| E | Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau |
| E05 | Schlösser; Schlüssel; Fenster- oder Türbeschläge; Tresore |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Flügel" ist der allgemeine Begriff für Türen oder Fenster, die schwenkbar, schiebbar oder anderweitig bewegbar sind. Dieser Begriff umfasst aber auch andere bewegbare Bauteile, wie Schubladen, Truhendeckel, Motor- oder Kofferraumhauben von Autos, für welche die von dieser Klasse umfassten Mittel zum Betätigen, Aufhängen, Verriegeln oder Verschließen anwendbar sind;
- "Rahmen" bedeutet jedes Teil, an dem ein Flügel durch eine Feststellvorrichtung gehalten werden kann. Nicht umfasst wird ein Rahmenwerk, das Teil dieses Flügels ist, jedoch kann ein anderer Flügel auch den Rahmen bilden;
- "Schloss" bedeutet in erster Linie eine Vorrichtung zum Entsperren oder Sperren eines beliebigen Teiles, die zum Entsperren einen Schlüssel oder einen Permutationsmechanismus erfordert. In den Gruppen E05B 1/00-E05B 9/00, E05B 13/00-E05B 17/00, E05B 39/00-E05B 47/00, E05B 51/00, E05B 53/00, E05B 63/00 und E05B 65/00 kann der Begriff "Schloss" jedoch andere Schließvorrichtungen umfassen;
- "Riegel" bedeutet ein verschiebbares, um ein Gelenk oder auf andere Weise bewegbares Teil, wie es für gewöhnlich an einer Tür angebracht ist, um diese durch Eingreifen in ein am Rahmen befestigtes Schließteil geschlossen zu halten. Er kann entweder direkt von Hand, durch einen Mechanismus oder durch einen Schlüssel betätigt werden; er kann auch ein Fallenriegel sein (siehe unten);
- "Fallenriegel" bedeutet einen Riegel, der in einer Falle so angebracht ist, dass er gegen die Kraft einer Feder oder eine andere Rückstellkraft in die Entriegelungsstellung gebracht wird, wenn ein Flügel beim Schließen auf den Rahmen trifft, wobei die Falle zur Sicherung des Flügels nicht von Hand bedient werden muss, wohl aber um diesen zu öffnen;
- "Haspe" bedeutet ein am Rahmen oder Flügel in der Weise gelenkig angebrachtes Teil, dass es gegen die Vorderseite des Flügels oder Rahmens bewegt und daran festgestellt werden kann, z.B. durch einen Drehknopf, durch ein Vorhängeschloss und Öse.
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| E05B | Schlösser; Zubehör hierzu; Handschellen |
| | Anmerkung:- Betätigung oder Steuerung von Schlössern für Fahrzeuge werden in die Gruppen E05B 77/00-E05B 81/00 klassifiziert.
- Knöpfe, Handhaben oder Druckknöpfe für Schlösser an Fahrzeugen werden in die Gruppen E05B 79/00-E05B 85/00 klassifiziert.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| E05B 1/00 | Knöpfe oder Handhaben für Flügel; Knöpfe, Handhaben oder Druckknöpfe für Schlösser oder Fallen an Flügeln (E05B 5/00 , E05B 7/00 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
| E05B 1/02 | . | aus festem Material [1, 2006.01] |
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| E05B 1/04 | . | mit innerem, starrem Teil und Außenschicht oder Außenschichten [1, 2006.01] |
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| E05B 1/06 | |
| E05B 3/00 | Befestigen von Handhaben am Schloss oder an den Fallenteilen [1, 2006.01] |
| E05B 3/02 | . | Befestigen von Handhaben am Drückerdorn durch Stifte oder Nieten [1, 2006.01] |
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| E05B 3/04 | . | Befestigen des Drückerhalses am Drückerdorn durch Schrauben, Federn oder Schnappriegel [1, 2006.01] |
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| E05B 3/06 | . | Befestigen durch Vorrichtungen in oder an der Rosette [1, 2006.01] |
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| E05B 3/08 | . | Befestigen des Drückerdorns an der Nuss [1, 2006.01] |
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| E05B 3/10 | . | durch zweiteiligen oder gespaltenen Dorn in der Nuss oder im Drückerhals [1, 2006.01] |
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| E05B 5/00 | Handhaben, die vollständig in die Flügelfläche eingelassen sind [1, 2006.01] |
| E05B 5/02 | . | vor der Betätigung ausklappbar [1, 2006.01] |
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| E05B 5/04 | . | nach dem Herausziehen parallel zur Flügelebene verschiebbar [1, 2006.01] |
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| E05B 7/00 | Handhaben, die um eine zur Flügelebene parallele Achse drehbar sind (E05B 5/00 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
| E05B 9/00 | Schlossgehäuse oder Fallenmechanismengehäuse (Vorhängeschloss-Gehäuse E05B 67/02; für Fahrzeuge E05B 79/04, E05B 85/02) [1, 2006.01] |
| E05B 9/02 | . | für Fallriegelschlösser [1, 2006.01] |
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| E05B 9/04 | . | für Zylinderschlösser [1, 2006.01] |
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| E05B 9/06 | . | Zusammenfügen der Gehäuseteile [1, 2006.01] |
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| E05B 9/08 | . | Befestigen der Gehäuse von Fallriegelschlössern oder Zylinderschlössern am Flügel [1, 2006.01] |
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| E05B 9/10 | . | Verbindungsteile für die beiden Hälften von Doppelzylinderschlössern [1, 2006.01] |
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| E05B 11/00 | Vorrichtungen zum Verhüten des Abziehens des Schlüssels aus dem Schloss [1, 2006.01] |
| E05B 11/02 | . | bevor der Flügel abgeschlossen ist [1, 2006.01] |
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| E05B 11/04 | . | bevor der Flügel geschlossen ist [1, 2006.01] |
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| E05B 11/06 | . | zum Abfangen von Nachschlüsseln oder falschen Schlüsseln [1, 2006.01] |
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| E05B 13/00 | Vorrichtungen zum Verhindern der Benutzung des Schlüssels oder der Handhabe oder von beiden [1, 2006.01] |
| E05B 13/02 | . | als Schlüssellochausschnitte im Schlüsselkanal angeordnet [1, 2006.01] |
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| E05B 13/04 | . | als Gabel ausgebildet, die den Schlüssel fasst und festhält [1, 2006.01] |
