DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
disable hierarchy mode: D06D06Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
disable hierarchy mode: D06PLink to definition of IPC symbol: D06PD06PFärben oder Bedrucken von Textilien; Färben von Leder, Pelzen oder festen makromolekularen Stoffen in beliebiger Form
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien durch ausschließlich mechanische Verfahren, die durch die Unterklassen D06B und D06C umfasst sind.
Sachverzeichnis der Unterklasse
VERFAHREN ZUM FÄRBEN ODER BEDRUCKEN
Klassifiziert entsprechend den Farbstoffen oder ZusatzstoffenD06P 1/00
Klassifiziert entsprechend dem behandelten MaterialD06P 3/00
Verbunden mit mechanischer BehandlungD06P 7/00
SONSTIGE MERKMALE, Z.B. NACHBEHANDLUNG, AUSSPAREN VON TEILEN VOR DEM FÄRBEN ODER BEDRUCKEND06P 5/00
disable hierarchy mode: D06P 3/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: D06P 3/00D06P 3/00Besondere Verfahren zum Färben oder Bedrucken von Textilien oder Färben von Leder, Pelzen oder von festen makromolekularen Stoffen in beliebiger Form, die entsprechend dem behandelten Material klassifiziert sind [1, 2006.01]
disable hierarchy mode: D06P 3/58Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: D06P 3/58D06P 3/58
. Hydroxylgruppen enthaltendes Material [1, 2006.01]
disable hierarchy mode: D06P 3/60Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: D06P 3/60D06P 3/60
. . Natürliche oder regenerierte Cellulose [1, 2006.01]
disable hierarchy mode: D06P 3/64Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: D06P 3/64D06P 3/64
. . . unter Verwendung von Beizenfarbstoffen [1, 2006.01]