E | Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau | |||
E05 | Schlösser; Schlüssel; Fenster- oder Türbeschläge; Tresore | |||
E05C | Riegel oder Feststellvorrichtungen für Flügel, insbesondere für Türen oder Fenster (Verriegelungsvorrichtungen für die seitlichen und hinteren Bordwände von Lastfahrzeugen B62D 33/037; Befestigungsvorrichtungen für Bau- oder Maschinenbauelemente E04 , F16B; Schlösser, mit Schlössern baulich oder funktionell verbundene oder wesentlich zusammenwirkende Schließvorrichtungen E05B; Mittel zum Betätigen oder Steuern von Feststellvorrichtungen für Flügel in Verbindung mit Vorrichtungen zum Bewegen der Flügel E05F) | |||
Riegel, Fallenriegel oder entsprechende Flügelfeststellvorrichtungen, die durch eine besondere Art der Bewegung gekennzeichnet sind, z.B. geradlinig, um ein Gelenk oder drehend bewegbar | ||||
E05C 5/00 | Feststellvorrichtungen mit Riegeln, die anders als nur geradlinig und nur um ein Gelenk oder drehend bewegbar sind (Vorrichtungen, die durch Zug am oder Druck auf den Flügel selbsttätig gelöst werden E05C 19/02) [1, 2006.01] | |||
E05C 5/02 |
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