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| E05B 13/06 | . | als in die Bewegungsbahn des Schlüsselbartes ragendes Sperrteil ausgebildet [1, 2006.01] |
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| E05B 13/08 | . | aus einem Längsriegel oder Querriegel bestehend, der die Handhabe mit einem festen Schlossteil oder Beschlag verbindet [1, 2006.01] |
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| E05B 13/10 | . | aus einem in der Handhabe angebrachten Zusatzschloss bestehend [1, 2006.01] |
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| E05B 15/00 | Andere Einzelheiten bei Schlössern; Teile, die das Ineinandergreifen von Riegeln bei Schließvorrichtungen ermöglichen [1, 2006.01] |
| E05B 15/02 | . | Schließbleche; Schließkloben; Schließhaken; Schlüssellochschilder [1, 2006.01] |
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| E05B 15/04 | . | Federanordnungen in Schlössern [1, 2006.01] |
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| E05B 15/06 | . | Schlossbesatzungen [in den Schlüsselbart eingreifende Teile des Schlossgehäuses] [1, 2006.01] |
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| E05B 15/08 | . | Schlüsselführungen; Schlüsseldorne [1, 2006.01] |
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| E05B 15/10 | . | Schließriegel oder Nachtfallen [1, 2006.01] |
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| E05B 15/12 | . | Dorne oder Sperrstifte für Schließriegel [1, 2006.01] |
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| E05B 15/14 | . | Schlosszuhaltungen [1, 2006.01] |
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| E05B 15/16 | . | Verwendung von besonderen Materialien für Schlossteile [1, 2006.01] |
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| E05B 17/00 | Zubehör in Verbindung mit Schlössern (Schlösser mit Anzeigevorrichtung oder Zeitanzeige E05B 39/00-E05B 45/00) [1, 4, 2006.01] |
| E05B 17/02 | . | Kupplungsvorrichtungen für Doppeltüren, d.h. von zwei hintereinander an der gleichen Seite eingehängten Türen [1, 2006.01] |
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| E05B 17/04 | . | Vorrichtungen zum Kuppeln des sich drehenden Zylinders eines einfachen oder eines Doppelzylinderschlosses mit dem Schließbart [1, 2006.01] |
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| E05B 17/06 | . | Schablonen zum Markieren der Lage von Öffnungen in Beschlägen an Flügeln [1, 2006.01] |
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| E05B 17/08 | . | Schmiervorrichtungen [1, 2006.01] |
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| E05B 17/10 | . | Beleuchtungsanordnungen an oder für Schlösser oder Schlüssel [1, 2006.01] |
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| E05B 17/12 | . | Vorrichtungen zum Entfernen von im Schloss stecken gebliebenen Schlüsseln [1, 2006.01] |
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| E05B 17/14 | . | Abdeckungen oder Schutzvorrichtungen für Schlüssellöcher [1, 2006.01] |
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| E05B 17/16 | . . | als Dorne oder Schlüsselbärte ausgebildet [1, 2006.01] |
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| E05B 17/18 | . . | als Deckel oder Schieber ausgebildet [1, 2006.01] |
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| E05B 17/20 | . | Vom Schlossmechanismus unabhängige Mittel zum Verhindern des unbefugten Öffnens, z.B. zum Sichern des Riegels in der Schließstellung (Dorne oder Sperrstifte E05B 15/12) [4, 2006.01] |
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| E05B 17/22 | . | Mittel zum Betätigen oder Überwachen von Zubehör für Schlösser oder Schließvorrichtungen, d.h. von anderen als den Sperrteilen, z.B. Schaltern, Anzeigevorrichtungen [4, 2006.01] |
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| E05B 19/00 | Schlüssel; Zubehör dafür (Herstellung von Schlüsseln siehe einschlägige Stellen, z.B. B21D 53/42; Fräsen von Nuten in Schlüsseln B23C 3/35) [1, 2006.01] |
| E05B 19/02 | . | Ausbildung des Schlüsselschaftes [1, 2006.01] |
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| E05B 19/04 | . | Ausbildung der Schlüsselraute; Ausbildung von Flachschlüsseln [1, 2006.01] |
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| E05B 19/06 | . | Schlüsselbärte; Bärte von Flachschlüsseln [1, 2006.01] |
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| E05B 19/08 | . . | Besondere Form von Schlüsselbärten, z.B. Doppelbärte, Klappbärte [1, 2006.01] |
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| E05B 19/10 | . | Befestigung von Schlüsselbart und Schlüsselraute am Schlüsselschaft [1, 2006.01] |
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| E05B 19/12 | . | Schlüssel mit gegenseitiger Bewegung mehrerer Bärte beim Schließvorgang [1, 2006.01] |
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| E05B 19/14 | . | Doppelschlüssel [1, 2006.01] |
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| E05B 19/16 | . | Extrem dünne Schlüssel [Bandschlüssel] ohne Drehung beim Schließvorgang [1, 2006.01] |
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| E05B 19/18 | . | Vor Gebrauch einstellbare Schlüssel [1, 2006.01] |
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| E05B 19/20 | . | Nachschlüssel; Vorrichtungen zum Öffnen von Schlössern; andere Vorrichtungen für ähnliche Zwecke [1, 2006.01] |
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| E05B 19/22 | . | Schlüssel mit Vorrichtungen zum Anzeigen, ob durch den letzten Schließvorgang zugeschlossen oder aufgeschlossen wurde [1, 2006.01] |
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| E05B 19/24 | . | Unterscheidungszeichen für Schlüssel [1, 2006.01] |
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| E05B 19/26 | . | Verwendung von besonderen Werkstoffen für Schlüssel [1, 2006.01] |
