E	Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
	E04	Baukonstruktion
	E04H	Gebäude oder ähnliche Bauwerke für besondere Zwecke; Schwimmbäder oder Schwimmbecken, Planschbäder oder Planschbecken; Masten; Umzäunungen; Zelte oder Schutzdächer allgemein (Grundbauten E02D) [4]
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: in erster Linie die Anlage von Bauwerken als Ganzes; Einzelheiten, welche für die in den Gruppen aufgeführten Arten von Gebäuden oder Bauwerken für besondere Zwecke charakteristisch sind; Schutzdächer allgemein und Schutzdächer in zeltähnlicher Bauweise. Diese Unterklasse umfasst nicht: Schutzdächer für besondere Zwecke, die von der zuständigen Stelle umfasst sind, z.B. Schutz gegen Witterungseinflüsse für Stühle A47C 7/66, Betthimmel A47C 29/00, Sonnenschutzdächer oder Markisen bei Bauwerken E04F 10/00. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Gebäude" umfasst auch Ingenieurbauwerke und andere Baukonstruktionen. "Zelt" bedeutet ein Zelt oder Schutzdach mit Stützmitteln, z.B. Rahmen und eine flexible Zelthaut.
		Sachverzeichnis der Unterklasse BAUWERKE für Wohn- oder Bürozwecke E04H 1/00 für öffentliche Zwecke E04H 3/00 für industrielle oder landwirtschaftliche Zwecke; zum Abstellen von Fahrzeugen E04H 5/00; E04H 6/00 SCHWIMM- ODER PLANSCHBÄDER ODER -BECKEN E04H 4/00 BEHÄLTER E04H 7/00 BAUWERKE, DIE BESONDEREN SCHUTZ GEWÄHREN E04H 9/00 TÜRME; MASTEN; SCHORNSTEINE E04H 12/00 DENKMÄLER; GRÜFTE E04H 13/00 MEHRZWECKBAUWERKE; DRIVE-IN-GEBÄUDE E04H 14/00 ZELTE, SCHUTZDÄCHER E04H 15/00 UMZÄUNUNGEN, EINFRIEDUNGEN, PFERCHE E04H 17/00
	E04H 1/00	Bauwerke oder Bauwerkgruppen für Wohnzwecke oder Bürozwecke; allgemeine Anordnung, z.B. Modulabstimmung oder gestaffelte Geschosse (E04H 3/00 hat Vorrang) [1, 2006.01]
	E04H 1/02	.  Wohnhäuser; Gebäude für vorübergehende Bewohnung (Kleinbauten für begrenzte Benutzung E04H 1/12) [1, 2006.01]
	E04H 1/04	. .  Mehrfamilienhäuser mit zwei oder mehr Wohnebenen [1, 2006.01]
	E04H 1/06	.  Bürohäuser; Bankgebäude (E04H 1/12 hat Vorrang) [1, 2006.01]
	E04H 1/12	.  Kleingebäude oder andere Bauten für begrenzte Benutzung, erstellt im Freien oder in Gebäuden, z.B. Kioske, Wartehäuschen für Busstationen oder Häuschen für Tankstellen, Dächer für Bahnsteige, Wärterhäuschen oder Umkleidekabinen [1, 2006.01]
	E04H 1/14	. .  Telefonkabinen [1, 2006.01]
	E04H 3/00	Bauwerke oder Bauwerkgruppen für öffentliche oder ähnliche Zwecke; Anstalten, z.B. Krankenhäuser oder Gefängnisse [1, 2006.01]
	E04H 3/02	.  Hotels; Motels; Kaffeehäuser; Gaststätten; Ladengeschäfte; Warenhäuser [1, 2006.01]
	E04H 3/04	. .  Gaststätten oder Ladengeschäfte mit Einrichtungen zur Selbstbedienung [1, 2006.01]
	E04H 3/06	.  Museen; Bibliotheken [1, 2006.01]
	E04H 3/08	.  Krankenhäuser, Krankenstationen oder dgl.; Schulen; Gefängnisse [1, 2006.01]
	E04H 3/10	.  für Versammlungen, Unterhaltung oder Sport [1, 2006.01]
	E04H 3/12	. .  Plattformen, Tribünen oder Terrassen für Zuschauer [1, 2, 2006.01]
	E04H 3/14	. .  Turnhallen; sonstige Bauwerke für Sportzwecke [1, 2006.01]
	E04H 3/16	. . .  zum Schwimmen [1, 5, 2006.01]
