| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| D06 | Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| D06Q | Flächenverzierung auf Textilstoffen (Textilfäden, Filamente, Garne oder Spinnkabel, die auf makromolekulares Material geklebt sind, D06N 7/00) [5] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der nachfolgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Flächenverzieren" bedeutet "örtlich begrenzte Behandlung" oder "Herstellung örtlich begrenzter Wirkungen" zur Veränderung, z.B. optisch, der Erscheinung oder der Eigenschaften von Textilgut.
- Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien durch ausschließlich mechanische Verfahren, die durch die Unterklassen D06B-D06J umfasst sind.
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| D06Q 1/00 | Flächenverzierung auf Textilstoffen [1, 2006.01] |
| D06Q 1/02 | . | Herstellen von Mustern durch örtliches Zerstören oder Verändern der Fasern eines Gewebes durch chemische Einwirkung, z.B. durchscheinend machen [1, 2006.01] |
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| D06Q 1/04 | . | durch Metallisieren (Transfer von Metallteilchen D06Q 1/12) [1, 5, 2006.01] |
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| D06Q 1/06 | . | durch örtlich begrenzte Behandlung von Florgeweben mit chemischen Mitteln [5, 2006.01] |
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| D06Q 1/08 | . | durch mechanische Maßnahmen, z.B. Kalandrieren, Prägen oder Hervorrufen von Chintzeffekten unter Verwendung chemischer Mittel [5, 2006.01] |
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| D06Q 1/10 | . | durch Behandeln mit oder Fixieren von einem speziellen Material, z.B. Glimmer, Glasperlen (durch Metallisieren D06Q 1/04; durch Transfer D06Q 1/12) [5, 2006.01] |
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| D06Q 1/12 | . | durch Transfer einer chemischen Substanz oder eines metallischen oder nichtmetallischen Materials als solche oder als Vorprodukte von einem festen Zwischenträger auf das Textil [5, 2006.01] |
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| D06Q 1/14 | . . | durch Transfer von Fasern oder Faserklebstoffen auf das Textil [5, 2006.01] |
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