| E | Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau |
 | E05 | Schlösser; Schlüssel; Fenster- oder Türbeschläge; Tresore |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Flügel" ist der allgemeine Begriff für Türen oder Fenster, die schwenkbar, schiebbar oder anderweitig bewegbar sind. Dieser Begriff umfasst aber auch andere bewegbare Bauteile, wie Schubladen, Truhendeckel, Motor- oder Kofferraumhauben von Autos, für welche die von dieser Klasse umfassten Mittel zum Betätigen, Aufhängen, Verriegeln oder Verschließen anwendbar sind;
- "Rahmen" bedeutet jedes Teil, an dem ein Flügel durch eine Feststellvorrichtung gehalten werden kann. Nicht umfasst wird ein Rahmenwerk, das Teil dieses Flügels ist, jedoch kann ein anderer Flügel auch den Rahmen bilden;
- "Schloss" bedeutet in erster Linie eine Vorrichtung zum Entsperren oder Sperren eines beliebigen Teiles, die zum Entsperren einen Schlüssel oder einen Permutationsmechanismus erfordert. In den Gruppen E05B 1/00-E05B 9/00, E05B 13/00-E05B 17/00, E05B 39/00-E05B 47/00, E05B 51/00, E05B 53/00, E05B 63/00 und E05B 65/00 kann der Begriff "Schloss" jedoch andere Schließvorrichtungen umfassen;
- "Riegel" bedeutet ein verschiebbares, um ein Gelenk oder auf andere Weise bewegbares Teil, wie es für gewöhnlich an einer Tür angebracht ist, um diese durch Eingreifen in ein am Rahmen befestigtes Schließteil geschlossen zu halten. Er kann entweder direkt von Hand, durch einen Mechanismus oder durch einen Schlüssel betätigt werden; er kann auch ein Fallenriegel sein (siehe unten);
- "Fallenriegel" bedeutet einen Riegel, der in einer Falle so angebracht ist, dass er gegen die Kraft einer Feder oder eine andere Rückstellkraft in die Entriegelungsstellung gebracht wird, wenn ein Flügel beim Schließen auf den Rahmen trifft, wobei die Falle zur Sicherung des Flügels nicht von Hand bedient werden muss, wohl aber um diesen zu öffnen;
- "Haspe" bedeutet ein am Rahmen oder Flügel in der Weise gelenkig angebrachtes Teil, dass es gegen die Vorderseite des Flügels oder Rahmens bewegt und daran festgestellt werden kann, z.B. durch einen Drehknopf, durch ein Vorhängeschloss und Öse.
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 | E05F | Vorrichtungen zum Bewegen der Flügel in die Offen- oder Schließstellung; Bewegungsdämpfer für Flügel; Flügelbeschläge, soweit sie mit der Bewegung des Flügels in Beziehung stehen und anderweitig nicht vorgesehen sind |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Schließer" oder "Öffner" umfassen Vorrichtungen zum Unterstützen der Flügelbewegungen oder zum Gewichtsausgleich von Flügeln.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | E05F 1/00 | Schließer oder Öffner für Flügel, soweit sie nicht an anderer Stelle in dieser Unterklasse vorgesehen sind [1, 2006.01] |
| E05F 1/02 | | . | durch Schwerkraft betätigt [1, 2006.01] |
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| E05F 1/04 | | . . | für Flügel, die sich während der Bewegung anheben [1, 2006.01] |
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| E05F 1/06 | | . . . | Mechanismen in Form von Scharnieren oder Drehzapfen, durch das Gewicht des Flügels betrieben [1, 2006.01] |
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| E05F 1/08 | | . | durch Federkraft betätigt [1, 2006.01] |
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| E05F 1/10 | | . . | für Schwenkflügel [1, 2006.01] |
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| E05F 1/12 | | . . . | Mechanismen in Form von Scharnieren oder Drehzapfen, durch Federn betrieben [1, 2006.01] |
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| E05F 1/14 | | . . . | mit zweifach wirkenden Federn, z.B. zum Schließen und Öffnen oder Bremsen und Schließen [1, 2006.01] |
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| E05F 1/16 | | . . | für Schiebeflügel [4, 2006.01] |
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| E05F 3/00 | Schließer oder Öffner mit Bremsvorrichtungen, z.B. mit Bewegungsdämpfern; bauliche Gestaltung von pneumatischen oder Flüssigkeitsbremsvorrichtungen (Ausbildung von nicht pneumatischen oder nicht mit Flüssigkeit betriebenen Bremsvorrichtungen E05F 5/00; Reibungsbremsvorrichtungen in Scharnieren E05D 11/08) [1, 2006.01] |
| E05F 3/02 | | . | mit Luftkolbenbremsen (mit Drehbewegung E05F 3/14) [1, 2006.01] |
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| E05F 3/04 | | . | mit Flüssigkeitskolbenbremsen (mit Drehbewegung E05F 3/14) [1, 2006.01] |
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| E05F 3/06 | | . . | in denen eine Torsionsfeder auf eine senkrecht zur Kolbenachse liegende Schließerachse einwirkt [1, 2006.01] |