	E04H 3/22	. .  Theater; Konzertsäle; Studios für Rundfunk, Film, Fernsehen oder ähnliche Zwecke [1, 2, 2006.01]
	E04H 3/24	. . .  Bauliche Ausbildung von Bühnen [1, 2006.01]
	E04H 3/26	. . . .  Drehbühnen; versenkbare Bühnen [1, 2006.01]
	E04H 3/28	. . . .  Verschiebbare oder tragbare Plattformen [1, 2006.01]
	E04H 3/30	. . .  Bauliche Ausbildung von Versammlungsräumen [1, 2006.01]
	E04H 4/00	Schwimmbäder oder Schwimmbecken, Planschbäder oder Planschbecken [5, 2006.01]
	E04H 4/02	.  hergestellt an Ort und Stelle [5, 2006.01]
	E04H 4/04	.  vorgefertigt oder aus vorgefertigten Elementen zusammengesetzt [5, 2006.01]
	E04H 4/06	.  Sicherheitseinrichtungen; Abdeckungen für Schwimmbecken [5, 2006.01]
	E04H 4/08	. .  Abdeckungen, aus steifen Elementen bestehend [5, 2006.01]
	E04H 4/10	. .  Abdeckungen aus biegsamem Material [5, 2006.01]
	E04H 4/12	.  Vorrichtungen oder Anordnungen zur Wasserumwälzung [5, 2006.01]
	E04H 4/14	.  Teile, Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht anderweitig vorgesehen [5, 2006.01]
	E04H 4/16	. .  besonders ausgebildet für das Reinigen [5, 2006.01]
	E04H 5/00	Bauwerke oder Bauwerkgruppen für industrielle oder landwirtschaftliche Zwecke [1, 2006.01]
	E04H 5/02	.  Bauwerke oder Bauwerkgruppen für industrielle Zwecke, z.B. für Kraftwerke oder Fabriken (Bauwerke als Teile von Kühlanlagen E04H 5/10) [1, 2006.01]
	E04H 5/04	. .  Transformatorenhäuschen; Gebäude für Unterwerke oder Schaltstationen [1, 5, 2006.01]
	E04H 5/06	. .  Gruben oder Bauten für Kontrollzwecke oder Wartungszwecke [1, 2006.01]
	E04H 5/08	.  Bauwerke oder Bauwerkgruppen für landwirtschaftliche Zwecke (Silos E04H 7/22) [1, 2006.01]
	E04H 5/10	.  Bauwerke als Teile von Kühlanlagen [1, 2006.01]
	E04H 5/12	. .  Kühltürme [1, 2006.01]
	E04H 6/00	Bauwerke zum Abstellen von Wagen, des Wagenparks, von Flugzeugen, Schiffen oder dgl. Fahrzeugen, z.B. Garagen [1, 2006.01]
	E04H 6/02	.  Kleingaragen, z.B. für einen oder zwei Wagen (am Fahrzeug befestigt oder von diesem gestützt B62D) [1, 2006.01]
	E04H 6/04	. .  fahrbar, gelenkig angebracht, faltbar, zusammenschiebbar, schwenkbar oder anders beweglich [1, 2006.01]
	E04H 6/06	. .  mit Mitteln zum Verschieben oder Auf- und Abbewegen der Fahrzeuge [1, 2006.01]
	E04H 6/08	.  Garagen für viele Fahrzeuge [1, 2006.01]
	E04H 6/10	. .  ohne mechanische Vorrichtungen zum Verschieben oder Auf- und Abbewegen der Fahrzeuge, z.B. mit wendelförmigen festen Rampen, mit beweglichen Rampen [1, 2006.01]
	E04H 6/12	. .  mit mechanischen Vorrichtungen zum Verschieben oder Auf- und Abbewegen der Fahrzeuge [1, 2006.01]
	E04H 6/14	. . .  mit endlos umlaufenden Förderketten, mit vertikal bewegten lasttragenden Teilen, z.B. Paternosteraufzüge [1, 2006.01]
	E04H 6/16	. . .  Rad- oder trommelförmige Garagen mit horizontaler Drehachse [1, 2006.01]
	E04H 6/18	. . .  mit Einrichtungen zum Transport nur in vertikaler Richtung oder in vertikaler und unabhängig davon in horizontaler Richtung (E04H 6/14 hat Vorrang) [1, 2006.01]
	E04H 6/20	. . . .  durch Förderketten oder Drehrollen für Horizontaltransport [1, 2006.01]
