| E | Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau |
![enable hierarchy mode: E05](images/vm_hier.gif) | E05 | Schlösser; Schlüssel; Fenster- oder Türbeschläge; Tresore |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Flügel" ist der allgemeine Begriff für Türen oder Fenster, die schwenkbar, schiebbar oder anderweitig bewegbar sind. Dieser Begriff umfasst aber auch andere bewegbare Bauteile, wie Schubladen, Truhendeckel, Motor- oder Kofferraumhauben von Autos, für welche die von dieser Klasse umfassten Mittel zum Betätigen, Aufhängen, Verriegeln oder Verschließen anwendbar sind;
- "Rahmen" bedeutet jedes Teil, an dem ein Flügel durch eine Feststellvorrichtung gehalten werden kann. Nicht umfasst wird ein Rahmenwerk, das Teil dieses Flügels ist, jedoch kann ein anderer Flügel auch den Rahmen bilden;
- "Schloss" bedeutet in erster Linie eine Vorrichtung zum Entsperren oder Sperren eines beliebigen Teiles, die zum Entsperren einen Schlüssel oder einen Permutationsmechanismus erfordert. In den Gruppen E05B 1/00-E05B 9/00, E05B 13/00-E05B 17/00, E05B 39/00-E05B 47/00, E05B 51/00, E05B 53/00, E05B 63/00 und E05B 65/00 kann der Begriff "Schloss" jedoch andere Schließvorrichtungen umfassen;
- "Riegel" bedeutet ein verschiebbares, um ein Gelenk oder auf andere Weise bewegbares Teil, wie es für gewöhnlich an einer Tür angebracht ist, um diese durch Eingreifen in ein am Rahmen befestigtes Schließteil geschlossen zu halten. Er kann entweder direkt von Hand, durch einen Mechanismus oder durch einen Schlüssel betätigt werden; er kann auch ein Fallenriegel sein (siehe unten);
- "Fallenriegel" bedeutet einen Riegel, der in einer Falle so angebracht ist, dass er gegen die Kraft einer Feder oder eine andere Rückstellkraft in die Entriegelungsstellung gebracht wird, wenn ein Flügel beim Schließen auf den Rahmen trifft, wobei die Falle zur Sicherung des Flügels nicht von Hand bedient werden muss, wohl aber um diesen zu öffnen;
- "Haspe" bedeutet ein am Rahmen oder Flügel in der Weise gelenkig angebrachtes Teil, dass es gegen die Vorderseite des Flügels oder Rahmens bewegt und daran festgestellt werden kann, z.B. durch einen Drehknopf, durch ein Vorhängeschloss und Öse.
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![enable hierarchy mode: E05C](images/vm_hier.gif) | E05C | Riegel oder Feststellvorrichtungen für Flügel, insbesondere für Türen oder Fenster (Verriegelungsvorrichtungen für die seitlichen und hinteren Bordwände von Lastfahrzeugen B62D 33/037; Befestigungsvorrichtungen für Bau- oder Maschinenbauelemente E04 , F16B; Schlösser, mit Schlössern baulich oder funktionell verbundene oder wesentlich zusammenwirkende Schließvorrichtungen E05B; Mittel zum Betätigen oder Steuern von Feststellvorrichtungen für Flügel in Verbindung mit Vorrichtungen zum Bewegen der Flügel E05F) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird nur die zum Feststellen des Flügels wesentliche Bewegung berücksichtigt, z.B. wird ein Schubriegel, der zur Verhinderung des Zurückgleitens um seine Achse drehbar ist, so klassifiziert, als wenn er nur eine gleitende Bewegung ausführen würde.
