| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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 | D07 | Seile; Kabel, außer elektrische Kabel |
| D07B | Seile oder Kabel allgemein (Verbinden von Seilen oder Kabeln miteinander oder mit anderen Gegenständen B65H 69/00 , F16G 11/00; mechanisches Veredeln oder Ausrüsten von Seilen D02J; Zierseile oder -schnüre D04D; Hängekabel für Brücken E01D 19/16; besonders ausgebildet zum Antreiben oder Angetriebenwerden durch Riemenscheiben oder andere Antriebselemente F16G 9/00; elektrische Kabel oder Anschlüsse, soweit elektrische Gesichtspunkte maßgebend sind, H01B , H01R) |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
-
"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
-
"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
-
"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | D07B 1/00 | Bauliche Einzelheiten von Seilen oder Kabeln [1, 2006.01] |
| D07B 1/02 | | . | Seile aus faser- oder fadenartigem Gut, z.B. pflanzlicher oder tierischer Herkunft, aus regenerierter Cellulose, aus Kunststoffen [1, 2006.01] |
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| D07B 1/04 | | . . | mit einer parallel zur Mittellinie angeordneten Faserseele oder Fadenseele [1, 2006.01] |
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| D07B 1/06 | | . | Seile oder Kabel aus Metalldrähten, z.B. aus um eine Hanfseele verseilten Profildrähten [1, 2006.01] |
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| D07B 1/08 | | . . | deren Lagen von ineinandergreifenden Profildrähten gebildet sind, d.h. deren Litzen konzentrische Lagen bilden [1, 2006.01] |
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| D07B 1/10 | | . . . | mit einer parallel zur Mittellinie angeordneten Drahtseele [1, 2006.01] |
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| D07B 1/12 | | . | Seile oder Kabel mit einer hohlen Seele [1, 2006.01] |
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| D07B 1/14 | | . | Seile oder Kabel mit eingearbeiteten Hilfselementen, z.B. zum Markieren, die sich auf die ganze Länge des Seiles oder Kabels erstrecken [1, 2006.01] |
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| D07B 1/16 | | . | Seile oder Kabel mit einer umhüllenden Schutzschicht oder Einlagen aus Kautschuk oder Kunststoffen (D07B 1/04 , D07B 1/10 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
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| D07B 1/18 | |
| D07B 1/20 | | . | Schwimmfähige Seile, z.B. mit Luft gefüllte zellförmige Seelen; Zubehör hierfür [1, 2006.01] |
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| D07B 1/22 | | . | Flache oder mit flachen Seiten versehene Seile; Seilanordnungen, die aus einer Reihe paralleler Seile bestehen [1, 2006.01] |
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| D07B 3/00 | Allzweckmaschinen oder -vorrichtungen zum Herstellen von geschlagenen Seilen oder Kabeln aus Litzen von gleichem oder verschiedenem Material [1, 2006.01] |
| D07B 3/02 | | . | in denen sich die Vorratshaspeln um die Seilachse oder Kabelachse drehen [1, 2006.01] |
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| D07B 3/04 | | . . | und hintereinander entlang der Maschinenachse angeordnet sind [Schnellverseilmaschinen] [1, 2006.01] |
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| D07B 3/06 | | . . | und in einem radialen Abstand von der Maschinenachse angeordnet sind [1, 2006.01] |
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| D07B 3/08 | | . | in denen die Aufwickelhaspel um die Seilachse oder Kabelachse umläuft und die Vorratshaspeln feststehend sind [1, 2006.01] |
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| D07B 3/10 | | . . | mit einer Einrichtung, um den Seilen oder Kabeln mehr als einen vollständigen Schlag je Umdrehung der Aufwickelhaspel zu erteilen [1, 2006.01] |
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| D07B 3/12 | | . | mit Umlenkeinrichtungen für das Verseilgut [Verwürgemaschinen] [1, 2006.01] |
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| D07B 3/14 | | . | mit Handbetrieb [1, 2006.01] |
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| D07B 5/00 | Herstellen von Seilen oder Kabeln aus besonderem Material oder von besonderer Form [1, 2006.01] |
| D07B 5/02 | | . | aus Stroh oder ähnlichem pflanzlichen Material [1, 2006.01] |
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| D07B 5/04 | | . | Seilbänder [1, 2006.01] |
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| D07B 5/06 | | . | aus natürlichen oder produzierten Stapelfasern [1, 2006.01] |
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| D07B 5/08 | | . . | durch Bindemittel zusammengeklebt [1, 2006.01] |
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| D07B 5/10 | | . | aus Litzen mit nicht kreisförmigem Querschnitt [1, 2006.01] |
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| D07B 5/12 | | . | mit geringem Schlag oder geringer Spannung durch Verfahren, die eine richtende oder streckende Behandlung umfassen [1, 2006.01] |
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| D07B 7/00 | Einzelheiten oder eingebaute Hilfsvorrichtungen an Seilherstellungs- oder Kabelherstellungs- Maschinen; zugeordnete Hilfsgeräte [1, 2006.01] |
| D07B 7/02 | | . | Einzelheiten von Maschinen; Hilfsvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| D07B 7/04 | | . . | Rückdreheinrichtungen für Spulenkäfige oder Haspelkäfige [1, 2006.01] |
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| D07B 7/06 | | . . | Lagerböcke oder Bremsen für Vorratsspulen oder Vorratshaspeln [1, 2006.01] |
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| D07B 7/08 | | . . | Signal- oder Abstellvorrichtungen, auslösbar bei Leerlauf oder Bruch des von den Vorratshaspeln oder -spulen zugeführten fadenartigen Materials [1, 2006.01] |
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| D07B 7/10 | | . . | Vorrichtungen zum Abwinden und Aufwinden des fertigen Seiles oder Kabels [1, 2006.01] |
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| D07B 7/12 | | . . | zum Weichmachen, Schmieren oder Imprägnieren von Seilen, Kabeln oder deren Litzen [1, 2006.01] |
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| D07B 7/14 | | . . | zum Überziehen oder Umhüllen von Seilen, Kabeln oder deren Litzen (Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein B05; Umhüllen langgestreckter Seelen allgemein B65H 81/06) [1, 2006.01] |
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| D07B 7/16 | | . | Hilfsgeräte [1, 2006.01] |
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| D07B 7/18 | | . . | zum Spreizen oder Aufdrehen von Seilen oder Kabeln in ihre Bestandteile zum Behandeln oder zum Spleißen [1, 2006.01] |
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| D07B 9/00 | Binden oder Verschließen der Enden, z.B. zum Verhindern des Aufspringens bzw. Abfaserns [1, 2006.01] |