| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| | Papier |
 | D21 | Papierherstellung; Herstellung, Gewinnung von Cellulose bzw. Zellstoff |
 | D21H | Faserbreimischungen [Pulpen]; ihre Herstellung, soweit nicht von den Unterklassen D21C , D21D umfasst; Imprägnieren oder Beschichten von Papier; Behandlung des fertigen Papiers, soweit nicht von Klasse B31 oder Unterklasse D21G umfasst; Papier, soweit nicht an anderer Stelle vorgesehen [5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst auch Faserbreimischungen für die Herstellung von Faserplatten oder anderen faserhaltigen Gegenständen durch Nassbehandlung.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Ausdrücke mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Faserbrei" bzw. "Pulpe" bedeutet eine Dispersion, welche die Fasern für die Papierherstellung und gegebenenfalls Zusätze enthält und die für die Weiterverarbeitung vorgesehen ist, und umfasst den Ausdruck "Papierstoff"; der Ausdruck kann aber auch trockenen, zur Herstellung von Papier geeignete Fasern bedeuten, aus denen auf nassem oder trockenem Weg Papiere gewonnen werden;
- "Papier" bedeutet Papier, Karton oder im nassen Zustand geformte Vliese.
- Wenn eine Faserbreimischung (Pulpe) oder ein Papier oder eines ihrer/seiner Bestandteile durch mehr als ein in dieser Unterklasse vorgesehenes Merkmal gekennzeichnet ist, zum Beispiel durch sowohl das faserige Material als auch eine Beschichtung oder durch sowohl ein färbendes als auch ein Wasser abstoßendes Mittel, ist die Klassifizierung in sämtlichen für diese Merkmale vorgesehenen Stellen durchzuführen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| PULPE ODER PAPIER | | | die cellulosehaltige oder nicht cellulosehaltige Fasern oder Bahnen bildendes Material enthalten | D21H 11/00, D21H 13/00 | | die Fasern oder Bahnen bildendes Material enthalten, die durch andere Merkmale als ihre chemische Konstitution gekennzeichnet sind | D21H 15/00 | | Verfahren oder Vorrichtungen zum Zusetzen von Material | D21H 23/00 | | NICHT FASERIGES MATERIAL, DAS DER PULPE ZUGESETZT WIRD, PAPIER IMPRÄGNIERENDES MATERIAL | D21H 17/00, D21H 21/00 | | BESCHICHTETES PAPIER, BESCHICHTUNGSMATERIAL | D21H 19/00 | | ANDERE NACHBEHANDLUNG VON PAPIER | D21H 25/00 | | SPEZIALPAPIER | D21H 27/00 |
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| | Anmerkung:- In den Gruppen D21H 11/00-D21H 15/00 wird, sofern nichts Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die letzte zutreffende Stelle klassifiziert.
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 | D21H 11/00 | Pulpe oder Papier, die Cellulosefasern oder Lignocellulosefasern ausschließlich natürlicher Herkunft enthalten [5, 2006.01] |
| D21H 11/02 | | . | Chemische oder chemomechanische Pulpe [5, 2006.01] |
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| D21H 11/04 | | . . | Kraftpulpe oder Sulfatpulpe [5, 2006.01] |
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| D21H 11/06 | | . . | Sulfitpulpe oder Bisulfitpulpe [5, 2006.01] |
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| D21H 11/08 | | . | Mechanische oder thermomechanische Pulpe [5, 2006.01] |
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| D21H 11/10 | | . | Mischungen von chemischen und mechanischen Pulpen [5, 2006.01] |
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| D21H 11/12 | | . | Pulpen aus Pflanzen ohne Holzbestandteile, z.B. Baumwolle, Flachs, Stroh oder Bagasse [5, 2006.01] |
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| D21H 11/14 | | . | Wiedergewonnene Fasern (Aufarbeiten von Abfallpapier D21C 5/02) [5, 2006.01] |
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| D21H 11/16 | | . | modifiziert durch eine besondere Nachbehandlung [5, 2006.01] |
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| D21H 11/18 | | . . | Hochhydratisierte, gequollene oder aufspaltbare Fasern [5, 2006.01] |
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| D21H 11/20 | | . . | Chemisch oder biochemisch modifizierte Fasern [5, 2006.01] |
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| D21H 11/22 | | . . . | kationisierte [5, 2006.01] |
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| D21H 13/00 | Pulpe oder Papier, die synthetische cellulosehaltige oder nicht cellulosehaltige Fasern oder Bahnen bildendes Material enthalten (chemische Merkmale bei der Herstellung von Kunstfasern D01F) [5, 2006.01] |
| D21H 13/02 | | . | Synthetische Cellulosefasern [5, 2006.01] |
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| D21H 13/04 | | . . | Celluloseether [5, 2006.01] |
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| D21H 13/06 | | . . | Celluloseester [5, 2006.01] |
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| D21H 13/08 | | . . | aus regenerierter Cellulose [5, 2006.01] |
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| D21H 13/10 | | . | Organische Nicht-Cellulosefasern [5, 2006.01] |