- Es sind die dem Klassentitel der Klasse E05 folgenden Begriffsbestimmungen zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
![enable hierarchy mode: E05C 1/00](images/vm_hier.gif) ![Link to definition of IPC symbol: E05C 1/00](images/definition.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 1/00](images/lupe.gif) | E05C 1/00 | Feststellvorrichtungen mit geradlinig bewegbaren Riegeln (Vorrichtungen, die durch Zug am oder Druck auf den Flügel selbsttätig gelöst werden E05C 19/02) [1, 2006.01] |
![enable hierarchy mode: E05C 1/02](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 1/02](images/lupe.gif) | E05C 1/02 | . | ohne Fallenwirkung [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 1/04](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 1/04](images/lupe.gif) | E05C 1/04 | . . | mit Betätigungsgriff oder gleichwertigem Glied, die starr mit dem Riegel verbunden sind [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 1/06](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 1/06](images/lupe.gif) | E05C 1/06 | . . | mit Betätigungsgriff oder gleichwertigem Glied, die in anderer Weise als starr mit dem Riegel verbunden bewegbar sind [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 1/08](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 1/08](images/lupe.gif) | E05C 1/08 | . | mit Fallenwirkung [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 1/10](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 1/10](images/lupe.gif) | E05C 1/10 | . . | mit Betätigungsgriff oder gleichwertigem Glied, die starr mit dem Fallenriegel verbunden sind [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 1/12](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 1/12](images/lupe.gif) | E05C 1/12 | . . | mit Betätigungsgriff oder gleichwertigem Glied, die in anderer Weise als starr mit dem Fallenriegel verbunden bewegbar sind [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 1/14](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 1/14](images/lupe.gif) | E05C 1/14 | . . . | wobei sich der Griff oder das Glied im Wesentlichen zur Ebene des Flügels oder Rahmens hin- oder von dieser wegbewegen [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 1/16](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 1/16](images/lupe.gif) | E05C 1/16 | . . . | wobei sich der Griff oder das Glied im Wesentlichen in einer etwa parallel zum Flügel liegenden Ebene bewegen [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/00](images/vm_hier.gif) ![Link to definition of IPC symbol: E05C 3/00](images/definition.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/00](images/lupe.gif) | E05C 3/00 | Feststellvorrichtungen mit um ein Gelenk oder drehend bewegbaren Riegeln (Vorrichtungen, die durch Zug am oder Druck auf den Flügel selbsttätig gelöst werden E05C 19/02) [1, 2006.01] |
![enable hierarchy mode: E05C 3/02](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/02](images/lupe.gif) | E05C 3/02 | . | ohne Fallenwirkung [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/04](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/04](images/lupe.gif) | E05C 3/04 | . . | mit Betätigungsgriff oder gleichwertigem Glied, die starr mit dem Riegel verbunden sind [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/06](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/06](images/lupe.gif) | E05C 3/06 | . . | mit Betätigungsgriff oder gleichwertigem Glied, die in anderer Weise als starr mit dem Riegel verbunden bewegbar sind [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/08](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/08](images/lupe.gif) | E05C 3/08 | . . . | wobei sich der Griff oder das Glied im Wesentlichen zur Ebene des Flügels oder Rahmens hin- oder von dieser wegbewegen [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/10](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/10](images/lupe.gif) | E05C 3/10 | . . . | wobei sich der Griff oder das Glied im Wesentlichen in einer etwa parallel zum Flügel liegenden Ebene bewegen [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/12](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/12](images/lupe.gif) | E05C 3/12 | . | mit Fallenwirkung (Vorrichtungen, in denen der Sicherungsteil durch eine Feder gebildet oder nur von dieser getragen ist und sich nur durch Verformung der Feder bewegt, z.B. Schnäpper E05C 19/06) [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/14](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/14](images/lupe.gif) | E05C 3/14 | . . | mit Betätigungsgriff oder gleichwertigem Glied, die starr mit dem Fallenriegel verbunden sind [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/16](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/16](images/lupe.gif) | E05C 3/16 | . . | mit Betätigungsgriff oder gleichwertigem Glied, die in anderer Weise als starr mit dem Fallenriegel verbunden bewegbar sind [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/22](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/22](images/lupe.gif) | E05C 3/22 | . . . | wobei der Riegel unter Federwirkung steht [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/24](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/24](images/lupe.gif) | E05C 3/24 | . . . . | in Form eines zweizinkigen Gliedes [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/26](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/26](images/lupe.gif) | E05C 3/26 | . . . . . | in ein stiftartiges Halteteil eingreifend [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/28](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/28](images/lupe.gif) | E05C 3/28 | . . . . . . | mit gleichzeitig arbeitenden Doppelriegeln [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/30](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/30](images/lupe.gif) | E05C 3/30 | . . . . | in Form eines Hakens [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/32](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/32](images/lupe.gif) | E05C 3/32 | . . . . . | in ein hakenförmiges Halteteil eingreifend (E05C 3/34 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/34](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/34](images/lupe.gif) | E05C 3/34 | . . . . . | mit gleichzeitig arbeitenden Doppelriegeln [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/36](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/36](images/lupe.gif) | E05C 3/36 | . . . . | in Form eines drehbaren Zahnrades [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 3/38](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/38](images/lupe.gif) | E05C 3/38 | |
![enable hierarchy mode: E05C 3/40](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 3/40](images/lupe.gif) | E05C 3/40 | |
![enable hierarchy mode: E05C 5/00](images/vm_hier.gif) ![Link to definition of IPC symbol: E05C 5/00](images/definition.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 5/00](images/lupe.gif) | E05C 5/00 | Feststellvorrichtungen mit Riegeln, die anders als nur geradlinig und nur um ein Gelenk oder drehend bewegbar sind (Vorrichtungen, die durch Zug am oder Druck auf den Flügel selbsttätig gelöst werden E05C 19/02) [1, 2006.01] |
![enable hierarchy mode: E05C 5/02](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 5/02](images/lupe.gif) | E05C 5/02 | . | die zum Sichern des Flügels sowohl axial als auch um ihre Achsen drehend bewegbar sind [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 5/04](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 5/04](images/lupe.gif) | E05C 5/04 | . . | die gleichzeitig beide Bewegungen ausführen, z.B. schraubenartig in ein Halteteil eindringen [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 7/00](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 7/00](images/lupe.gif) | E05C 7/00 | Feststellvorrichtungen, besonders ausgebildet für zwei Flügel [1, 2006.01] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe ist, wenn durch eine Feststellvorrichtung nur ein Flügel an einem anderen, bereits geschlossenen Flügel festgestellt wird, diese nicht als besonders für zwei Flügel ausgebildet anzusehen.