	E04H 6/22	. . . .  durch bewegliche Plattformen für Horizontaltransport [1, 2006.01]
	E04H 6/24	. . . .  durch Rollschemel für Horizontaltransport [1, 2006.01]
	E04H 6/26	. . . .  durch kippbare Böden oder Bodenabschnitte; durch bewegliche Rampen [1, 2006.01]
	E04H 6/28	. . . .  durch Drehscheiben oder Drehringe für Horizontaltransport [1, 2006.01]
	E04H 6/30	. . .  mit Mitteln zum Transport nur in horizontaler Richtung [1, 2006.01]
	E04H 6/32	. . . .  durch Förderketten oder Drehrollen [1, 2006.01]
	E04H 6/34	. . . .  durch bewegliche Plattformen [1, 2006.01]
	E04H 6/36	. . . .  durch freibewegliche Rollschemel [1, 2006.01]
	E04H 6/38	. . . .  durch kippbare Böden oder Bodenabschnitte [1, 2006.01]
	E04H 6/40	. . . .  durch Drehscheiben oder Drehringe [1, 2006.01]
	E04H 6/42	.  Anderweitig nicht vorgesehene Vorrichtungen oder Anordnungen speziell für Garagen, z.B. Sicherungs-, Sicherheitsvorrichtungen [1, 2006.01]
	E04H 6/44	.  zum Abstellen von Flugzeugen [1, 2006.01]
	E04H 7/00	Konstruktion oder Montage von Massengutbehältern an Ort und Stelle oder fern der Baustelle unter Anwendung der Ingenieurbautechnik (Gesichtspunkte des Turmbaus E04H 12/00; Gesichtspunkte des Lagerns, Speicherns, z.B. Schwimmdächer, Abdichtungen, Füll- oder Entnahmeeinrichtungen, B65D , B65G , F17B , F17C; Gründungen E02D 27/38) [1, 2, 2006.01]
	E04H 7/02	.  Behälter für Flüssigkeiten oder Gase; Auflagerungen hierfür [1, 2, 2006.01]
	E04H 7/04	. .  in der Hauptsache aus Metall [1, 2006.01]
	E04H 7/06	. . .  mit Vertikalachse [1, 2006.01]
	E04H 7/14	. . .  kugelförmig [1, 2006.01]
	E04H 7/16	. . .  mit Horizontalachse [1, 2006.01]
	E04H 7/18	. .  in der Hauptsache aus Beton, z.B. Stahlbeton, oder anderem steinartigem Werkstoff [1, 2006.01]
	E04H 7/20	. . .  mit Vorspannung [1, 2006.01]
	E04H 7/22	.  Behälter für rieselfähige Feststoffe, z.B. Silos, Bunker; Auflagerungen hierfür [1, 2, 2006.01]
	E04H 7/24	. .  mit geschlossenen oder durchbrochenen Wandungen, je nach Art der verwendeten Werkstoffe [1, 2006.01]
	E04H 7/26	. . .  in der Hauptsache aus Beton, z.B. Stahlbeton oder anderem steinartigem Werkstoff [1, 2006.01]
	E04H 7/28	. . . .  aus besonderen Bauelementen zusammengesetzt [1, 2006.01]
	E04H 7/30	. . .  in der Hauptsache aus Metall [1, 2006.01]
	E04H 7/32	. . .  in der Hauptsache aus Holz [1, 2006.01]
	E04H 9/00	Bauwerke, Bauwerkgruppen oder Schutzunterkünfte, geeignet um abnormalen äußeren Einflüssen, wie kriegerischen Handlungen, Erdbeben oder extremen klimatischen Bedingungen zu widerstehen oder Schutz gegen diese zu bieten (gründungstechnische Gesichtspunkte E02D) [1, 2006.01]
	E04H 9/02	.  Bauwerke, die Erdbeben oder Bodensenkungen widerstehen (Gründungen E02D 27/34) [1, 2006.01]
	E04H 9/04	.  gegen Luftangriffe oder andere kriegsähnliche Aktionen [1, 2006.01]
	E04H 9/06	. .  als Einbauten oder als Teile von Bauwerken [1, 2006.01]
	E04H 9/08	. . .  unter Bauwerken angeordnet, z.B. Luftschutzkeller [1, 2006.01]
	E04H 9/10	. .  selbstständige Schutzunterkünfte; Anordnung von freistehenden, splittersicheren Wänden [1, 2006.01]