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| D21H 13/12 | | . . | aus makromolekularen Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [5, 2006.01] |
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| D21H 13/14 | | . . . | Polyalkene, z.B. Polystyrol [5, 2006.01] |
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| D21H 13/16 | | . . . | Polyalkenylalkohole; Polyalkenylether; Polyalkenylester [5, 2006.01] |
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| D21H 13/18 | | . . . | Polymere aus ungesättigten Säuren oder ihren Derivaten, z.B. Polyacrylnitrile [5, 2006.01] |
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| D21H 13/20 | | . . | aus makromolekularen Verbindungen, anders erhalten als durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [5, 2006.01] |
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| D21H 13/22 | | . . . | Polykondensate von Aldehyden oder Ketonen [5, 2006.01] |
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| D21H 13/24 | | . . . | Polyester [5, 2006.01] |
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| D21H 13/26 | | . . . | Polyamide; Polyimide [5, 2006.01] |
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| D21H 13/28 | | . . | aus in der Natur vorkommenden Polymeren [5, 2006.01] |
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| D21H 13/30 | | . . . | Nicht-celluloseartige Polysaccharide [5, 2006.01] |
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| D21H 13/32 | | . . . . | Alginatfasern [5, 2006.01] |
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| D21H 13/34 | | . . . | Proteinfasern [5, 2006.01] |
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| D21H 13/36 | | . | anorganische Fasern oder Schuppen [5, 2006.01] |
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| D21H 13/38 | | . . | kieselsäurehaltige [5, 2006.01] |
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| D21H 13/40 | | . . . | glasartige, z.B. Steinwolle oder Glasfasern [5, 2006.01] |
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| D21H 13/42 | | . . . | Asbest [5, 2006.01] |
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| D21H 13/44 | | . . . | Schuppen, z.B. Glimmer oder Vermikulit [5, 2006.01] |
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| D21H 13/46 | | . . | Nicht-kieselsäurehaltige Fasern, z.B. aus Metalloxiden [5, 2006.01] |
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| D21H 13/48 | | . . . | Metallfasern oder metallisierte Fasern [5, 2006.01] |
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| D21H 13/50 | | . . . | Kohlenstofffasern [5, 2006.01] |
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| D21H 15/00 | Pulpe oder Papier, die Fasern oder bahn-bildendes Material enthalten, die durch andere Merkmale als ihre chemische Konstitution gekennzeichnet sind [5, 2006.01] |
| D21H 15/02 | | . | gekennzeichnet durch ihre äußere Beschaffenheit [5, 2006.01] |
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| D21H 15/04 | | . . | Gekräuselte oder kräuselbare, verschlungene, geringelte oder verdrehte Fasern [5, 2006.01] |
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| D21H 15/06 | | . . | lange Fasern, d.h. Fasern, welche die obere Grenze konventioneller, für die Papierherstellung geeigneter Fasern überschreiten; Filamente [5, 2006.01] |
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| D21H 15/08 | | . . | Schuppen (D21H 13/44 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| D21H 15/10 | | . . | zusammengesetzte Fasern [5, 2006.01] |
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| D21H 15/12 | | . . . | zum Teil organische oder zum Teil anorganische [5, 2006.01] |
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| D21H 17/00 | Nicht-faseriges Material, das der Pulpe zugesetzt wird, gekennzeichnet durch seine Konstitution; Papier-imprägnierendes Material, gekennzeichnet durch seine Konstitution. [5, 2006.01] |
| | Anmerkung:- In den Gruppen D21H 17/01-D21H 17/63 wird, sofern nichts Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die letzte zutreffende Stelle klassifiziert.
- Eine Mischung aus zwei oder mehr Materialien wird in die letzte geeignete Stelle der Gruppen D21H 17/01-D21H 17/63 klassifiziert, die für mindestens eine dieser Materialien zutrifft.
- Der Bestandteil einer Mischung, der nicht durch die Klassifizierung gemäß Anmerkung (2) erfasst wird, der aber selbst als neu und nicht naheliegend angesehen wird, muss auch in die letzte geeignete Stelle der Gruppen D21H 17/01-D21H 17/63 klassifiziert werden. Der Bestandteil kann ein einzelnes Material oder eine Mischung sein.
- Der Bestandteil einer Mischung, der nicht durch die Klassifizierung gemäß Anmerkung (2) oder (3) erfasst wird, aber als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann auch in die letzte geeignete Stelle der Gruppen D21H 17/01-D21H 17/63 klassifiziert werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche nach Mischungen mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "Zusätzliche Information" angegeben werden.