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| E05F 3/08 | | . . | in denen eine Torsionsfeder auf eine in Richtung der Kolbenachse liegende Schließerachse einwirkt [1, 2006.01] |
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| E05F 3/10 | | . . | mit einer anders als eine Torsionsfeder ausgebildeten Feder und einem Kolben, deren Achsen gleich sind oder in der gleichen Richtung liegen [1, 2006.01] |
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| E05F 3/12 | | . . | besondere, den Flüssigkeitsumlauf steuernde Vorrichtungen, z.B. Ventilanordnungen (Ventile an sich F16K) [1, 2006.01] |
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| E05F 3/14 | | . | mit drehbar beweglichen Flüssigkeitsbremsen [Schwungradbremsen] [1, 2006.01] |
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| E05F 3/16 | | . | mit Reibungsbremsen [1, 2006.01] |
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| E05F 3/18 | | . | mit entgegenwirkenden Federn (zweifach wirkende Federn E05F 1/14) [1, 2006.01] |
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| E05F 3/20 | | . | in Scharnieren [1, 2006.01] |
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| E05F 3/22 | | . | zusätzliche Anordnungen für Schließer, z.B. zum Halten des Flügels in offener oder anderer Stellung [1, 2006.01] |
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| E05F 5/00 | Bremsvorrichtungen, z.B. Bewegungsdämpfer; Anschläge; Puffer (bauliche Gestaltung von pneumatischen oder Flüssigkeitsbremsvorrichtungen E05F 3/00; Bremsvorrichtungen, Puffer oder Endanschläge an Schubladen für Tische, Schränke oder ähnliche Möbel A47B 88/473; kombiniert mit Vorrichtungen zum Offenhalten von Flügeln E05C 17/00; Vorrichtungen zum Begrenzen des Öffnens von Flügeln oder zum Offenhalten von Flügeln durch ein bewegliches, zwischen Rahmen und Flügel sich erstreckendes Glied E05C 17/04) [1, 4, 2006.01, 2017.01] |
| E05F 5/02 | | . | besonders zum Verhindern des Zuschlagens von Flügeln [1, 2006.01] |
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| E05F 5/04 | | . . | von Hand betätigt; durch Fliehkraft bewirkt [1, 2006.01] |
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| E05F 5/06 | | . | Puffer (E05F 5/02 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| E05F 5/08 | | . . | mit Federn [1, 2006.01] |
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| E05F 5/10 | | . . | mit Kolbenbremsen [1, 2006.01] |
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| E05F 5/12 | | . | besonders zum Verhindern des Schließens eines Flügels, bevor ein anderer geschlossen wurde [1, 2006.01] |
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| E05F 7/00 | Zubehör für Flügel, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen (besonders ausgebildet für Möbel A47B 95/00; Türheber B66F , E04F 21/00; Knöpfe oder Griffe E05B) [1, 2, 2006.01] |
| E05F 7/02 | | . | Beschläge zum Heben der Flügel vor dem Schwenken [1, 2006.01] |
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| E05F 7/04 | | . | Anordnungen zum Verhüten des Klapperns (mit Pufferwirkung E05F 5/00) [1, 2006.01] |
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| E05F 7/06 | | . | Vorrichtungen zum Halten des Flügelgewichts, die abseits von der Scharnierachse angeordnet sind [1, 2006.01] |
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| E05F 7/08 | | . | Mittel zum Übertragen von Bewegungen zwischen lotrechten und waagerechten Gleitstangen, Stäben oder Kabeln (Mittel zum Übertragen von Bewegungen zwischen lotrechten und waagerechten Gleitstangen, Stäben oder Kabeln zum Feststellen von Flügeln E05C 9/24) [1, 2006.01] |
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| E05F 9/00 | Vorrichtungen zum Bewegen von Flügeln durch Handstangen, die nicht im oder am Rahmen geführt sind, einschließlich solcher, die auch das Feststellen bewirken (Riegel oder Feststellvorrichtungen für Flügel E05C) [1, 2006.01] |
| E05F 11/00 | Handbetätigte Vorrichtungen zum Betätigen von Flügeln, einschließlich solcher, welche auch ein Feststellen bewirken (Verbindungsvorrichtungen für eine Mehrzahl von Flügeln E05F 17/00) [1, 2006.01] |
| E05F 11/02 | | . | für Fensterflügel allgemein, z.B. Oberlichtfenster (E05F 11/36 hat Vorrang; für lotrecht herablassbare Fenster E05F 11/38; für Türen E05F 11/54) [1, 2006.01] |
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| E05F 11/04 | | . . | mit Bändern, Ketten oder Kabeln [1, 2006.01] |
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| E05F 11/06 | | . . . | in Führungskanälen [1, 2006.01] |
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| E05F 11/08 | | . . | mit längsbeweglich im oder am Rahmen geführten Stangen, z.B. durch schwenkbare Glieder im oder am Rahmen [1, 2006.01] |