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![enable hierarchy mode: E05C 7/02](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 7/02](images/lupe.gif) | E05C 7/02 | . | für in geschlossenem Zustand hintereinander liegende Flügel [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 7/04](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 7/04](images/lupe.gif) | E05C 7/04 | . | für in geschlossenem Zustand aneinanderstoßende Flügel [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 7/06](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 7/06](images/lupe.gif) | E05C 7/06 | . . | bei denen eine Feststellvorrichtung für einen Flügel durch Schließen des zweiten Flügels betätigt oder gesteuert wird [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 9/00](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 9/00](images/lupe.gif) | E05C 9/00 | Anordnung von gleichzeitig betätigten Riegeln oder anderen Sicherungsvorrichtungen an verschiedenen Stellen des gleichen Flügels (im Wesentlichen mit schlossartigen Mitteln E05B 63/14; ähnliche Ausführungen für technische Verschlüsse für Druckgefäße allgemein F16J 13/08) [1, 2006.01] |
![enable hierarchy mode: E05C 9/02](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 9/02](images/lupe.gif) | E05C 9/02 | . | mit einer Gleitstange, die beim Bewegen in einer Richtung feststellt und in entgegengesetzter Richtung löst; mit zwei Gleitstangen, die zum Feststellen oder Lösen in die gleiche Richtung bewegt werden [1, 4, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 9/04](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 9/04](images/lupe.gif) | E05C 9/04 | . | mit zwei Gleitstangen, die zum Feststellen oder Lösen in entgegengesetzten Richtungen bewegt werden [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 9/06](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 9/06](images/lupe.gif) | E05C 9/06 | . | mit drei oder mehr Gleitstangen [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 9/08](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 9/08](images/lupe.gif) | E05C 9/08 | . | mit einer Drehstange zum Betätigen der Feststellmittel [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 9/10](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 9/10](images/lupe.gif) | E05C 9/10 | . | Betätigungsmechanismen für Stangen [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 9/12](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 9/12](images/lupe.gif) | E05C 9/12 | . . | mit Zahnrädern und Zahnstangen [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 9/14](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 9/14](images/lupe.gif) | E05C 9/14 | . . | mit in Schlitze eingreifenden Zapfen [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 9/16](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 9/16](images/lupe.gif) | E05C 9/16 | . . | mit Kurbelzapfen und Verbindungsstange [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 9/18](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 9/18](images/lupe.gif) | E05C 9/18 | . | Einzelheiten der Feststellmittel oder von ortsfest angebrachten Haltemitteln für die Enden der Stangen [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 9/20](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 9/20](images/lupe.gif) | E05C 9/20 | . | Mittel zum Kuppeln für Gleitstangen, Stäbe oder Kabel [4, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 9/22](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 9/22](images/lupe.gif) | E05C 9/22 | . | Führungen für Gleitstangen, Stäbe oder Kabel (Eckumlenkungen E05C 9/24) [4, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 9/24](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 9/24](images/lupe.gif) | E05C 9/24 | . | Mittel zur Übertragung von Bewegungen zwischen lotrechten und waagerechten Gleitstangen, Stäben oder Kabeln, z.B. Eckumlenkungen (Mittel zur Übertragung von Bewegungen zwischen lotrechten und waagerechten Gleitstangen, Stäben oder Kabeln zum Bewegen von Flügeln in die Offen- oder Schließstellung E05F 7/08) [4, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/00](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/00](images/lupe.gif) | E05C 17/00 | Vorrichtungen zum Offenhalten von Flügeln; Vorrichtungen zum Begrenzen des Öffnens von Flügeln oder zum Offenhalten von Flügeln durch ein bewegliches, zwischen Rahmen und Flügel sich erstreckendes Glied; damit kombinierte Bremsvorrichtungen, Anschläge oder Puffer (in Verbindung mit Scharnieren E05D 11/00; in Verbindung mit Betätigungseinrichtungen für Flügel E05F; sonstige Bremsvorrichtungen, Anschläge, Puffer E05F 5/00) [1, 4, 2006.01] |