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| D21H 17/01 | | . | Abfallprodukte, z.B. Schlamm [5, 2006.01] |
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| D21H 17/02 | |
| D21H 17/03 | | . | Nicht-makromolekulare organische Verbindungen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/04 | | . . | Kohlenwasserstoffe [5, 2006.01] |
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| D21H 17/05 | | . . | andere Elemente neben Kohlenstoff und Wasserstoff enthaltend [5, 2006.01] |
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| D21H 17/06 | | . . . | Alkohole; Phenole; Ether; Aldehyde; Ketone; Acetale; Ketale [5, 2006.01] |
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| D21H 17/07 | | . . . | Stickstoff enthaltende Verbindungen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/08 | | . . . . | Isocyanate [5, 2006.01] |
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| D21H 17/09 | | . . . | Schwefel enthaltende Verbindungen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/10 | | . . . | Phosphor enthaltende Verbindungen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/11 | | . . . | Halogenide [5, 2006.01] |
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| D21H 17/12 | | . . . | Organometallverbindungen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/13 | | . . . | Silicium enthaltende Verbindungen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/14 | | . . . | Carbonsäuren; ihre Derivate [5, 2006.01] |
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| D21H 17/15 | | . . . . | Polycarbonsäuren, z.B. Maleinsäure [5, 2006.01] |
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| D21H 17/16 | | . . . . . | ihre Addukte mit Kohlenwasserstoffen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/17 | | . . . | Ketene, z.B. dimere Ketene [5, 2006.01] |
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| D21H 17/18 | | . . . | Bildung neuer Verbindungen in situ , z.B. in der Pulpe oder im Papier, durch chemische Umsetzung mit sich selbst oder anderen hinzugefügten Stoffen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/19 | | . . . . | durch Umsetzungen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [5, 2006.01] |
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| D21H 17/20 | | . | Makromolekulare organische Verbindungen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/21 | | . . | natürlicher Herkunft; ihre Derivate [5, 2006.01] |
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| D21H 17/22 | | . . . | Proteine [5, 2006.01] |
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| D21H 17/23 | | . . . | Lignine [5, 2006.01] |
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| D21H 17/24 | | . . . | Polysaccharide [5, 2006.01] |
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| D21H 17/25 | | . . . . | Cellulose [5, 2006.01] |
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| D21H 17/26 | | . . . . . | ihre Ether [5, 2006.01] |
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| D21H 17/27 | | . . . . . | ihre Ester [5, 2006.01] |
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| D21H 17/28 | | . . . . | Stärke [5, 2006.01] |
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| D21H 17/29 | | . . . . . | kationische [5, 2006.01] |
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| D21H 17/30 | | . . . . | Alginsäure oder Alginate [5, 2006.01] |
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| D21H 17/31 | | . . . . | Kautschuke [5, 2006.01] |
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| D21H 17/32 | | . . . . . | Guar Gum [5, 2006.01] |
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| D21H 17/33 | | . . | Synthetische makromolekulare Verbindungen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/34 | | . . . | erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [5, 2006.01] |
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| D21H 17/35 | | . . . . | Polyalkene, z.B. Polystyrol [5, 2006.01] |
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| D21H 17/36 | | . . . . | Polyalkenylalkohole; Polyalkenylether; Polyalkenylester [5, 2006.01] |
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| D21H 17/37 | | . . . . | Polymere von ungesättigten Säuren oder ihren Derivaten, z.B. Polyacrylate [5, 2006.01] |
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| D21H 17/38 | | . . . . | vernetzbare Gruppen enthaltend [5, 2006.01] |
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| D21H 17/39 | | . . . . . | Ether-Vernetzungen bildend, z.B. Alkylolgruppen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/40 | | . . . . . | ungesättigte [5, 2006.01] |
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| D21H 17/41 | | . . . . | ionische Gruppen enthaltend [5, 2006.01] |
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| D21H 17/42 | | . . . . . | anionische [5, 2006.01] |
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| D21H 17/43 | | . . . . . . | Carboxylgruppen oder deren Derivate [5, 2006.01] |
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| D21H 17/44 | | . . . . . | kationische [5, 2006.01] |
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| D21H 17/45 | | . . . . . . | Stickstoff enthaltende Gruppen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/46 | | . . . | anders erhalten als durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff- Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [5, 2006.01] |
