| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- in erster Linie die Anlage von Bauwerken als Ganzes;
- Einzelheiten, welche für die in den Gruppen aufgeführten Arten von Gebäuden oder Bauwerken für besondere Zwecke charakteristisch sind;
- Schutzdächer allgemein und Schutzdächer in zeltähnlicher Bauweise.
- Diese Unterklasse umfasst nicht: Schutzdächer für besondere Zwecke, die von der zuständigen Stelle umfasst sind, z.B. Schutz gegen Witterungseinflüsse für Stühle A47C 7/66, Betthimmel A47C 29/00, Sonnenschutzdächer oder Markisen bei Bauwerken E04F 10/00.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Gebäude" umfasst auch Ingenieurbauwerke und andere Baukonstruktionen.
- "Zelt" bedeutet ein Zelt oder Schutzdach mit Stützmitteln, z.B. Rahmen und eine flexible Zelthaut.
|
| E04H 12/00 | Türme; Masten oder Stangen; Schornsteine; Wassertürme; Verfahren zum Erstellen solcher Bauwerke (Kühltürme E04H 5/12; Ölbohrtürme E21B 15/00) [1, 6, 2006.01] |