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| E05F 11/10 | | . . . | Vorrichtungen zum Bewegen der Stange durch einen Handgriff [1, 2006.01] |
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| E05F 11/12 | | . . . | Vorrichtungen, bei denen die Stange den Flügel bewegt [1, 2006.01] |
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| E05F 11/14 | | . . . . | Bewegen des Flügels unmittelbar, d.h. ohne Verbindungsstück, z.B. durch Zahnstange und Zahnrad oder Zapfen und Schlitz [1, 2006.01] |
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| E05F 11/16 | | . . . . | Bewegen des Flügels durch drehbar verbundene Teile, die in einer zur Drehachse des Flügels senkrecht liegenden Ebene bewegbar sind [1, 2006.01] |
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| E05F 11/18 | | . . . . . | aus nur einem Hebel, z.B. einem Winkelhebel, bestehend [1, 2006.01] |
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| E05F 11/20 | | . . . . . | aus einem Hebel, z.B. einem Winkelhebel, und nur einem zusätzlichen Lenker bestehend [1, 2006.01] |
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| E05F 11/22 | | . . . . . | bestehend aus einem Hebel, z.B. einem Winkelhebel, und zwei oder mehr zusätzlichen Lenkern in Serienanordnung [1, 2006.01] |
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| E05F 11/24 | | . . . . | Bewegen des Flügels durch drehbar verbundene Teile, die in einer zur Drehachse des Flügels parallel liegenden Ebene bewegbar sind [1, 2006.01] |
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| E05F 11/26 | | . . . . . | aus nur einem Hebel, z.B. einem Winkelhebel, bestehend [1, 2006.01] |
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| E05F 11/28 | | . . . . . | aus einem Hebel, z.B. einem Winkelhebel, und einem oder mehreren zusätzlichen Lenkern bestehend [1, 2006.01] |
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| E05F 11/30 | | . . . . . | aus Lenkern in Rhombenform bestehend [1, 2006.01] |
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| E05F 11/32 | | . . | mit im Rahmen geführten Drehstangen (E05F 11/34 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| E05F 11/34 | | . . | mit Gewindespindeln [1, 2006.01] |
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| E05F 11/36 | | . | in besonderer Weise für die Durchführung durch eine Wand ausgebildet [1, 2006.01] |
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| E05F 11/38 | | . | für durch lotrechtes Verschieben zu öffnende und zu schließende Schiebefenster, z.B. Fahrzeugfenster [1, 2006.01] |
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| E05F 11/40 | | . . | durch Gewindespindeln betätigt [1, 2006.01] |
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| E05F 11/42 | | . . | durch Zahnstangen und Zahnräder betätigt [1, 2006.01] |
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| E05F 11/44 | | . . | durch einen oder mehrere schwenkbare Hebel betätigt [1, 2006.01] |
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| E05F 11/46 | | . . | durch Scherengittermechanismus betätigt [1, 2006.01] |
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| E05F 11/48 | | . . | durch Seile oder Ketten betätigt [1, 2006.01] |
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| E05F 11/50 | | . . | Kurbeltriebe mit Kupplungen oder Feststellbremsen zum Betätigen der Fenstermechanismen [1, 2006.01] |
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| E05F 11/52 | | . . | in Verbindung mit Anordnungen zum Erzeugen einer zusätzlichen Bewegung, z.B. einer waagerechten oder einer Drehbewegung [1, 2006.01] |
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| E05F 11/53 | | . | für durch waagerechtes Verschieben zu öffnende und zu schließende Schiebefenster, z.B. Fahrzeugfenster [2, 2006.01] |
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| E05F 11/54 | |
| E05F 13/00 | Bewegungsmechanismen für Flügel, die durch die Bewegung oder das Gewicht einer Person oder eines Fahrzeuges betätigt werden (durch Hilfskraft betätigte Flügelbetätigungsvorrichtungen E05F 15/00) [1, 2006.01] |
| E05F 13/02 | | . | durch Vorrichtungen, z.B. Hebelarme, die durch die Bewegung des Benutzers beeinflusst werden [1, 2006.01] |
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| E05F 13/04 | | . | durch Rampen, die durch das Gewicht des Benutzers gesenkt werden [1, 2006.01] |
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| E05F 15/00 | Flügelbetätigungsvorrichtungen, die durch Hilfskraft betätigt werden ( Motor-betriebenes Zubehör in Schlössern, um das Schließen eines Flügels zu beenden oder das Öffnen zu beginnen E05B 17/00) [1, 2006.01, 2015.01] |