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| D21H 17/47 | | . . . . | Polykondensate von Aldehyden oder Ketonen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/48 | | . . . . . | mit Phenolen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/49 | | . . . . . | mit Verbindungen, die an Stickstoff gebundenen Wasserstoff enthalten [5, 2006.01] |
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| D21H 17/50 | | . . . . . . | Acyclische Verbindungen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/51 | | . . . . . . | Triazine, z.B. Melamin [5, 2006.01] |
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| D21H 17/52 | | . . . . | Epoxidharze [5, 2006.01] |
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| D21H 17/53 | | . . . . | Polyether; Polyester [5, 2006.01] |
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| D21H 17/54 | | . . . . | durch Umsetzungen erhalten, die eine Stickstoff enthaltende Bindung in der Hauptkette des Makromoleküls bilden [5, 2006.01] |
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| D21H 17/55 | | . . . . . | Polyamide; Polyaminamide; Polyesteramide [5, 2006.01] |
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| D21H 17/56 | | . . . . . | Polyamine; Polyimine; Polyesterimide [5, 2006.01] |
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| D21H 17/57 | | . . . . . | Polyharnstoffe; Polyurethane [5, 2006.01] |
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| D21H 17/58 | | . . . . | durch Umsetzungen erhalten, die eine Schwefel enthaltende Bindung in der Hauptkette des Makromoleküls bilden [5, 2006.01] |
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| D21H 17/59 | | . . . . | durch Umsetzungen erhalten, die eine Silicium enthaltende Bindung in der Hauptkette des Makromoleküls bilden [5, 2006.01] |
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| D21H 17/60 | |
| D21H 17/61 | |
| D21H 17/62 | | . | Kolophonium; seine Derivate [5, 2006.01] |
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| D21H 17/63 | | . | Anorganische Verbindungen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/64 | | . . | Alkalische Verbindungen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/65 | | . . | Saure Verbindungen [5, 2006.01] |
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| D21H 17/66 | | . . | Salze, z.B. Alaun [5, 2006.01] |
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| D21H 17/67 | | . . | Wasser-unlösliche Verbindungen, z.B. Füllstoffe oder Pigmente [5, 2006.01] |
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| D21H 17/68 | | . . . | kieselsäurehaltige, z.B. Tone [5, 2006.01] |
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| D21H 17/69 | | . . . | modifizierte, z.B. durch Einbindung in andere Zusammensetzungen vor der Einarbeitung in die Pulpe oder das Papier [5, 2006.01] |
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| D21H 17/70 | | . . | Bildung neuer Verbindungen in situ, z.B. in der Pulpe oder im Papier, durch chemische Umsetzung mit anderen hinzugefügten Stoffen [5, 2006.01] |
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| D21H 19/00 | Beschichtetes Papier (beschichtete Faserplatten D21J 1/08); Beschichtungsmaterial (Aufzeichnungsblätter, gekennzeichnet durch die Beschichtung zur Verbesserung des Druckfarben-, Tinten-, Farbstoff- oder Pigmentaufnahmevermögens B41M 5/50) [5, 2006.01] |
| D21H 19/02 | | . | Metallbeschichtungen (D21H 19/66 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| D21H 19/04 | | . . | als Folie aufgebracht [5, 2006.01] |
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| D21H 19/06 | | . . | als Flüssigkeit oder Pulver aufgebracht [5, 2006.01] |
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| D21H 19/08 | | . . | als Dampf aufgebracht, z.B. im Vakuum [5, 2006.01] |
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| D21H 19/10 | | . | Pigmentlose Beschichtungen (D21H 19/66 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| D21H 19/12 | | . . | als Lösung mit Wasser als alleinigem Lösungsmittel aufgebracht, z.B. in der Gegenwart saurer oder alkalischer Verbindungen [5, 2006.01] |
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| D21H 19/14 | | . . | anders als in wässriger Lösung gemäß der Definition in Gruppe D21H 19/12 aufgebracht [5, 2006.01] |
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| D21H 19/16 | | . . . | härtbare oder polymerisierbare Verbindungen enthaltend (D21H 19/24 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| D21H 19/18 | | . . . | Wachse enthaltend [5, 2006.01] |
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| D21H 19/20 | | . . . | makromolekulare Verbindungen enthaltend, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [5, 2006.01] |
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| D21H 19/22 | | . . . . | Polyalkene, z.B. Polystyrol [5, 2006.01] |
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| D21H 19/24 | | . . . | makromolekulare Verbindungen enthaltend, die anders erhalten werden als durch Umsetzungen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [5, 2006.01] |
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| D21H 19/26 | | . . . . | Aminoplaste [5, 2006.01] |
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| D21H 19/28 | | . . . . | Polyester [5, 2006.01] |
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| D21H 19/30 | | . . . . | Polyamide; Polyimide [5, 2006.01] |