	E04H 9/12	. . .  vollständig unter der Erdoberfläche, z.B. Luftschutzstollen [1, 2006.01]
	E04H 9/14	.  gegen sonstige gefährliche Einwirkungen, z.B. Wirbelstürme, Überschwemmungen [1, 2006.01]
	E04H 9/16	.  gegen widrige Bedingungen, z.B. Extremklima, Schädlinge [1, 2006.01]
	E04H 12/00	Türme; Masten oder Stangen; Schornsteine; Wassertürme; Verfahren zum Erstellen solcher Bauwerke (Kühltürme E04H 5/12; Ölbohrtürme E21B 15/00) [1, 6, 2006.01]
	E04H 12/02	.  Konstruktionen aus besonderen Werkstoffen [1, 2006.01]
	E04H 12/04	. .  aus Holz [1, 2006.01]
	E04H 12/06	. . .  in Fachwerkkonstruktion [1, 2006.01]
	E04H 12/08	. .  aus Metall [1, 2006.01]
	E04H 12/10	. . .  in Fachwerkkonstruktion [1, 2006.01]
	E04H 12/12	. .  aus Beton oder anderen steinartigen Stoffen, mit oder ohne innere oder äußere Bewehrung, z.B. mit Metallumhüllungen, mit bleibenden Formelementen [1, 2006.01]
	E04H 12/14	. . .  in Fachwerkkonstruktion [1, 2006.01]
	E04H 12/16	.  vorgespannte Konstruktionen [1, 2006.01]
	E04H 12/18	.  beweglich oder mit beweglichen Abschnitten, z.B. drehbar oder teleskopisch [1, 2006.01]
	E04H 12/20	.  Seitenabstützungen dafür, z.B. Abspannseile oder Streben [1, 2006.01]
	E04H 12/22	.  Sockel oder Halter für Stangen oder Pfosten [1, 2006.01]
	E04H 12/24	.  Traversen [1, 2006.01]
	E04H 12/26	.  Fördertürme für Bergwerke [1, 2006.01]
	E04H 12/28	.  Schornsteine, z.B. freistehend, oder ähnliche Bauwerke (Schornsteine als Teil von Bauwerken E04F 17/02) [1, 2006.01]
	E04H 12/30	.  Wassertürme [1, 2006.01]
	E04H 12/32	.  Fahnenstangen [1, 2006.01]
	E04H 12/34	.  Anordnungen zum Errichten oder Abbauen von Türmen, Masten, Stangen, Schornsteinen oder dgl. [1, 6, 2006.01]
	E04H 13/00	Denkmäler; Grüfte; Grabgewölbe; Urnenhallen [1, 2006.01]
	E04H 14/00	Bauwerke zu verschiedenen Zwecken zugleich, soweit nicht von einer einzigen der Hauptgruppen E04H 1/00-E04H 13/00 dieser Unterklasse umfasst, z.B. für Doppelfunktionen (E04H 3/02 , E04H 9/06 haben Vorrang); Drive-in-Gebäude [1, 2006.01]
	E04H 15/00	Zelte oder Schutzdächer allgemein [4, 2006.01]
	E04H 15/02	.  Zelte in Kombination oder in besonderer Weise verbunden mit anderen Vorrichtungen [4, 2006.01]
	E04H 15/04	. .  aufgehängt, z.B. an Bäumen oder an auskragenden Unterstützungen [4, 2006.01]
	E04H 15/06	. .  Zelte zumindest teilweise von Fahrzeugen getragen [4, 2006.01]
	E04H 15/08	. . .  Vordächer für Wohnwagen oder dgl. Vordächer [4, 2006.01]
	E04H 15/10	. .  Heizung, Beleuchtung oder Belüftung [4, 2006.01]
	E04H 15/12	. . .  Heizung [4, 2006.01]
	E04H 15/14	. . .  Belüftung [4, 2006.01]
	E04H 15/16	. . . .  von Zeltdächern [4, 2006.01]
	E04H 15/18	.  Zelte aus mehreren zusammensetzbaren Zelthäuten, z.B. Zeltpavillons, gewölbte Zelte, Großzelte, Zirkuszelte (aufblasbar E04H 15/20); Mehrfachzelte, z.B. in Modulbauweise [4, 2006.01]
	E04H 15/20	.  aufblasbar, z.B. geformt, ausgesteift oder getragen durch Gasdruck oder Flüssigkeitsdruck [4, 2006.01]
	E04H 15/22	. .  getragen durch Luftdruck im Innern des Zeltes [4, 2006.01]
	E04H 15/24	.  von konischer Gestalt, z.B. Tipis [4, 2006.01]