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| E05B 21/00 | Schlösser mit Drehschlüsseln, die lamellenförmige Zuhaltungen senkrecht zum Schlüssel bewegen, wobei die Zuhaltungen der Bewegung des Riegels nicht folgen [1, 2006.01] |
| E05B 21/02 | . | mit gleichen Zuhaltungen [1, 2006.01] |
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| E05B 21/04 | . | mit Sperrstiften an der Zuhaltung (E05B 21/02 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| E05B 21/06 | . | Zylinderschlösser, z.B. Schutzschlösser [1, 2006.01] |
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| E05B 23/00 | Schlösser mit Drehschlüsseln, die lamellenförmige Zuhaltungen senkrecht zum Schlüssel bewegen, wobei die Zuhaltungen der Bewegung des Riegels folgen [1, 2006.01] |
| E05B 25/00 | lamellenförmige Zuhaltungen senkrecht zum Schlüssel bewegen, gekennzeichnet durch die Zuhaltungen [1, 2006.01] |
| E05B 25/02 | . | mit Zuhaltungen, in deren Ausschnitten sich der Schlüsselbart bewegt [1, 2006.01] |
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| E05B 25/04 | . | mit Zuhaltungen, in denen der Sperrstift von einer Sperrlage in die andere in schräger Richtung geführt wird [1, 2006.01] |
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| E05B 25/06 | . | mit Zuhaltungen, in denen der Sperrstift von einer Sperrlage in die andere in einer Kurvenbahn geführt wird [1, 2006.01] |
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| E05B 25/08 | . | mit Zuhaltungen mit beweglichen Sperrhebeln, die in den Schlüssel eingreifen [1, 2006.01] |
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| E05B 25/10 | . | mit Zuhaltungen, die zur Bestimmung ihrer Offenstellung ineinandergreifen [1, 2006.01] |
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| E05B 27/00 | Zylinderschlösser mit Stiftzuhaltungen oder Kugeln, die durch Einstecken des Schlüssels eingestellt werden [1, 2006.01] |
| E05B 27/02 | . | durch die Steuerkante des Schlüssels betätigt [1, 2006.01] |
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| E05B 27/04 | . . | radial in einer Reihe angeordnet [1, 2006.01] |
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| E05B 27/06 | . . | radial in mehr als einer Reihe angeordnet [1, 2006.01] |
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| E05B 27/08 | . . | axial angeordnet [1, 2006.01] |
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| E05B 27/10 | . | durch andere Flächen des Schlüssels betätigt, z.B. Öffnungen, die vorspringende Teile der Zuhaltungen aufnehmen [1, 2006.01] |
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| E05B 29/00 | Zylinderschlösser mit plattenförmigen Zuhaltungen, die durch Einstecken des Schlüssels eingestellt werden [1, 2006.01] |
| E05B 29/02 | . | durch die Steuerkante des Schlüssels betätigt [1, 2006.01] |
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| E05B 29/04 | . . | einzeln angeordnet [1, 2006.01] |
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| E05B 29/06 | . . | paarweise angeordnet [1, 2006.01] |
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| E05B 29/08 | . | durch andere Flächen des Schlüssels betätigt [1, 2006.01] |
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| E05B 29/10 | . . | durch eine Kurvennut oder einen Kurvenschlitz betätigt [1, 2006.01] |
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| E05B 29/12 | . . | durch eine gebogene Rippe betätigt [1, 2006.01] |
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| E05B 29/14 | . | mit sowohl axial als auch radial angeordneten plattenförmigen Zuhaltungen [1, 2006.01] |
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| E05B 31/00 | Zylinderschlösser mit Stiftzuhaltungen oder Kugeln und plattenförmigen Zuhaltungen, die durch Einstecken des Schlüssels eingestellt werden [1, 2006.01] |
| E05B 33/00 | Zylinderschlösser mit Zuhaltungen, die durch Einstecken des Schlüssels eingestellt werden, wobei der Riegel mittels anderer Vorrichtungen als durch einen Schlüssel bewegt wird [1, 2006.01] |
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| E05B 35/00 | Schlösser zur Verwendung besonderer Schlüssel oder einer Mehrzahl von Schlüsseln [1, 2006.01] |
| E05B 35/02 | . | die seitlich verschiebbar sind [1, 2006.01] |
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| E05B 35/04 | . | für Steckschlüssel [1, 2006.01] |
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| E05B 35/06 | . | für Schraubschlüssel [1, 2006.01] |
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| E05B 35/08 | . | zum Betätigen durch eine Mehrzahl von Schlüsseln [1, 2006.01] |
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| E05B 35/10 | . . | mit Hauptschlüsseln und Nebenschlüsseln [1, 2006.01] |
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| E05B 35/12 | . . | die den Gebrauch zweier Schlüssel erfordern, z.B. Tresorschlösser [1, 2006.01] |
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| E05B 35/14 | . | mit Schlüsseln, bei denen verschiedene Teile unterschiedliche Mechanismen betätigen [1, 2006.01] |
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| E05B 37/00 | Permutationsschlösser (elektrische Permutationsschlösser E05B 49/00); Vexierschlösser [1, 2006.01] |
| E05B 37/02 | . | mit auf einer einzigen Achse angeordneten Zuhaltungsscheiben oder Zuhaltungsringen, wobei jede Scheibe unabhängig von der anderen einstellbar ist [1, 2006.01] |
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| E05B 37/04 | . | mit Zuhaltungsscheiben auf einer einzigen Achse, bei denen alle Scheiben durch Drehen eines verschiebbaren Knopfes einstellbar sind [1, 2006.01] |
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| E05B 37/06 | . . | in Vorhängeschlössern [1, 2006.01] |
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| E05B 37/08 | . | mit Zuhaltungsscheiben auf einer einzigen Achse, bei denen alle Scheiben durch einen nicht verschiebbaren Drehknopf einstellbar sind [1, 2006.01] |
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| E05B 37/10 | . . | in Vorhängeschlössern [1, 2006.01] |