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| D21H 19/32 | | . . . . | durch Umsetzungen erhalten, die eine Silicium enthaltende Bindung in der Hauptkette des Makromoleküls bilden [5, 2006.01] |
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| D21H 19/34 | | . . . | Cellulose oder ihre Derivate enthaltend [5, 2006.01] |
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| D21H 19/36 | |
| D21H 19/38 | | . . | gekennzeichnet durch die Pigmente [5, 2006.01] |
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| D21H 19/40 | | . . . | kieselsäurehaltige, z.B. Tone [5, 2006.01] |
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| D21H 19/42 | | . . . | wenigstens zum Teil organisch [5, 2006.01] |
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| D21H 19/44 | | . . | gekennzeichnet durch die anderen Bestandteile, z.B. den Binder oder das Dispergiermittel [5, 2006.01] |
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| D21H 19/46 | | . . . | Nicht-makromolekulare organische Verbindungen [5, 2006.01] |
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| D21H 19/48 | | . . . . | Diolefine, z.B. Butadien; aromatische Vinylmonomere, z.B. Styrol; polymerisierbare ungesättigte Säuren oder ihre Derivate, z.B. Acrylsäure [5, 2006.01] |
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| D21H 19/50 | | . . . | Proteine [5, 2006.01] |
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| D21H 19/52 | | . . . | Cellulose; ihre Derivate [5, 2006.01] |
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| D21H 19/54 | | . . . | Stärke [5, 2006.01] |
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| D21H 19/56 | | . . . | Makromolekulare organische Verbindungen oder ihre Oligomeren, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff- Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [5, 2006.01] |
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| D21H 19/58 | | . . . . | Polymere oder Oligomere von Diolefinen, aromatischen Vinylmonomeren oder ungesättigten Säuren oder ihren Derivaten [5, 2006.01] |
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| D21H 19/60 | | . . . . | Polyalkenylalkohole; Polyalkenylether; Polyalkenylester [5, 2006.01] |
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| D21H 19/62 | | . . . | Makromolekulare organische Verbindungen oder ihre Oligomeren, anders erhalten als durch Reaktionenen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [5, 2006.01] |
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| D21H 19/64 | | . . . | Anorganische Verbindungen [5, 2006.01] |
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| D21H 19/66 | | . | Beschichtungen, gekennzeichnet durch einen besonderen sichtbaren Effekt, z.B. gemustert oder gemasert (Marmorpapier D21H 27/04) [5, 2006.01] |
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| D21H 19/68 | | . . | uneben, gebrochen oder unregelmäßig verlaufend [5, 2006.01] |
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| D21H 19/70 | | . . | mit Poren in der Beschichtung, z.B. Blasenbeschichtungen [5, 2006.01] |
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| D21H 19/72 | | . | Beschichtetes Papier, gekennzeichnet durch das Papiersubstrat [5, 2006.01] |
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| D21H 19/74 | | . . | Substrat mit unebener Oberfläche, z.B. Krepppapier oder Wellpapier [5, 2006.01] |
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| D21H 19/76 | | . . | Substrat mit speziellen absorbierenden Eigenschaften [5, 2006.01] |
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| D21H 19/78 | | . . . | praktisch undurchdringlich für die Beschichtung [5, 2006.01] |
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| D21H 19/80 | | . | Papier mit mehr als einer Beschichtung (D21H 19/02 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| D21H 19/82 | | . . | übereinanderliegend [5, 2006.01] |
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| D21H 19/84 | | . . | auf beiden Seiten des Substrats [5, 2006.01] |
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| D21H 21/00 | Der Pulpe zugefügtes nicht faseriges Material, gekennzeichnet durch seine Funktion, Form oder Eigenschaften; Papier imprägnierendes oder beschichtendes Material, gekennzeichnet durch seine Funktion, Form oder Eigenschaften [5, 2006.01] |
| D21H 21/02 | | . | Hilfsmittel, um Ablagerungen in der Papiermühle zu verhindern, z.B. Verhinderung von Pechablagerungen oder Störstoffablagerungen (Entfernen von Fetten, Harzen, Pech oder Wachsen D21C 9/08) [5, 2006.01] |
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| D21H 21/04 | | . . | Störstoffe steuernde Mittel [5, 2006.01] |
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| D21H 21/06 | | . | Papier formende Hilfsmittel [5, 2006.01] |
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| D21H 21/08 | | . . | Mittel zum Dispergieren der Fasern [5, 2006.01] |
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| D21H 21/10 | | . . | Retentions-Hilfsmittel oder Entwässerungsbeschleuniger [5, 2006.01] |
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| D21H 21/12 | | . . | Entschäumer [5, 2006.01] |
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| D21H 21/14 | | . | gekennzeichnet durch die Funktion oder die Eigenschaften im oder auf dem Papier (D21H 19/66 , D21H 27/02 haben Vorrang) [5, 2006.01] |
