DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige ausschalten: D07D07Seile; Kabel, außer elektrische Kabel
Hierarchische Anzeige ausschalten: D07BD07BSeile oder Kabel allgemein (Verbinden von Seilen oder Kabeln miteinander oder mit anderen Gegenständen B65H 69/00 , F16G 11/00mechanisches Veredeln oder Ausrüsten von Seilen D02JZierseile oder -schnüre D04DHängekabel für Brücken E01D 19/16besonders ausgebildet zum Antreiben oder Angetriebenwerden durch Riemenscheiben oder andere Antriebselemente F16G 9/00elektrische Kabel oder Anschlüsse, soweit elektrische Gesichtspunkte maßgebend sind, H01B , H01R)
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Sachverzeichnis der Unterklasse
STRUKTURELLE MERKMALED07B 1/00
HERSTELLUNG
AllzweckmaschinenD07B 3/00
Einzelheiten, HilfsvorrichtungenD07B 7/00
Herstellen aus besonderem MaterialD07B 5/00
Herstellen von Seilen oder Kabeln von besonderer FormD07B 5/00
Binden oder Verschließen der EndenD07B 9/00
Herstellung von Seilen oder Kabeln
Hierarchische Anzeige ausschalten: D07B 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D07B 5/00D07B 5/00Herstellen von Seilen oder Kabeln aus besonderem Material oder von besonderer Form [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D07B 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D07B 5/02D07B 5/02
aus Stroh oder ähnlichem pflanzlichen Material [1, 2006.01]