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| E05B 37/12 | . | mit Zuhaltungsscheiben auf mehreren Achsen [1, 2006.01] |
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| E05B 37/14 | . . | in Vorhängeschlössern [1, 2006.01] |
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| E05B 37/16 | . | mit zwei oder mehr Druckknöpfen oder Zugknöpfen, Schiebern oder dgl. [1, 2006.01] |
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| E05B 37/18 | . . | in Vorhängeschlössern [1, 2006.01] |
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| E05B 37/20 | . | Vexierschlösser [1, 2006.01] |
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| E05B 37/22 | . . | in Vorhängeschlössern [1, 2006.01] |
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| E05B 39/00 | Schlösser, die unbefugtes Aufschließen anzeigen [1, 2006.01] |
| E05B 39/02 | . | mit zerstörbarem Plombenverschluss oder Papierblattverschluss [1, 4, 2006.01] |
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| E05B 39/04 | . | mit Zählvorrichtungen oder Registriervorrichtungen [1, 2006.01] |
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| E05B 41/00 | Schlösser mit sichtbarer Anzeige des Offen- oder Verschlossenseins [1, 2006.01] |
| E05B 43/00 | Zeitschlösser [1, 2006.01] |
| E05B 45/00 | Alarmschlösser [1, 2006.01] |
| E05B 45/02 | . | mit mechanisch betätigten Glocken [1, 2006.01] |
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| E05B 45/04 | . | Alarmvorrichtungen mit Lärmschuss [1, 2006.01] |
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| E05B 45/06 | . | elektrische Alarmschlösser [1, 2006.01] |
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| E05B 45/08 | . . | mit Kontaktstelle im Schloss oder im Schließblech [1, 2006.01] |
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| E05B 45/10 | . . . | Alarm ausgelöst durch Einführen des Schlüssels [1, 2006.01] |
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| E05B 45/12 | . . . | Alarm ausgelöst durch Bewegen des Riegels [1, 2006.01] |
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| E05B 45/14 | . . | mit Kontaktstelle außerhalb des Schlosses [1, 2006.01] |
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| E05B 47/00 | Betätigen oder Steuern von Schlössern oder anderen Schließvorrichtungen auf elektrischem oder magnetischem Wege (elektrische Permutationsschlösser E05B 49/00) [1, 2, 2006.01] |
| E05B 47/02 | . | Anpassung von Schlössern, Fallen oder Teilen davon zum Bewegen des Riegels durch elektromagnetische Einrichtungen [1, 2006.01] |
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| E05B 47/04 | . . | nur zum Entsperren [1, 2006.01] |
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| E05B 47/06 | . | Steuern mechanisch betätigter Riegel durch elektromagnetisch betätigte Sperrglieder [1, 2006.01] |
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| E05B 47/08 | . . | unter Zurückziehen des Riegels durch eine Feder, die beim Schließen des Flügels gespannt wird [1, 2006.01] |
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| E05B 49/00 | Elektrische Permutationsschlösser; Schaltungen dafür [1, 2006.01] |
| E05B 49/02 | . | mit elektrischen Anordnungen innerhalb des Schlosses [1, 2006.01] |
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| E05B 49/04 | . | mit elektrischen Anordnungen außerhalb des Schlosses [1, 2006.01] |
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| E05B 51/00 | Betätigen oder Steuern von Schlössern oder anderen Schließvorrichtungen durch andere nichtmechanische Einrichtungen [1, 2006.01] |
| E05B 51/02 | . | durch pneumatische oder hydraulische Einrichtungen [1, 2006.01] |
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| E05B 53/00 | Betätigen oder Steuern von Schlössern durch mechanische Übertragung, z.B. aus der Ferne [1, 2006.01] |
| E05B 55/00 | Schlösser mit einem auch als Schließriegel dienenden Schiebefallenriegel [1, 2006.01] |
| E05B 55/02 | . | bei denen der Riegel durch die Zuhaltung festgestellt wird [1, 2006.01] |
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| E05B 55/04 | . | bei denen der Riegel durch die Querstange oder den Vorreiber und die Handhabe festgestellt wird [1, 2006.01] |
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| E05B 55/06 | . | mit herausziehbarer Handhabe [1, 2006.01] |
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| E05B 55/08 | . . | wobei der Riegel durch Querriegel festgestellt wird [1, 2006.01] |
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| E05B 55/10 | . . | ohne Feststellen des Riegels [1, 2006.01] |
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| E05B 55/12 | . | bei denen der Riegel durch ein verdecktes Parallelteil festgestellt wird [1, 2006.01] |
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| E05B 55/14 | . | bei denen der Riegel durch Betätigen einer Flügelhandhabe oder durch Vorrichtungen in der Flügelhandhabe oder im Knopf festgestellt wird [1, 2006.01] |
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| E05B 55/16 | . . | allein durch normale Benützung der Handhabe an einer Seite des Flügels [1, 2006.01] |
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| E05B 57/00 | Schlösser bei denen ein drehbar eingesetzter Fallenriegel gleichzeitig als Abschließvorrichtung dient [1, 2006.01] |
| E05B 59/00 | Schlösser mit von den Schließriegeln getrennten Fallenriegel oder mit einer Mehrzahl von Riegeln oder Fallenriegel [1, 2006.01] |
| E05B 59/02 | . | mit Anordnungen zum Festlegen des Fallenriegels beim Vorschieben des Schließriegels [1, 2006.01] |
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| E05B 59/04 | . | Schlösser, bei denen der Fallenriegel durch einen Schließriegel bewegt wird oder der Schließriegel durch einen Fallenriegel oder ein Fallenriegel durch einen anderen Fallenriegel oder dgl. [1, 2006.01] |
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| E05B 59/06 | . | mit einem im Fallenriegel gleitenden Schließriegel [1, 2006.01] |