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| D21H 21/16 | | . . | Leimende oder Wasser abstoßende Mittel [5, 2006.01] |
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| D21H 21/18 | | . . | Festiger [5, 2006.01] |
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| D21H 21/20 | | . . . | Nassfestmittel [5, 2006.01] |
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| D21H 21/22 | | . . | Hilfsmittel, um Papier porös, absorptionsfähig oder voluminös zu machen [5, 2006.01] |
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| D21H 21/24 | | . . . | Oberflächenaktive Mittel [5, 2006.01] |
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| D21H 21/26 | | . . | Hilfsmittel, um Papier durchscheinend oder lichtdurchlässig zu machen [5, 2006.01] |
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| D21H 21/28 | | . . | Papierfärbemittel [5, 2006.01] |
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| D21H 21/30 | | . . | Lumineszierende oder fluoreszierende Stoffe, z.B. zum optischen Bleichen (D21H 21/40 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| D21H 21/32 | | . . | Bleichmittel (Bleichen von Cellulosebrei D21C 9/10) [5, 2006.01] |
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| D21H 21/34 | | . . | Feuerhemmende Mittel [5, 2006.01] |
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| D21H 21/36 | | . . | Biozide Mittel, z.B. Fungizide, Bakterizide oder Insektizide [5, 2006.01] |
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| D21H 21/38 | | . . | Korrosionsverhütende Mittel oder Antioxidantien [5, 2006.01] |
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| D21H 21/40 | | . . | Hilfsmittel für die Echtheitsprüfung oder zur Verhinderung betrügerischer Veränderung, z.B. für Sicherheitspapier (Wasserzeichendruck B41M 3/10, D21F 1/44; Wertpapierdruck B41M 3/14; Identifikations- oder Sicherheitsmerkmale von Informationen tragende Karten oder bogenähnliche Strukturen, z.B. zur Verhinderung der Nachahmung oder Fälschung B42D 25/30) [5, 2006.01] |
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| D21H 21/42 | | . . . | Bänder oder Streifen (Filamente D21H 15/06) [5, 2006.01] |
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| D21H 21/44 | | . . . | Verborgene Sicherheitselemente, d.h. solche, die nur mit Hilfe besonderer Echtheitsprüf- oder Fälschungsprüfeinrichtungen oder -verfahren aufzudecken oder nachzuweisen sind [5, 2006.01] |
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| D21H 21/46 | | . . . . | Elemente für die chemische Echtheitsbestimmung oder zur Verhinderung chemischer Fälschung, z.B. durch Verwendung von Entfernungsmitteln [5, 2006.01] |
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| D21H 21/48 | | . . . . | Elemente für die physikalische Echtheitsbestimmung, z.B. durch Bestrahlung [5, 2006.01] |
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| D21H 21/50 | |
| D21H 21/52 | | . . | Zusätze von bestimmter Länge oder Form [5, 2006.01] |
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| D21H 21/54 | | . . . | kugelförmige, z.B. Mikrokapseln oder Perlen [5, 2006.01] |
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| D21H 21/56 | |
| D21H 23/00 | Verfahren oder Vorrichtungen, um der Pulpe oder dem Papier Material zuzusetzen [5, 2006.01] |
| D21H 23/02 | | . | gekennzeichnet durch die Art, in der die Stoffe zugesetzt werden [5, 2006.01] |
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| D21H 23/04 | | . . | Zusatz zur Pulpe; Nachbehandlung der zugesetzten Stoffe in der Pulpe [5, 2006.01] |
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| D21H 23/06 | | . . . | Steuerung der Zugabe [5, 2006.01] |
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| D21H 23/08 | | . . . . | durch Messung der Eigenschaften der Pulpe, z.B. des Zeta-Potenzials oder des pH-Wertes [5, 2006.01] |
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| D21H 23/10 | | . . . . . | wobei wenigstens zwei verschiedene Verbindungen zugesetzt werden [5, 2006.01] |
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| D21H 23/12 | | . . . . | durch Messung der Eigenschaften der Papierbahn [5, 2006.01] |
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| D21H 23/14 | | . . . . | durch Wahl des Zugabeorts oder des Zeitpunkts, an dem die Komponenten in Berührung gebracht werden [5, 2006.01] |
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| D21H 23/16 | | . . . . . | Zugabe vor oder während des Mahlens oder Raffinierens der Pulpe [5, 2006.01] |
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| D21H 23/18 | | . . . . . | Zugabe an einer Stelle, wo das Auftreten von Scherkräften vor der Bodenbildung vermieden wird, z.B. nach dem Mahlen oder Raffinieren der Pulpe [5, 2006.01] |
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| D21H 23/20 | | . . . | Vorrichtungen hierfür [5, 2006.01] |
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| D21H 23/22 | | . . | Zugabe zur geformten Papierbahn [5, 2006.01] |
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| D21H 23/24 | | . . . | während der Papierherstellung [5, 2006.01] |
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| | Anmerkung:- Verfahren oder Vorrichtungen, um dem Papier während seiner Herstellung, d.h. während des Papiermaschinenbetriebs, Zusätze beizufügen, werden, wenn sie speziell von dem Herstellungsprozess beeinflusst oder an ihn angepasst sind, in die Untergruppen D21H 23/24-D21H 23/28 klassifiziert.
