DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige einschalten: D06D06Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06QLink zur Definition für IPC-Symbol: D06QD06QFlächenverzierung auf Textilstoffen (Textilfäden, Filamente, Garne oder Spinnkabel, die auf makromolekulares Material geklebt sind, D06N 7/00) [5]
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse wird der nachfolgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Flächenverzieren" bedeutet "örtlich begrenzte Behandlung" oder "Herstellung örtlich begrenzter Wirkungen" zur Veränderung, z.B. optisch, der Erscheinung oder der Eigenschaften von Textilgut.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien durch ausschließlich mechanische Verfahren, die durch die Unterklassen D06B-D06J umfasst sind.
Hierarchische Anzeige einschalten: D06Q 1/00Link zur Definition für IPC-Symbol: D06Q 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06Q 1/00D06Q 1/00Flächenverzierung auf Textilstoffen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06Q 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06Q 1/02D06Q 1/02
Herstellen von Mustern durch örtliches Zerstören oder Verändern der Fasern eines Gewebes durch chemische Einwirkung, z.B. durchscheinend machen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06Q 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06Q 1/04D06Q 1/04
durch Metallisieren (Transfer von Metallteilchen D06Q 1/12) [1, 5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06Q 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06Q 1/06D06Q 1/06
durch örtlich begrenzte Behandlung von Florgeweben mit chemischen Mitteln [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06Q 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06Q 1/08D06Q 1/08
durch mechanische Maßnahmen, z.B. Kalandrieren, Prägen oder Hervorrufen von Chintzeffekten unter Verwendung chemischer Mittel [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06Q 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06Q 1/10D06Q 1/10
durch Behandeln mit oder Fixieren von einem speziellen Material, z.B. Glimmer, Glasperlen (durch Metallisieren D06Q 1/04durch Transfer D06Q 1/12) [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06Q 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06Q 1/12D06Q 1/12
durch Transfer einer chemischen Substanz oder eines metallischen oder nichtmetallischen Materials als solche oder als Vorprodukte von einem festen Zwischenträger auf das Textil [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06Q 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06Q 1/14D06Q 1/14
. . durch Transfer von Fasern oder Faserklebstoffen auf das Textil [5, 2006.01]