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| E05B 61/00 | Andere Schlösser mit Vorrichtungen zum Einschnappen [1, 2006.01] |
| E05B 63/00 | Schlösser mit besonderen baulichen Merkmalen [1, 2006.01] |
| E05B 63/02 | . | ohne Federn [1, 2006.01] |
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| E05B 63/04 | . | zur abwechselnden Verwendung für rechts oder links schließende Flügel [1, 2006.01] |
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| E05B 63/06 | . | mit in der Länge verstellbaren Riegeln [1, 2006.01] |
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| E05B 63/08 | . | Einsteckschlösser [1, 2006.01] |
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| E05B 63/10 | . . | die nur zwei zylindrische Löcher im Flügel erfordern [1, 2006.01] |
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| E05B 63/12 | . | mit vom Riegel getragenen Vorrichtungen zum Eingreifen in den Schließteil [1, 2006.01] |
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| E05B 63/14 | . | Anordnung mehrerer Schlösser oder von Schlössern mit mehreren Riegeln, z.B. hintereinander angeordnet (mit Vorrichtungen zum Einschnappen E05B 59/00, E05B 61/00) [1, 4, 2006.01] |
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| E05B 63/16 | . | mit an gegenüberliegenden Seiten angebrachten, unabhängig voneinander bewegbaren Handhaben [1, 2006.01] |
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| E05B 63/18 | . | mit vom Schließmechanismus unabhängigen Anordnungen zum Zurückhalten des Riegels in zurückgezogener Stellung [1, 2006.01] |
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| E05B 63/20 | . . | mit selbsttätiger Freigabe beim Anlegen des Flügels [1, 2006.01] |
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| E05B 63/22 | . | durch senkrecht zur Frontplatte erfolgendes Ziehen oder Drücken betätigt (E05B 35/04 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| E05B 63/24 | . | Anordnungen in welchen die Sperrteile, die ineinandergreifen, am Flügel und am Rahmen befestigt und beide beweglich sind, z.B. zur Freigabe durch Bewegen eines von beiden (Haspenschlösser E05B 65/48) [4, 2006.01] |
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| E05B 65/00 | Schlösser für besondere Verwendungszwecke [1, 2006.01] |
| E05B 65/02 | . | für dünne, hohle oder aus dünnem Metall bestehende Flügel [1, 2006.01] |
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| E05B 65/04 | . | für hintereinander angeordnete Flügel, die an der gleichen Seite angelenkt sind [1, 4, 2006.01] |
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| E05B 65/06 | . | für Schwingtüren [1, 2006.01] |
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| E05B 65/08 | . | für Schiebetüren [1, 2006.01] |
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| E05B 65/10 | . | für Panik- oder Notausgangstüren [1, 2006.01] |
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| E05B 65/44 | . | für Möbel (für Schubladen E05B 65/46) [1, 2006.01] |
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| E05B 65/46 | . | für Schubladen [1, 4, 2006.01, 2017.01] |
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| E05B 65/462 | . . | für zwei oder mehr Schubladen [2017.01] |
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| E05B 65/463 | . . . | Schubladenverriegelung oder Kippsicherungsmechanismus, d.h. wenn eine Schublade offen ist, ist wenigstens eine der verbleibenden Schubladen gesperrt [2017.01] |
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| E05B 65/464 | . . . . | umfassend zwei oder mehr Sperrelemente, die so ausgerichtet sind, dass ihre Enden aneinanderstoßen [2017.01] |
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| E05B 65/465 | . . . . | mit Drehriegeln [2017.01] |
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| E05B 65/466 | . . . . | mit spannbaren oder biegsamen Elementen, z.B. Kabeln, Bändern, Ketten oder Seilen [2017.01] |
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| E05B 65/467 | . . . | Riegel, die vor den Schubladen befestigt sind [2017.01] |
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| E05B 65/468 | |
| E05B 65/48 | . | Haspenschlösser (Haspenfeststellvorrichtungen E05C 19/08) [1, 2006.01] |
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| E05B 65/50 | . . | für Aktenmappen [1, 2006.01] |
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| E05B 65/52 | . | Andere Schlösser für Truhen, Kästen, Koffer, Körbe, Reisetaschen oder dgl. [1, 2006.01] |
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| E05B 67/00 | Vorhängeschlösser (Permutationsschlösser E05B 37/00); Einzelheiten dafür [1, 2006.01] |
| E05B 67/02 | |
| E05B 67/04 | . . | Gepanzerte Gehäuse [1, 2006.01] |
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| E05B 67/06 | . | Bügel; Anordnung des Bügels [1, 2006.01] |
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| E05B 67/08 | . . | Vorhängeschlösser mit am Gehäuse angelenkten Kippbügeln [1, 2006.01] |
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| E05B 67/10 | . . . | mit Vorrichtungen zum Sperren am freien Bügelende [1, 2006.01] |
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| E05B 67/12 | . . . . | mit eingebauten Zylinderschlössern [1, 2006.01] |
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| E05B 67/14 | . . . | mit Vorrichtungen zum Sperren am angelenkten Ende des Bügels [1, 2006.01] |
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| E05B 67/16 | . . . . | mit eingebauten Zylinderschlössern [1, 2006.01] |
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| E05B 67/18 | . . . | mit Vorrichtungen zum Sperren an beiden Enden des Bügels [1, 2006.01] |
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| E05B 67/20 | . . . . | mit eingebauten Zylinderschlössern [1, 2006.01] |
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| E05B 67/22 | . . | Vorhängeschlösser mit Schubbügeln, mit oder ohne Dreh- oder Schwenkbewegung [1, 2006.01] |