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| D21H 23/26 | | . . . . | durch Auswahl des Zugabeorts oder des Feuchtigkeitsgehalts des Papiers [5, 2006.01] |
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| D21H 23/28 | | . . . . . | Zugabe vor der Trockenpartie, z.B. an der Nasspartie oder Presspartie [5, 2006.01] |
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| D21H 23/30 | |
| D21H 23/32 | | . . . | durch Bestreichen des Papiers mit einem Überschuss an Material, z.B. aus einem Behälter oder in einer Weise, die es notwendig macht, den Überschuss vom Papier wieder zu entfernen (D21H 23/66 hat Vorrang; Entfernen des überschüssigen Materials D21H 25/08) [5, 2006.01] |
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| D21H 23/34 | | . . . . | Beschichter vom Messer- oder Klingentyp [5, 2006.01] |
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| D21H 23/36 | | . . . . . | Messer- oder klingenartiger Auftragsteil des Beschichtungsbehälters, z.B. Schlepprakelstreichmaschine vom Puddel-Typ [5, 2006.01] |
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| D21H 23/38 | | . . . . . | wobei das flüssige Material mit einem speziellen Gerät aufgebracht wird, z.B. mit einer Tauchwalze, die im Gleichlauf mit der Papierbahn die Streichmasse im Überschuss aufbringt und wobei anschließend der Überschuss abgerakelt wird [5, 2006.01] |
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| D21H 23/40 | | . . . . | wobei nur eine Seite des Papiers mit dem Material in Berührung steht (D21H 23/34 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| D21H 23/42 | | . . . . | wobei das Papier wenigstens teilweise auf beiden Seiten von dem Material umgeben wird (D21H 23/34 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| D21H 23/44 | | . . . . . | Behandlung mit einem Gas oder mit Dampf [5, 2006.01] |
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| D21H 23/46 | | . . . | Gießen oder Fließenlassen der Flüssigkeit in einem ununterbrochenen Strom auf die Oberfläche, wobei der gesamte Auftrag vom Papier weiterbefördert wird (D21H 23/66 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| D21H 23/48 | | . . . . | Vorhanggießer [5, 2006.01] |
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| D21H 23/50 | |
| D21H 23/52 | |
| D21H 23/54 | | . . . . | Vorrichtungen mit reibendem Auftrag, z.B. Bürsten, Kissen oder Filze [5, 2006.01] |
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| D21H 23/56 | | . . . . | Walzen (D21H 23/38 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| D21H 23/58 | | . . . . . | deren Einzelheiten, z.B. Oberflächeneigenschaften oder Umfangsgeschwindigkeit [5, 2006.01] |
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| D21H 23/60 | | . . . . . . | wobei das Material auf der Auftragswalze einer Spezialbehandlung unterzogen wird, bevor es auf das Papier gebracht wird (D21H 23/64 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| D21H 23/62 | | . . . . . . | Gegenläufiger Walzenauftrag, d.h. die Oberfläche der Auftragswalze bewegt sich in gegenläufiger Richtung zu der des Papiers [5, 2006.01] |
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| D21H 23/64 | | . . . . | wobei das Material im Augenblick des Übergangs nicht flüssig ist, z.B. in Gestalt einer vorgeformten, wenigstens teilweise ausgehärteten Beschichtung [5, 2006.01] |
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| D21H 23/66 | | . . . | Behandlung von Papier in einzelnen Stücken, z.B. Blättern, Kartons oder Rollen [5, 2006.01] |
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| D21H 23/68 | | . . . . | wobei sich das Papier fortlaufend bewegt [5, 2006.01] |
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| D21H 23/70 | | . . . | Mehrstufenverfahren; Vorrichtungen zum Aufbringen einer oder mehrerer Substanzen in Portionen oder in unterschiedlicher Art auf das Papier, soweit nicht von einer anderen einzelnen Gruppe dieser Hauptgruppe umfasst [5, 2006.01] |
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| D21H 23/72 | | . . . . | nur in mehreren aufeinanderfolgenden Stufen [5, 2006.01] |
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| D21H 23/74 | | . . . . | Vorrichtungen, die den Wechsel von einer Technik zur anderen erlauben [5, 2006.01] |
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| D21H 23/76 | | . | gekennzeichnet durch die Wahl der Hilfsverbindungen, die getrennt von wenigstens einer anderen Verbindung zugesetzt werden, z.B. um die Einarbeitung der letzteren zu verbessern oder um einen verbesserten Kombinationseffekt zu erreichen (D21H 17/18 , D21H 17/70 , D21H 23/10 haben Vorrang) [5, 2006.01] |
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| D21H 23/78 | | . | Steuerung oder Regelung, die nicht auf ein besonders Verfahren oder ein besonderes Gerät eingeschränkt ist [5, 2006.01] |
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| D21H 25/00 | Nachbehandlung von Papier, soweit nicht in den Gruppen D21H 17/00-D21H 23/00 vorgesehen [5, 2006.01] |
| D21H 25/02 | | . | Chemische oder biochemische Behandlung (D21H 25/18 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| D21H 25/04 | | . | Physikalische Behandlung, z.B. Erhitzen oder Bestrahlen (D21H 25/18 hat Vorrang; Trockenpartie an Maschinen zur fortlaufenden Herstellung von Papierbahnen D21F 5/00) [5, 2006.01] |
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| D21H 25/06 | | . . | von imprägniertem oder beschichtetem Papier (D21H 25/08 hat Vorrang) [5, 2006.01] |
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| D21H 25/08 | | . | Überarbeiten der aufgebrachten Stoffe, z.B. Einstellung auf eine bestimmte Schichtdicke oder Glätten; Entfernen überschüssigen Materials [5, 2006.01] |
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| D21H 25/10 | | . . | mit Klingen [5, 2006.01] |
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| D21H 25/12 | | . . | mit einem im Wesentlichen zylindrischen Körper, z.B. einer Walze oder einem Stab [5, 2006.01] |
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| D21H 25/14 | | . . . | Gießtrommeln [5, 2006.01] |
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| D21H 25/16 | | . . | durch Blasen mit Dampf oder Gas, z.B. im Luftmesserstreichverfahren [5, 2006.01] |
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| D21H 25/18 | | . | von altem Papier wie in Büchern oder Dokumenten, z.B. Restaurieren [5, 2006.01] |
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| D21H 27/00 | Spezialpapier, soweit nicht anderweitig vorgesehen, z.B. im Mehrstufenverfahren hergestellt [5, 2006.01] |
| | Anmerkung:- Diese Gruppe bezieht sich auf die Klassifizierung von Papier mit besonderen Eigenschaften oder Anwendungsmöglichkeiten, die nur teilweise oder überhaupt nicht an anderer Stelle in der Klassifikation vorgesehen sind. Wo immer möglich, sollten diese Spezialpapiere jedoch, ihren maßgebenden Eigenschaften entsprechend, im übrigen Teil von D21H klassifiziert werden.