| E05F 15/40 | | . | Sicherheitseinrichtungen, z.B. Erkennung von Hindernissen oder Endstellungen [2015.01] |
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| E05F 15/41 | | . . | Erkennung durch Überwachung der übertragenden Kraft oder des Drehmoments (E05F 15/48 hat Vorrang); Aktivierung von Sicherheitskupplungen abhängig vom Drehmoment oder der Kraft, z.B. Rutschkupplungen [2015.01] |
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| E05F 15/42 | | . . | Erkennung durch Sicherheitsschaltleisten [2015.01] |
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| E05F 15/43 | | . . . | ansprechend auf Störungen durch Energiestrahlung, z.B. Licht oder Schall [2015.01] |
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| E05F 15/44 | | . . . | ansprechend auf Veränderungen der elektrischen Leitfähigkeit [2015.01] |
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| E05F 15/46 | | . . . | ansprechend auf Veränderungen der elektrischen Kapazität [2015.01] |
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| E05F 15/47 | | . . . | ansprechend auf Veränderungen des Flüssigkeitsdrucks [2015.01] |
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| E05F 15/48 | | . . . | durch Übertragung mechanischer Kräfte, z.B. durch starre oder bewegliche Teile [2015.01] |
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| E05F 15/49 | | . . | besonders ausgebildet für durch Flüssigkeitsdruck betätigte Mechanismen, z.B. Erkennung durch Überwachung des übermittelten Flüssigkeitsdrucks (E05F 15/47 hat Vorrang) [2015.01] |
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| E05F 15/50 | | . | Verwendung von Flüssigkeitsdruck-Betätigungsmitteln [2015.01] |
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| E05F 15/51 | | . . | für Faltflügel [2015.01] |
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| E05F 15/53 | | . . | für Schwenkflügel [2015.01] |
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| E05F 15/54 | | . . . | betätigt durch Linearantriebe, die auf eine schraubenlinienförmige Bahn koaxial zur Schwingachse einwirken [2015.01] |
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| E05F 15/56 | | . . | für waagerecht schiebbare Flügel [2015.01] |
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| E05F 15/57 | | . . | für lotrecht schiebbare Flügel [2015.01] |
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| E05F 15/59 | | . . . | für Über-Kopf-schiebbare Flügel [2015.01] |
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| E05F 15/60 | | . | mit elektrischen Betätigungsmitteln [2015.01] |
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| E05F 15/603 | | . . | mit rotierenden Elektromotoren [2015.01] |
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| E05F 15/605 | | . . . | für Faltflügel [2015.01] |
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| E05F 15/608 | | . . . | für Drehflügel [2015.01] |
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| E05F 15/611 | | . . . | für Schwenkflügel [2015.01] |
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| E05F 15/614 | | . . . . | betätigt durch ineinandergreifende Zahnräder, von denen eines an der Flügelschwenkachse befestigt ist; betätigt durch einen Motor, der direkt auf die Flügelschwenkachse einwirkt [2015.01] |
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| E05F 15/616 | | . . . . | betätigt durch Zug-Schub-Mechanismen [2015.01] |
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| E05F 15/619 | | . . . . . | mit flexiblen oder starren Zahnstangen-Anordnungen [2015.01] |
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| E05F 15/622 | | . . . . . | mit Spindel-Mutter-Mechanismen [2015.01] |
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| E05F 15/624 | | . . . . . | mit Reibrädern [2015.01] |
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| E05F 15/627 | | . . . . | betätigt durch flexible, längliche Zugelemente, z.B. Gurte, Ketten oder Kabel (mit flexiblen, länglichen Zug-Schub-Mechanismen E05F 15/619) [2015.01] |
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| E05F 15/63 | | . . . . | betätigt durch Schwenkarme [2015.01] |
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| E05F 15/632 | | . . . | für waagerecht schiebbare Flügel [2015.01] |
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| E05F 15/635 | | . . . . | betätigt durch Zug-Schub-Mechanismen, z.B. flexible oder starre Zahnstangen-Anordnungen (E05F 15/652 hat Vorrang) [2015.01] |
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| E05F 15/638 | | . . . . . | die eine zweite Bewegung des Flügels einschließen oder zulassen, z.B. eine Drehbewegung oder eine Bewegung in Querrichtung [2015.01] |