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| E05B 67/24 | . . . | mit eingebauten Zylinderschlössern [1, 2006.01] |
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| E05B 67/26 | . . . | mit Schraubbewegung mit oder ohne Bügelbewegung beim Drehen des Schlüssels [1, 2006.01] |
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| E05B 67/28 | . . | Vorhängeschlösser mit Ringbügeln [1, 2006.01] |
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| E05B 67/30 | . . . | mit eingebauten Zylinderschlössern [1, 2006.01] |
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| E05B 67/32 | . . | Vorhängeschlösser mit zangenartigen Bügeln [1, 2006.01] |
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| E05B 67/34 | . . . | mit eingebauten Zylinderschlössern [1, 2006.01] |
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| E05B 67/36 | . | Vorhängeschlösser mit anderen Verschlussmitteln als Bügel [1, 2006.01] |
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| E05B 67/38 | . | Hilfs- oder Schutzvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| E05B 69/00 | Anschließvorrichtungen für Kleidung; abschließbare Kleiderhalter oder -bügel [1, 2006.01] |
| E05B 69/02 | . | Abschließbare Kleiderhaken (abschließbare Haken mit Münzeinwurf G07F 17/10) [1, 2006.01] |
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| E05B 71/00 | Schlösser, besonders für Fahrräder ausgebildet, andere als Vorhängeschlösser (Schlösser als Bestandteil des Fahrrads B62H 5/00) [1, 2006.01] |
| E05B 71/02 | . | mit Permutationsschließvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| E05B 73/00 | Anschließvorrichtungen für tragbare Gegenstände zum Schutz gegen unbefugtes Entfernen; Schließvorrichtungen, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [1, 2006.01] |
| E05B 73/02 | . | für Spazierstöcke oder Regenschirme [1, 2006.01] |
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| E05B 75/00 | Handschellen [1, 2006.01] |
| E05B 77/00 | Fahrzeugschlösser, gekennzeichnet durch ihre speziellen Funktionen oder Anwendungen (Schlösser besonders ausgebildet für Fahrräder E05B 71/00; Verriegelungseinrichtungen für bewegbare Fahrzeugdächer B60J 7/185) [2014.01] |
| E05B 77/02 | . | für Unfallsituationen [2014.01] |
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| E05B 77/04 | . . | Verhindern von unerwünschter Schlossbetätigung, z.B. Öffnen im Augenblick der Kollision [2014.01] |
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| E05B 77/06 | . . . | durch Trägheitskräfte [2014.01] |
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| E05B 77/08 | . . | Einrichtungen zum Schutz von Fußgängern [2014.01] |
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| E05B 77/10 | . . | Möglichkeit des Öffnens im Fall einer verformten Karosserie, z.B. durch Verhindern der Verformung von Schlossteilen [2014.01] |
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| E05B 77/12 | . . | Automatisches Ver- oder Entriegeln im Augenblick der Kollision [2014.01] |
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| E05B 77/14 | . | Besonders gesteuerte Verriegelungsmaßnahmen im Fall von offenen Türen oder im Fall einer zugehenden Tür, z.B. Verhinderung der Aussperrung oder Selbstabschaltung [2014.01] |
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| E05B 77/16 | . . | Verhindern des Verriegelns mit dem sich in der unverriegelten Position befindlichen Riegel, d.h. falls die Tür geöffnet ist [2014.01] |
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| E05B 77/18 | . . | Schlüsselloses Verriegeln mit Selbstabschaltung, z.B. mit der Folge einer Entriegelung, falls die Tür gerade geschlossen wird [2014.01] |
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| E05B 77/20 | . . . | außer Kraft setzen einer Selbstabschaltung, z.B. durch Betätigung des Griffes während die Tür sich gerade schließt [2014.01] |
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| E05B 77/22 | . | Funktionen für die Betätigung von Schlössern aus dem Fahrgastraum des Fahrzeuges [2014.01] |
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| E05B 77/24 | . . | Verhindern der Betätigung eines Innentürgriffs, Türknopfs, Verriegelungsknopfs oder dgl. [2014.01] |
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| E05B 77/26 | . . . | besonders ausgebildet für die Sicherheit von Kindern [2014.01] |
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| E05B 77/28 | . . . | zum Zweck des Diebstahlschutzes, z.B. Doppelverriegelung oder Superverriegelung [2014.01] |
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| E05B 77/30 | . . | Ermöglichen des Öffnens mittels eines Innentürgriffs, selbst wenn die Tür verriegelt ist [2014.01] |
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| E05B 77/32 | . | Ermöglichen der gleichzeitigen Betätigung von Verriegelungselementen oder Entriegelungselementen und eines Griffes, z.B. Unterbinden störender Wechselwirkung zwischen Aufschließen und Entriegeln [2014.01] |
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| E05B 77/34 | . | Schutz gegen Witterungseinflüsse oder gegen Verschmutzung, z.B. gegen das Eindringen von Wasser (Abdeckungen oder Schutzvorrichtungen für Schlüssellöcher E05B 17/14) [2014.01] |
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| E05B 77/36 | . | Lärmvermeidung; Mittel gegen Klappern [2014.01] |
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| E05B 77/38 | . . | Dämpfungselemente, elastische Führungselemente oder Halteelemente, z.B. zum Dämpfen des Stoßes eines Riegels gegen den Schließbügel während des Schließens der Tür [2014.01] |
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| E05B 77/40 | . . | Schlosselemente mit geräuschdämmenden Überzügen, z.B. Beschichtungen [2014.01] |
|
| E05B 77/42 | . | Mittel zur Dämpfung der Bewegung von Schlossteilen, z.B. Abbremsung der Rückkehrbewegung eines Griffes (E05B 77/38 hat Vorrang) [2014.01] |
