| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
-
"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
-
"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
-
"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
|
| D06 | Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| D06N | Wand-, Fußboden- oder ähnliche Belagstoffe, z.B. Linoleum, Wachstuch, Kunstleder, Dachpappe, bestehend aus einem mit einer Schicht aus makromolekularem Material überzogenen Fasergewebe; biegsames tafelförmiges Material, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| | Anmerkung:- Die in dieser Unterklasse klassifizierten Schichtstoffe müssen auch in B32B klassifiziert werden.
|
| D06N 1/00 | Linoleum [1, 2006.01] |
| D06N 3/00 | Künstliches Leder, Wachstuch oder ähnliches Material, das durch Überziehen von Faserbahnen mit makromolekularem Material erhalten wurde, z.B. mit Harzen, Kautschuk oder deren Derivate [1, 4, 2006.01] |
| D06N 3/02 | . | mit Cellulosederivaten [1, 2006.01] |
|
| D06N 3/04 | . | mit makromolekularen Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [1, 2006.01] |
|
| D06N 3/06 | . . | mit Polyvinylchlorid oder dessen Mischpolymerisationsprodukten [1, 2006.01] |
|
| D06N 3/08 | . . . | mit einer Appreturschicht, die aus Polyacrylaten, Polyamiden oder Polyurethanen besteht [1, 2006.01] |
|
| D06N 3/10 | . . | mit Styrol-Butadien- Mischpolymerisationsprodukten [1, 2006.01] |
|
| D06N 3/12 | . | mit makromolekularen Verbindungen, anders erhalten als durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [1, 2006.01] |
|
| D06N 3/14 | . . | mit Polyurethanen [1, 2006.01] |
|
| D06N 3/16 | . | mit Öllacken [1, 2006.01] |
|
| D06N 3/18 | . | mit zwei Schichten aus unterschiedlich hochmolekularen Stoffen (D06N 3/08 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
|
| D06N 5/00 | Dachpappe, d.h. mit Bitumen überzogene Faserbahnen [1, 2006.01] |
| D06N 7/00 | Biegsames tafelförmiges Material, soweit nicht anderweitig vorgesehen, z.B. Textilfäden, Filamente, Garne oder Spinnkabel, die auf makromolekulares Material geklebt sind (auf Papier oder Karton aufgebrachte Strukturen für Oberflächenüberzüge D21H 27/20) [1, 2006.01] |
| D06N 7/02 | . | aus Stoffmischungen zusammengesetzt [1, 2006.01] |
|
| D06N 7/04 | . | gekennzeichnet durch dessen Oberflächeneigenschaften [1, 2006.01] |
|
| D06N 7/06 | . | imprägniert [1, 2006.01] |
|