ESektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
Hierarchische Anzeige ausschalten: E04E04Baukonstruktion
Hierarchische Anzeige ausschalten: E04HLink zur Definition für IPC-Symbol: E04HE04HGebäude oder ähnliche Bauwerke für besondere Zwecke; Schwimmbäder oder Schwimmbecken, Planschbäder oder Planschbecken; Masten; Umzäunungen; Zelte oder Schutzdächer allgemein (Grundbauten E02D) [4]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • in erster Linie die Anlage von Bauwerken als Ganzes;
    • Einzelheiten, welche für die in den Gruppen aufgeführten Arten von Gebäuden oder Bauwerken für besondere Zwecke charakteristisch sind;
    • Schutzdächer allgemein und Schutzdächer in zeltähnlicher Bauweise.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht: Schutzdächer für besondere Zwecke, die von der zuständigen Stelle umfasst sind, z.B. Schutz gegen Witterungseinflüsse für Stühle A47C 7/66, Betthimmel A47C 29/00, Sonnenschutzdächer oder Markisen bei Bauwerken E04F 10/00.
  3. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Gebäude" umfasst auch Ingenieurbauwerke und andere Baukonstruktionen.
    • "Zelt" bedeutet ein Zelt oder Schutzdach mit Stützmitteln, z.B. Rahmen und eine flexible Zelthaut.
Sachverzeichnis der Unterklasse
BAUWERKE
für Wohn- oder BürozweckeE04H 1/00
für öffentliche ZweckeE04H 3/00
für industrielle oder landwirtschaftliche Zwecke; zum Abstellen von FahrzeugenE04H 5/00; E04H 6/00
SCHWIMM- ODER PLANSCHBÄDER ODER -BECKENE04H 4/00
BEHÄLTERE04H 7/00
BAUWERKE, DIE BESONDEREN SCHUTZ GEWÄHRENE04H 9/00
TÜRME; MASTEN; SCHORNSTEINEE04H 12/00
DENKMÄLER; GRÜFTEE04H 13/00
MEHRZWECKBAUWERKE; DRIVE-IN-GEBÄUDEE04H 14/00
ZELTE, SCHUTZDÄCHERE04H 15/00
UMZÄUNUNGEN, EINFRIEDUNGEN, PFERCHEE04H 17/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: E04H 6/00Link zur Definition für IPC-Symbol: E04H 6/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/00E04H 6/00Bauwerke zum Abstellen von Wagen, des Wagenparks, von Flugzeugen, Schiffen oder dgl. Fahrzeugen, z.B. Garagen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: E04H 6/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/08E04H 6/08
Garagen für viele Fahrzeuge [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: E04H 6/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/12E04H 6/12
. . mit mechanischen Vorrichtungen zum Verschieben oder Auf- und Abbewegen der Fahrzeuge [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: E04H 6/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/18E04H 6/18
. . . mit Einrichtungen zum Transport nur in vertikaler Richtung oder in vertikaler und unabhängig davon in horizontaler Richtung (E04H 6/14 hat Vorrang) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: E04H 6/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/28E04H 6/28
. . . . durch Drehscheiben oder Drehringe für Horizontaltransport [1, 2006.01]