DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06D06Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06QLink zur Definition für IPC-Symbol: D06QD06QFlächenverzierung auf Textilstoffen (Textilfäden, Filamente, Garne oder Spinnkabel, die auf makromolekulares Material geklebt sind, D06N 7/00) [5]
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse wird der nachfolgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Flächenverzieren" bedeutet "örtlich begrenzte Behandlung" oder "Herstellung örtlich begrenzter Wirkungen" zur Veränderung, z.B. optisch, der Erscheinung oder der Eigenschaften von Textilgut.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien durch ausschließlich mechanische Verfahren, die durch die Unterklassen D06B-D06J umfasst sind.