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| D21H 27/02 | | . | Gemustertes Papier (gemusterte Beschichtungen D21H 19/66; Prägen B31F 1/07; Herstellen von Büttenpapierersatz auf Papiermaschinen D21F 11/10) [5, 2006.01] |
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| D21H 27/04 | | . . | marmoriert [5, 2006.01] |
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| D21H 27/06 | | . | Pflanzliches oder Kunstpergament; Pergamin [5, 2006.01] |
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| D21H 27/08 | | . | Filterpapier (selbsttragendes Filtermaterial B01D 39/14; Herstellung auf Papiermaschinen D21F 11/14) [5, 2006.01] |
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| D21H 27/10 | | . | Packpapier (Packmaterial von bestimmtem Typ oder bestimmter Form B65D 65/38) [5, 2006.01] |
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| D21H 27/12 | | . | Elektrisch isolierendes Papier [5, 2006.01] |
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| D21H 27/14 | | . | Papier von stabiler Form oder Abmessung; kräuselfestes Papier (fotografische Schichtträger, gekennzeichnet durch Antirollmittel G03C 1/81) [5, 2006.01] |
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| D21H 27/16 | | . | Reines Papier, d.h. Papier, das keine oder nur einen geringen Anteil an Verunreinigungen enthält [5, 2006.01] |
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| D21H 27/18 | | . | Auf Papier oder Karton aufgebrachte Strukturen für Oberflächenüberzüge [5, 2006.01] |
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| D21H 27/20 | | . . | Flexible Oberflächenstrukturen, die durch den Anwender aufgebracht werden können, z.B. Tapeten (gedruckte Tapeten B41M 3/18; Klebstoffe in Form von Filmen oder Folien auf Papier oder Gewebe C09J 7/21) [5, 2006.01] |
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| D21H 27/22 | | . . | Strukturen, die durch spezielle Herstellungsverfahren auf die Oberfläche aufgebracht werden, z.B. in Pressen [5, 2006.01] |
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| D21H 27/24 | | . . . | wobei die zu beschichtende Oberfläche aus Phenolharz-Papierlaminaten, Vulkanfiber oder ähnlichen cellulosehaltigen Faserplatten besteht [5, 2006.01] |
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| D21H 27/26 | | . . . | gekennzeichnet durch die außen liegende Folie oder die äußerste Schicht der Oberflächenstrukturen (ornamentale Schmuckplatten B44C 5/04; Holzmaserungseffekte B44F 9/02) [5, 2006.01] |
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| D21H 27/28 | | . . . . | behandelt, um spezielle Widerstandseigenschaften zu erreichen, z.B. gegen Abnützung oder Wettereinflüsse (Wasser abstoßende Mittel D21H 21/16) [5, 2006.01] |
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| D21H 27/30 | | . | Mehrschichtiges Papier (für Oberflächenbeschichtung D21H 27/18) [5, 2006.01] |
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| | Anmerkung:- In dieser Gruppe klassifizierte Schichtkörper werden auch in Unterklasse B32B klassifiziert.
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| D21H 27/32 | | . . | mit Materialien, die zwischen die Schichten gebracht werden (Verbinden von Bögen aus Papier oder Pappe B31F 5/00) [5, 2006.01] |
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| D21H 27/34 | | . . . | Fortlaufende Materialien, z.B. Filamente, Bögen oder Netze [5, 2006.01] |
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| D21H 27/36 | | . . . . | Filme aus synthetischen makromolekularen Verbindungen [5, 2006.01] |
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| D21H 27/38 | | . . | wobei wenigstens eine der Schichten eine andere Faserzusammensetzung aufweist als die anderen [5, 2006.01] |
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| D21H 27/40 | | . . | wobei wenigstens eine der Schichten nicht planar ist, z.B. gekreppt (Kreppen oder Wellen von Papier B31F) [5, 2006.01] |
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| D21H 27/42 | | . . | trocken hergestelltes Papier enthaltend [5, 2006.01] |
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