DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06D06Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06PLink zur Definition für IPC-Symbol: D06PD06PFärben oder Bedrucken von Textilien; Färben von Leder, Pelzen oder festen makromolekularen Stoffen in beliebiger Form
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien durch ausschließlich mechanische Verfahren, die durch die Unterklassen D06B und D06C umfasst sind.
Sachverzeichnis der Unterklasse
VERFAHREN ZUM FÄRBEN ODER BEDRUCKEN
Klassifiziert entsprechend den Farbstoffen oder ZusatzstoffenD06P 1/00
Klassifiziert entsprechend dem behandelten MaterialD06P 3/00
Verbunden mit mechanischer BehandlungD06P 7/00
SONSTIGE MERKMALE, Z.B. NACHBEHANDLUNG, AUSSPAREN VON TEILEN VOR DEM FÄRBEN ODER BEDRUCKEND06P 5/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06P 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06P 3/00D06P 3/00Besondere Verfahren zum Färben oder Bedrucken von Textilien oder Färben von Leder, Pelzen oder von festen makromolekularen Stoffen in beliebiger Form, die entsprechend dem behandelten Material klassifiziert sind [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06P 3/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06P 3/34D06P 3/34
Estergruppen enthaltendes Material (D06P 3/04 hat Vorrang) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06P 3/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06P 3/52D06P 3/52
. . Polyester [1, 2006.01]