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| E05F 15/641 | | . . . . . | durch Reibräder betätigt [2015.01] |
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| E05F 15/643 | | . . . . | betätigt durch flexible, längliche Zugelemente, z.B. Gurte, Ketten oder Kabel (durch flexible, längliche Zug-Schub-Mechanismen E05F 15/635) [2015.01] |
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| E05F 15/646 | | . . . . . | die eine zweite Bewegung des Flügels einschließen oder zulassen, z.B. eine Drehbewegung oder eine Bewegung in Querrichtung [2015.01] |
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| E05F 15/649 | | . . . . | betätigt durch Schwenkarme [2015.01] |
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| E05F 15/652 | | . . . . | betätigt durch Spindel-Mutter-Mechanismen [2015.01] |
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| E05F 15/655 | | . . . . | besonders ausgebildet für Fahrzeugflügel [2015.01] |
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| E05F 15/657 | | . . . . . | die Handbetrieb ermöglichen, z.B. im Fall eines Stromausfalls [2015.01] |
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| E05F 15/659 | | . . . . . | Regelkreise dafür [2015.01] |
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| E05F 15/662 | | . . . . . | Motoreinheiten dafür, z.B. Getriebemotoren [2015.01] |
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| E05F 15/665 | | . . . | für lotrecht schiebbare Flügel [2015.01] |
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| E05F 15/668 | | . . . . | für Über-Kopf-schiebbare Flügel [2015.01] |
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| E05F 15/67 | | . . . . . | betätigt durch flexible oder starre Zahnstangen-Anordnungen [2015.01] |
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| E05F 15/673 | | . . . . . | betätigt durch Spindel-Mutter-Mechanismen [2015.01] |
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| E05F 15/676 | | . . . . . | betätigt durch Reibräder [2015.01] |
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| E05F 15/678 | | . . . . . | betätigt durch Schwenkhebelarme [2015.01] |
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| E05F 15/681 | | . . . . . | betätigt durch flexible, längliche Zugelemente, z.B. Gurte [2015.01] |
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| E05F 15/684 | | . . . . . . | durch Ketten [2015.01] |
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| E05F 15/686 | | . . . . . . | durch Kabel oder Seile [2015.01] |
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| E05F 15/689 | | . . . . | besonders ausgebildet für Fahrzeugfenster [2015.01] |
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| E05F 15/692 | | . . . . . | die Handbetrieb ermöglichen, z.B. im Fall eines Stromausfalls [2015.01] |
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| E05F 15/695 | | . . . . . | Regelkreise dafür [2015.01] |
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| E05F 15/697 | | . . . . . | Motoreinheiten dafür, z.B. Getriebemotoren [2015.01] |
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| E05F 15/70 | | . | mit automatischer Betätigung [2015.01] |
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| E05F 15/71 | | . . | ansprechend auf Temperaturänderungen, Regen, Wind oder Geräusche [2015.01] |
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| E05F 15/72 | | . . | ansprechend auf Notfälle, z.B. Feuer [2015.01] |
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| E05F 15/73 | | . . | ansprechend auf Bewegung oder das Vorhandensein von Personen oder Gegenständen [2015.01] |
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| E05F 15/74 | | . . . | mit Fotozellen [2015.01] |
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| E05F 15/75 | | . . . | ansprechend auf das Gewicht oder anderen physischen Kontakt einer Person oder eines Gegenstandes [2015.01] |
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| E05F 15/76 | | . . . | ansprechend auf Vorrichtungen an Personen oder Gegenständen, z.B. Magnete oder Reflektoren (E05F 15/77 hat Vorrang) [2015.01] |
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| E05F 15/77 | | . . | durch drahtlose Steuerung [2015.01] |
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| E05F 15/78 | | . . . | durch Lichtstrahlen [2015.01] |
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| E05F 15/79 | | . . | durch Zeitsteuerung [2015.01] |
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| E05F 17/00 | Besondere Vorrichtungen zum Bewegen einer Mehrzahl von gleichzeitig betätigten Flügeln (zum gleichzeitigen Bewegen von mehreren, untereinander verbundenen Lüftungslamellen E06B 7/086) [1, 2, 2006.01] |