DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
enable hierarchy mode: D06D06Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
enable hierarchy mode: D06QLink to definition of IPC symbol: D06QD06QFlächenverzierung auf Textilstoffen (Textilfäden, Filamente, Garne oder Spinnkabel, die auf makromolekulares Material geklebt sind, D06N 7/00) [5]
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse wird der nachfolgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Flächenverzieren" bedeutet "örtlich begrenzte Behandlung" oder "Herstellung örtlich begrenzter Wirkungen" zur Veränderung, z.B. optisch, der Erscheinung oder der Eigenschaften von Textilgut.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien durch ausschließlich mechanische Verfahren, die durch die Unterklassen D06B-D06J umfasst sind.
enable hierarchy mode: D06Q 1/00Link to definition of IPC symbol: D06Q 1/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: D06Q 1/00D06Q 1/00Flächenverzierung auf Textilstoffen [1, 2006.01]
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Herstellen von Mustern durch örtliches Zerstören oder Verändern der Fasern eines Gewebes durch chemische Einwirkung, z.B. durchscheinend machen [1, 2006.01]
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durch Metallisieren (Transfer von Metallteilchen D06Q 1/12) [1, 5, 2006.01]
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durch örtlich begrenzte Behandlung von Florgeweben mit chemischen Mitteln [5, 2006.01]
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durch mechanische Maßnahmen, z.B. Kalandrieren, Prägen oder Hervorrufen von Chintzeffekten unter Verwendung chemischer Mittel [5, 2006.01]
enable hierarchy mode: D06Q 1/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: D06Q 1/10D06Q 1/10
durch Behandeln mit oder Fixieren von einem speziellen Material, z.B. Glimmer, Glasperlen (durch Metallisieren D06Q 1/04durch Transfer D06Q 1/12) [5, 2006.01]
enable hierarchy mode: D06Q 1/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: D06Q 1/12D06Q 1/12
durch Transfer einer chemischen Substanz oder eines metallischen oder nichtmetallischen Materials als solche oder als Vorprodukte von einem festen Zwischenträger auf das Textil [5, 2006.01]
enable hierarchy mode: D06Q 1/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: D06Q 1/14D06Q 1/14
. . durch Transfer von Fasern oder Faserklebstoffen auf das Textil [5, 2006.01]