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| E05B 77/44 | . | Einbruchschutz, z.B. Absichern gegen das Öffnen durch unerlaubte Werkzeuge (E05B 77/28 hat Vorrang) [2014.01] |
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| E05B 77/46 | . | gleichzeitiges Abschließen mehrerer Flügel [2014.01] |
|
| E05B 77/48 | . . | durch elektrische Mittel [2014.01] |
|
| E05B 77/50 | . . | durch pneumatische oder hydraulische Mittel [2014.01] |
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| E05B 77/52 | . | Verschließen einer Flügeltür durch Schließen einer anderen [2014.01] |
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| E05B 77/54 | . | Automatische Sicherung oder Entriegelung von Riegeln, ausgelöst durch bestimmte Fahrzeugparameter , z.B. durch das Überschreiten eines Geschwindigkeitsgrenzwerts (ausgelöst durch eine Fahrzeugkollision E05B 77/12) [2014.01] |
|
| E05B 79/00 | Einbau oder Verbinden von Fahrzeugschlössern oder Teilen davon [2014.01] |
| E05B 79/02 | . | Einbau von Fahrzeugschlössern oder Teilen davon [2014.01] |
|
| E05B 79/04 | . . | Einbau von Schlossgehäusen am Fahrzeug, z.B. am Flügel [2014.01] |
|
| E05B 79/06 | . . | Einbau von Griffen, z.B. am Flügel oder am Schloss [2014.01] |
|
| E05B 79/08 | . . | Einbau von einzelnen Schlosselementen im Schloss, z.B. Hebel [2014.01] |
|
| E05B 79/10 | . | Verbindungen zwischen beweglichen Schlossteilen [2014.01] |
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| E05B 79/12 | . . | durch Verbindungsstangen [2014.01] |
|
| E05B 79/14 | . . . | durch miteinander verbundene Stangen [2014.01] |
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| E05B 79/16 | . . . | gekennzeichnet durch Mittel zum Verbinden der Stangen mit anderen Schlossteilen, z.B. mit Hebeln [2014.01] |
|
| E05B 79/18 | . . . | Stangenführungen [2014.01] |
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| E05B 79/20 | . . | durch flexible Verbindungen, z.B. Bowdenzüge [2014.01] |
|
| E05B 79/22 | . . | Aktive Verbindungen zwischen Türgriff, Türknöpfen oder Verriegelungsknöpfen und der Schlosseinheit (Befestigen von nicht beweglichen Basiselementen eines Griffes an einem Schloss E05B 79/06) [2014.01] |
|
| E05B 81/00 | Kraftbetriebene Fahrzeugschlösser [2014.01] |
| E05B 81/02 | . | gekennzeichnet durch die Art des verwendeten Stellantriebs [2014.01] |
|
| E05B 81/04 | . . | elektrisch (elektrische Stromkreise E05B 81/54) [2014.01] |
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| E05B 81/06 | . . . | unter Verwendung von rotatorischen Motoren [2014.01] |
|
| E05B 81/08 | . . . | unter Verwendung von Elektromagneten oder Magnetspulen [2014.01] |
|
| E05B 81/10 | . . | hydraulisch oder pneumatisch (hydraulische oder pneumatische Schaltkreise E05B 81/52) [2014.01] |
|
| E05B 81/12 | . | gekennzeichnet durch Funktion oder Verwendungszweck des kraftbetriebenen Stellantriebs [2014.01] |
|
| E05B 81/14 | . . | Betätigen von Riegelsperren, z.B. zum Entriegeln des Riegels [2014.01] |
|
| E05B 81/16 | . . | Betätigen von Verriegelungselementen zum Absperren oder Aufsperren [2014.01] |
|
| E05B 81/18 | . . | um eine Bewegung des Riegels zu bewirken (E05B 81/20 hat Vorrang) [2014.01] |
|
| E05B 81/20 | . . | zum Unterstützen des vollständigen Schließens oder Einleiten des Öffnens [2014.01] |
|
| E05B 81/22 | . . . | durch Bewegung des Schließbügels oder Schließbolzens [2014.01] |
|
| E05B 81/24 | . | gekennzeichnet durch bauliche Merkmale des Stellantriebs oder der Kraftübertragung [2014.01] |
|
| E05B 81/26 | . . | Abtriebselemente [2014.01] |
|
| E05B 81/28 | . . . | sich geradlinig hin- und herbewegende Elemente [2014.01] |
|
| E05B 81/30 | . . . | rotierende Elemente [2014.01] |
|
| E05B 81/32 | . . | Einzelheiten der Kraftübertragung [2014.01] |
|
| E05B 81/34 | . . . | durch Getriebe [2014.01] |
|
| E05B 81/36 | . . . . | Zahnsegmente, z.B. fächerförmig [2014.01] |
|
| E05B 81/38 | . . . . | Planetengetriebe [2014.01] |
|
| E05B 81/40 | . . . | Muttern oder mutternähnliche Elemente, die sich entlang einer angetriebenen Gewindeachse bewegen [2014.01] |
|
| E05B 81/42 | |
| E05B 81/44 | . . . . | in Form von Rillen [2014.01] |
|
| E05B 81/46 | . . . | Kupplungen [2014.01] |
|
| E05B 81/48 | . . | in eine einzige Richtung angetriebene Stellantriebe [2014.01] |
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| E05B 81/50 | . . | Stellantriebe mit automatischer Rückkehr in die neutrale Position durch nicht angetriebene Mittel, z.B. durch Federn [2014.01] |
|
| E05B 81/52 | . | pneumatische oder hydraulische Schaltkreise (zum gleichzeitigen Abschließen mehrerer Flügel E05B 77/50) [2014.01] |
|
| E05B 81/54 | . | Elektrische Schaltkreise (zum gleichzeitigen Abschließen mehrerer Flügel E05B 77/48) [2014.01] |
|
| E05B 81/56 | . . | Steuerung der Stellantriebe [2014.01] |
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| E05B 81/58 | . . . | eine Zeitsteuerung umfassend, z.B. um die Laufzeit von elektrischen Motoren zu steuern [2014.01] |
|
| E05B 81/60 | . . . | unter Verwendung einer Impulssteuerung, z.B. einer Pulsweitenmodulation [2014.01] |
|
| E05B 81/62 | . . . | zum Öffnen und Schließen einer von elektrischen Parametern abhängigen Schaltung, z.B. vom Anstieg des Motorstromes [2014.01] |
|
| E05B 81/64 | . . | Überwachen oder Erfassen, z.B. durch die Verwendung von Schaltern oder Sensoren [2014.01] |
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| E05B 81/66 | . . . | der Position des Riegels, d.h. des Verreigelungszustands [2014.01] |
|
| E05B 81/68 | . . . . | durch Erkennen der Position der Sperrklinke [2014.01] |
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| E05B 81/70 | . . . | der Position des Flügels [2014.01] |
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| E05B 81/72 | . . . | des Schlossstatus, d.h. verriegelter oder entriegelter Zustand [2014.01] |
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| E05B 81/74 | . . . . | durch Erfassen der Lage des Stellantriebs [2014.01] |
|
