DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06D06Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06MLink zur Definition für IPC-Symbol: D06MD06MBehandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06 vorgesehen
Anmerkung:
  1. In jeder der Gruppen D06M 11/00-D06M 15/00 wird für einen Stoff, sofern nichts Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die letzte zutreffende Stelle klassifiziert.
  2. In dieser Unterklasse ist festgelegt
    1. innerhalb jeder der einzelnen Hauptgruppen D06M 11/00-D06M 15/00 wird eine Stoffmischung wenigstens beim Hauptbestandteil klassifiziert. Ist mehr als ein Bestandteil von Bedeutung, so wird ein Stoffgemisch - vorausgesetzt, dass ein gegenteiliger Hinweis fehlt, - entsprechend dem wesentlichen Bestandteil klassifiziert, der in der Abfolge der Stoffe an der letzten Stelle steht;
    2. die Behandlung von Stoffmischungen, die von zwei oder mehr der Hauptgruppen D06M 11/00-D06M 15/00 umfasst werden, wird in jede maßgebende Hauptgruppe klassifiziert.
  3. In dieser Unterklasse wird nach den folgenden Regeln klassifiziert:
    1. Behandlung von Textilstoffen, die durch das Behandlungsmittel gekennzeichnet ist, in Gruppen D06M 11/00-D06M 16/00;
    2. Behandlung von Textilstoffen, die durch das Verfahren gekennzeichnet ist, in Gruppe D06M 23/00.
  4. Auf die Anmerkung (3) nach dem Titel der Sektion C wird hingewiesen. Diese Anmerkung gibt an, auf welche Version des Periodensystems der chemischen Elemente sich die IPC bezieht.
Sachverzeichnis der Unterklasse
BEHANDELN VON FASERN, FÄDEN, GARNE, TEXTILGUT ODER FASERMATERIAL
mit anorganischen StoffenD06M 11/00
mit nicht makromolekularen organischen StoffenD06M 13/00
PfropfpolymerisationD06M 14/00
mit makromolekularen StoffenD06M 15/00
BIOCHEMISCHE BEHANDLUNGD06M 16/00
PHYSIKALISCHE BEHANDLUNGD06M 10/00
BEHANDLUNG, DIE DURCH DAS VERFAHREN GEKENNZEICHNET ISTD06M 23/00
BEHANDLUNGEN VON FASERND06M 19/00
HERSTELLEN MEHRSCHICHTIGEN TEXTILGUTSD06M 17/00
Index-Schema zur Faserbehandlung, nur im Zusammenhang mit den Gruppen D06M 11/00 , D06M 13/00 , D06M 15/00 , D06M 16/00 und D06M 23/00 zu benutzen. [5]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06M 101/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06M 101/00D06M 101/00Chemische Konstitution der zu behandelnden Fasern, Fäden, Garne, des zu behandelnden Textilguts oder des aus solchen Materialien hergestellten Fasermaterials [5, 2006.01]
Anmerkung:
  1. Beispiele:
    • das Aufquellen von Cellulose mit Alkalihydroxiden wird wie folgt klassifiziert und indexiert: D06M 11/38 und in die Index-Gruppe D06M 101/06;
    • die Behandlung von Cellulose mit Aminen wird wie folgt klassifiziert und indexiert: D06M 13/325 und in die Index-Gruppe D06M 101/06;
    • die Behandlung von Polyesterfasern mit Polyestern wird wie folgt klassifiziert und indexiert: D06M 15/507 und in die Index-Gruppe D06M 101/32;
    • die Behandlung von Wolle mit Pepsin wird wie folgt klassifiziert und indexiert: D06M 16/00 und in die Index-Gruppe D06M 101/12;
    • die Behandlung von Cellulose mit Siliciumtetrachlorid in der Form eines Schaumes wird wie folgt klassifiziert und indexiert: D06M 11/78, D06M 23/04 und in die Index-Gruppe D06M 101/06.
  2. Mischungen von Fasern werden jedem Faserbestandteil entsprechend indexiert.
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06M 101/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06M 101/16D06M 101/16
Synthetische Fasern außer Mineralfasern [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06M 101/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06M 101/18D06M 101/18
. . Synthetische Fasern aus makromolekularen Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [5, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06M 101/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06M 101/26D06M 101/26
. . . Polymere oder Copolymere ungesättigter Carbonsäuren oder ihrer Derivate [5, 2006.01]