	E04H 15/26	.  Zelte durch Mittelstange getragen (Schirmzelte E04H 15/28) [4, 2006.01]
	E04H 15/28	.  Schirmzelte [4, 2006.01]
	E04H 15/30	.  umwandelbar, z.B. von einem Zelttyp in einen anderen, von einem Zelt in ein Schutzdach oder von einer Zelthaut in verschiedene Gegenstände [4, 2006.01]
	E04H 15/32	.  Teile, Bestandteile, Einzelheiten der Konstruktion, Zubehör, Innenausstattung, besonders ausgebildet für Zelte, z.B. Spannschnüre, Spritzschutzschürzen, Eingangsleisten [4, 2006.01]
	E04H 15/34	. .  Stützmittel, z.B. Rahmen [4, 2006.01]
	E04H 15/36	. . .  bogenförmig (E04H 15/42 hat Vorrang) [4, 2006.01]
	E04H 15/38	. . . .  verlängerbar, z.B. ausziehbar [4, 2006.01]
	E04H 15/40	. . . .  flexibel [4, 2006.01]
	E04H 15/42	. . .  außen angebracht, z.B. Rahmen außerhalb der Zelthaut [4, 2006.01]
	E04H 15/44	. . .  zusammenlegbar, z.B. besonders ausgebildet für schnellen Abbau (E04H 15/42 hat Vorrang) [4, 2006.01]
	E04H 15/46	. . . .  zusammenschiebbar und faltbar [4, 2006.01]
	E04H 15/48	. . . .  faltbar, d.h. mit Drehgelenken oder Scharniergelenken (E04H 15/46 hat Vorrang) [4, 2006.01]
	E04H 15/50	. . . . .  Scherengittertyp [4, 2006.01]
	E04H 15/52	. . . . .  mit Parallelführung [4, 2006.01]
	E04H 15/54	. .  Häute für Zelte oder Schutzdächer [4, 2006.01]
	E04H 15/56	. .  Böden [4, 2006.01]
	E04H 15/58	. .  Verschlüsse; Vordächer; Sonnenschutzdächer [4, 2006.01]
	E04H 15/60	. .  Stangen [4, 2006.01]
	E04H 15/62	. .  Heringe, Pfähle oder dgl. [4, 2006.01]
	E04H 15/64	. .  Befestigungen für Häute von Zelten oder Schutzdächern [4, 2006.01]
	E04H 17/00	Umzäunungen, z.B. Zäune, Einfriedungen, Pferche (Merkmale, charakteristisch für Elektro-Zäune, A01K 3/00 , H05C; Einrichtungen, welche den Durchgang durch Zäune, Absperrungen oder dgl. gestatten, E06B 11/00) [1, 2006.01]
	E04H 17/02	.  Drahtumzäunungen, z.B. aus Drahtgeflecht (E04H 17/14 hat Vorrang) [1, 2006.01]
	E04H 17/04	. .  gekennzeichnet durch die Verwendung von besonders ausgebildetem Draht, z.B. Stacheldraht [1, 7, 2006.01]
	E04H 17/06	. .  Teile für Drahtzäune [1, 2006.01]
	E04H 17/08	. . .  Verankerungsmittel dafür, z.B. besonders ausgebildete, in den Boden reichende Teile; Streben oder dgl. [1, 2006.01]
	E04H 17/10	. .  gekennzeichnet durch die Art, wie der Draht mit dem Pfosten verbunden ist; Klemmen [1, 2006.01]
	E04H 17/12	. . .  in Schlitze, Nuten oder dgl. eingelegte Drähte [1, 2006.01]
	E04H 17/14	.  aus starren Teilen zusammengesetzte Zäune, z.B. mit zusätzlichen Drahtfüllungen oder mit Pfosten [1, 2006.01]
	E04H 17/16	. .  unter Verwendung vorgefertigter tafelartiger Elemente, z.B. mit einem Drahtnetz ausgefüllte Rahmen [1, 2006.01]
	E04H 17/18	. . .  Pferche, d.h. leicht transportable oder abbaubare Einfriedungen [1, 2006.01]
	E04H 17/20	. .  Pfosten dafür [1, 2006.01]
	E04H 17/22	. . .  Verankerungsmittel dafür, z.B. besonders geformte, in den Boden eindringende Teile; Streben oder dgl. [1, 2006.01]
	E04H 17/24	. .  Verbindungsmittel zum Befestigen der zusätzlichen Drahtfüllung an Rahmen, Pfosten oder Geländer [1, 2006.01]
	E04H 17/26	.  Vorrichtungen zum Errichten oder Beseitigen von Zäunen [1, 2006.01]