| E05B 81/76 | . . . | Erfassung der Betätigung eines Griffes; Erfassung der Annäherung eines Nutzers an einen Griff; elektrische Schaltvorgänge ausgelöst von Griffen [2014.01] |
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| E05B 81/78 | . . . . | als Teil einer berührungslosen Verriegelung oder Entriegelung [2014.01] |
|
| E05B 81/80 | . . | gekennzeichnet durch die Energieversorgung; Notstrombetrieb [2014.01] |
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| E05B 81/82 | . . . | unter Verwendung von Batterien, mit Ausnahme der Fahrzeugbatterie [2014.01] |
|
| E05B 81/84 | . . . | unter Verwendung eines manuell betriebenen Stromerzeugers [2014.01] |
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| E05B 81/86 | . . . | unter Verwendung von Kondensatoren [2014.01] |
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| E05B 81/88 | . . . | unter Verwendung induktiver Energieübertragung [2014.01] |
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| E05B 81/90 | . | Manuelle Notbetätigung während eines Stromausfalls [2014.01] |
|
| E05B 83/00 | Fahrzeugschlösser, besonders ausgebildet für bestimmte Typen von Flügeln oder Fahrzeugen (Schlösser, besonders ausgebildet für Fahrräder E05B 71/00; Verriegelungseinrichtungen für bewegbare Fahrzeugdächer B60J 7/185; Verriegelungen für Seitenwände oder rückwärtige Bordwände von offenen Lastabteilen B62D 33/037) [2014.01] |
| E05B 83/02 | . | Schlösser für Eisenbahngüterwagen, Frachtcontainer oder dgl.; Schlösser für Laderäume von Nutzfahrzeugen, Lastkraftwagen oder Lieferwagen [2014.01] |
|
| E05B 83/04 | . . | für Schiebeflügel und Schiebetüren [2014.01] |
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| E05B 83/06 | . . . | von Eisenbahngüterwagen [2014.01] |
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| E05B 83/08 | . . | mit länglichen Stangen zum Betätigen der Feststellmittel [2014.01] |
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| E05B 83/10 | . . . | Drehbare Elemente [2014.01] |
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| E05B 83/12 | |
| E05B 83/14 | . . | mit Vorkehrungen zum Plombieren [2014.01] |
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| E05B 83/16 | . | Schlösser für Gepäckräume, Kofferraumdeckel oder Motorhauben [2014.01] |
|
| E05B 83/18 | . . | für Kofferraumdeckel oder hintere Kofferräume [2014.01] |
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| E05B 83/20 | . . . | mit zwei oder mehr Flügeltüren, die zusammen einen Gepäckraum verschließen [2014.01] |
|
| E05B 83/22 | . . | für Gepäckräume an der Seite eines Fahrzeuges, z.B. bei Bussen oder Wohnmobilen [2014.01] |
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| E05B 83/24 | . . | für Motorhauben [2014.01] |
|
| E05B 83/26 | . . | Mittel zur Notöffnung von Gepäckräumen, in denen Personen eingeschlossen sind [2014.01] |
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| E05B 83/28 | . | Schlösser für Handschuhfächer, Konsolen, Tankdeckel oder dgl. [2014.01] |
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| E05B 83/30 | . . | für Handschuhfächer [2014.01] |
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| E05B 83/32 | . . | für Konsolen, z.B. Mittelkonsolen zwischen den Sitzen [2014.01] |
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| E05B 83/34 | . . | für Tankdeckel, die im Wesentlichen bündig mit der Fahrzeugoberfläche abschließen [2014.01] |
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| E05B 83/36 | . | Schlösser für Fahrgasttüren oder dgl. [2014.01] |
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| E05B 83/38 | . . | für Fahrzeuge ohne konventionelle B-Säule, da die Vordertür und Hintertür in der geschlossenen Stellung ineinander greifen [2014.01] |
|
| E05B 83/40 | . . | für Schiebetüren [2014.01] |
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| E05B 83/42 | . . | für große Nutzfahrzeuge, z.B. Lastkraftwagen, Baufahrzeuge oder öffentliche Personentransportfahrzeuge [2014.01] |
|
| E05B 83/44 | . . | für Reisemobile, z.B. Wohnwagen oder Wohnmobile [2014.01] |
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| E05B 85/00 | Einzelheiten von Fahrzeugschlössern, soweit nicht in den Gruppen E05B 77/00-E05B 83/00 vorgesehen [2014.01] |
| E05B 85/02 | . | Schlossgehäuse [2014.01] |
|
| E05B 85/04 | . | Schließbolzen, Schließbügel oder Schließhaken [2014.01] |
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| E05B 85/06 | . | Schließzylinderanordnungen [2014.01] |
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| E05B 85/08 | . | innere Türknöpfe oder innenseitig der Tür angeordnete Absperrknöpfe [2014.01] |
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| E05B 85/10 | |
| E05B 85/12 | . . | Innenseitig angeordnete Türgriffe [2014.01] |
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| E05B 85/14 | . . | Griffe, die um eine zum Türflügel parallele Achse drehbar gelagert sind [2014.01] |
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| E05B 85/16 | . . . | ein längliches Griffteil, das an einem Ende um eine rechtwinklig zur Längsachse des Griffteils angeordnete Achse drehbar gelagert ist [2014.01] |
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| E05B 85/18 | . . . | ein längliches Griffteil, das um eine parallel zur Längsachse des Griffteils angeordnete Achse drehbar gelagert ist [2014.01] |
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| E05B 85/20 | . | Riegel oder Sperrklinken [2014.01] |
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| E05B 85/22 | . . | Geradlinig bewegbare Riegel [2014.01] |
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| E05B 85/24 | . . | um eine Achse drehbare Riegel (Drehfalle) [2014.01] |
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| E05B 85/26 | . . . | Zusammenwirken von Riegel (Drehfalle) und Sperrklinke [2014.01] |
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| E05B 85/28 | . . . | bei denen das Haltemittel als Zahnrad oder dgl. ausgebildet ist [2014.01] |
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