7/08; mit Mitteln zum Aufnehmen von Stoffen E21B 27/00) [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: E21B 10/62Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E21B 10/62E21B 10/62
. gekennzeichnet durch auswechselbare oder verstellbare Teile, z.B. Schneidelemente (E21B 10/64 hat Vorrang; bei Rollenbohrmeißeln E21B 10/20; bei Schneckenbohrern E21B 10/44) [3, 2006.01]
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. . mit einer Vielzahl von auswechselbaren Schneidelementen [2006.01]