![enable hierarchy mode: E05C 17/02](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/02](images/lupe.gif) | E05C 17/02 | . | durch mechanische Mittel (E05C 17/60 hat Vorrang) [1, 4, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/04](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/04](images/lupe.gif) | E05C 17/04 | . . | mit einer beweglichen Stange oder einem entsprechenden, zwischen Rahmen und Flügel sich erstreckenden Glied [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/06](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/06](images/lupe.gif) | E05C 17/06 | . . . | lösbar, um ein weiteres Öffnen des Flügels nur zu ermöglichen, wenn der Flügel nahezu geschlossen ist [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/08](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/08](images/lupe.gif) | E05C 17/08 | . . . | mit besonderen Vorrichtungen zum Lösen, z.B. selbsttätigen Lösen durch weiteres Öffnen [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/10](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/10](images/lupe.gif) | E05C 17/10 | . . . | mit einer besonderen Vorrichtung zum Sichern des Flügels in der Geschlossenstellung [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/12](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/12](images/lupe.gif) | E05C 17/12 | . . . | bestehend aus einem einzelnen Stab [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/14](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/14](images/lupe.gif) | E05C 17/14 | . . . . | mit Haken und Öse oder gleichwertig [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/16](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/16](images/lupe.gif) | E05C 17/16 | . . . . | nur an einem Ende angelenkt und mit einem Längsschlitz versehen [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/18](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/18](images/lupe.gif) | E05C 17/18 | . . . . | nur an einem Ende angelenkt und mit einer Reihe von Löchern, Rasten oder Zapfen versehen [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/20](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/20](images/lupe.gif) | E05C 17/20 | . . . . | durch eine Führung gleitend (E05C 17/18 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/22](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/22](images/lupe.gif) | E05C 17/22 | . . . . . | mit Brems-, Klemm- oder Sicherungsmitteln in der Führung [1, 4, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/24](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/24](images/lupe.gif) | E05C 17/24 | . . . . | an einem Ende angelenkt und mit dem anderen Ende entlang eines Führungsgliedes laufend [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/26](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/26](images/lupe.gif) | E05C 17/26 | . . . . . | mit Brems-, Klemm- oder Sicherungsmitteln an der Anlenkstelle des Stabes [1, 4, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/28](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/28](images/lupe.gif) | E05C 17/28 | . . . . . | mit Brems-, Klemm- oder Sicherungsmitteln an der Verbindung zum Führungsglied [1, 4, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/30](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/30](images/lupe.gif) | E05C 17/30 | . . . | ausziehbar, z.B. teleskopartig (biegsame Glieder E05C 17/36) [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/32](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/32](images/lupe.gif) | E05C 17/32 | . . . | bestehend aus zwei oder mehr angelenkten Stäben [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/34](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/34](images/lupe.gif) | E05C 17/34 | . . . . | mit Mitteln zum Festhalten in mehreren Stellungen [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/36](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/36](images/lupe.gif) | E05C 17/36 | . . . | mit einem biegsamen Glied, z.B. Kette [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/38](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/38](images/lupe.gif) | E05C 17/38 | . . | mit einer mit dem Rahmen starr verbundenen gebogenen Schiene für das Zusammenwirken mit am Flügel vorgesehenen Mitteln oder umgekehrt [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/40](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/40](images/lupe.gif) | E05C 17/40 | . . | Stangen oder ähnliche Teile zum Verbinden eines rechten Flügels mit einem linken Flügel, die sich beim Schließen gegeneinander bewegen [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/42](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/42](images/lupe.gif) | E05C 17/42 | . . | wobei äußere und innere Flügel verbunden werden [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/44](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/44](images/lupe.gif) | E05C 17/44 | . . | mit einer am Flügel angeordneten Vorrichtung, z.B. einziehbaren Füßen, die mit einer ortsfesten ebenen Oberfläche reibend oder dgl. zusammenwirkt [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/46](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/46](images/lupe.gif) | E05C 17/46 | . . | bei denen der Flügel selbst oder ein daran befestigtes Glied mit einem beweglichen, an einer bestimmten Stelle angeordneten Feststellglied zusammenwirkt; bei denen ein am Flügel angeordnetes bewegliches Feststellglied mit einem unbeweglichen Glied zusammenwirkt [1, 4, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/48](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/48](images/lupe.gif) | E05C 17/48 | . . . | mit einem gleitenden Sicherungsglied [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/50](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/50](images/lupe.gif) | E05C 17/50 | . . . | mit einem einzelnen angelenkten Sicherungsglied [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/52](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/52](images/lupe.gif) | E05C 17/52 | . . . | mit einem Schnäpper, einer Arretierung oder dgl. [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/54](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/54](images/lupe.gif) | E05C 17/54 | . . | Ortsveränderlich anwendbare Vorrichtungen, z.B. Keile [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/56](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/56](images/lupe.gif) | E05C 17/56 | . | durch dauermagnetische oder elektromagnetische Anziehung (Betätigung von Schlössern oder Feststellvorrichtungen auf elektrischem oder magnetischem Wege E05B 47/00) [1, 2, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/58](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/58](images/lupe.gif) | E05C 17/58 | . | durch Fernbedienung betätigt oder gesteuert [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/60](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/60](images/lupe.gif) | E05C 17/60 | . | Offenhalten von Schiebeflügeln [4, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/62](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/62](images/lupe.gif) | E05C 17/62 | . . | unter Verwendung von Rasten [4, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 17/64](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 17/64](images/lupe.gif) | E05C 17/64 | . . | durch Reibung [4, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 19/00](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 19/00](images/lupe.gif) | E05C 19/00 | Andere Vorrichtungen, die besonders zum Sichern von Flügeln ausgebildet sind (bewegliche Dichtungsleisten, die auch verriegeln, E06B 7/18) [1, 2, 2006.01] |
![enable hierarchy mode: E05C 19/02](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 19/02](images/lupe.gif) | E05C 19/02 | . | Selbsttätige Arretierungen, d.h. durch Zug am oder Druck auf den Flügel gelöst (E05C 19/06 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 19/04](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 19/04](images/lupe.gif) | E05C 19/04 | . . | mit Kugeln oder Rollen [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 19/06](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 19/06](images/lupe.gif) | E05C 19/06 | . | bei denen das Sicherungsteil als Feder ausgebildet oder von einer Feder getragen ist und sich nur durch Verformung der Feder bewegt, z.B. Schnäpper [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 19/08](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 19/08](images/lupe.gif) | E05C 19/08 | . | Haspen; Haspenfeststellvorrichtungen; Federfallen dafür [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 19/10](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 19/10](images/lupe.gif) | E05C 19/10 | . | hakenförmige Feststellvorrichtungen; Feststellvorrichtungen, in denen ein Glied in ein festes, hakenähnliches Glied eingreift [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 19/12](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 19/12](images/lupe.gif) | E05C 19/12 | . . | gelenkig gelagert [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 19/14](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 19/14](images/lupe.gif) | E05C 19/14 | . . . | mit Kniehebelwirkung [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 19/16](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 19/16](images/lupe.gif) | E05C 19/16 | . | Vorrichtungen, die den Flügel durch dauermagnetische oder elektromagnetische Anziehung halten [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 19/18](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 19/18](images/lupe.gif) | E05C 19/18 | . | Ortsveränderlich anwendbare Vorrichtungen, besonders zum Sichern von Flügeln ausgebildet (das Betätigen von Handhaben verhindernd E05B 13/00) [1, 2006.01] |
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![enable hierarchy mode: E05C 21/00](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 21/00](images/lupe.gif) | E05C 21/00 | Anordnung oder Kombinationen von Feststell-, Sicherungs- oder Haltevorrichtungen für Flügel, soweit nicht von einer einzigen der Hauptgruppen E05C 1/00-E05C 19/00 umfasst [1, 2006.01] |
![enable hierarchy mode: E05C 21/02](images/vm_hier.gif) ![Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: E05C 21/02](images/lupe.gif) | E05C 21/02 | . | zum Halten des Flügels nur in der geschlossenen Stellung [1, 2006.01] |
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