DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06D06Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06MLink zur Definition für IPC-Symbol: D06MD06MBehandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06 vorgesehen
Anmerkung:
  1. In jeder der Gruppen D06M 11/00-D06M 15/00 wird für einen Stoff, sofern nichts Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die letzte zutreffende Stelle klassifiziert.
  2. In dieser Unterklasse ist festgelegt
    1. innerhalb jeder der einzelnen Hauptgruppen D06M 11/00-D06M 15/00 wird eine Stoffmischung wenigstens beim Hauptbestandteil klassifiziert. Ist mehr als ein Bestandteil von Bedeutung, so wird ein Stoffgemisch - vorausgesetzt, dass ein gegenteiliger Hinweis fehlt, - entsprechend dem wesentlichen Bestandteil klassifiziert, der in der Abfolge der Stoffe an der letzten Stelle steht;
    2. die Behandlung von Stoffmischungen, die von zwei oder mehr der Hauptgruppen D06M 11/00-D06M 15/00 umfasst werden, wird in jede maßgebende Hauptgruppe klassifiziert.
  3. In dieser Unterklasse wird nach den folgenden Regeln klassifiziert:
    1. Behandlung von Textilstoffen, die durch das Behandlungsmittel gekennzeichnet ist, in Gruppen D06M 11/00-D06M 16/00;
    2. Behandlung von Textilstoffen, die durch das Verfahren gekennzeichnet ist, in Gruppe D06M 23/00.
  4. Auf die Anmerkung (3) nach dem Titel der Sektion C wird hingewiesen. Diese Anmerkung gibt an, auf welche Version des Periodensystems der chemischen Elemente sich die IPC bezieht.
Sachverzeichnis der Unterklasse
BEHANDELN VON FASERN, FÄDEN, GARNE, TEXTILGUT ODER FASERMATERIAL
mit anorganischen StoffenD06M 11/00
mit nicht makromolekularen organischen StoffenD06M 13/00
PfropfpolymerisationD06M 14/00
mit makromolekularen StoffenD06M 15/00
BIOCHEMISCHE BEHANDLUNGD06M 16/00
PHYSIKALISCHE BEHANDLUNGD06M 10/00
BEHANDLUNG, DIE DURCH DAS VERFAHREN GEKENNZEICHNET ISTD06M 23/00
BEHANDLUNGEN VON FASERND06M 19/00
HERSTELLEN MEHRSCHICHTIGEN TEXTILGUTSD06M 17/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06M 14/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06M 14/00D06M 14/00Pfropfpolymerisieren von ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen enthaltenden Monomeren auf Fasern, Fäden, Garne, Textilgut oder auf aus solchen Materialien hergestelltes Fasermaterial [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06M 14/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06M 14/18D06M 14/18
mittels Wellenenergie oder Korpuskularstrahlung [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06M 14/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06M 14/20D06M 14/20
. . auf Materialien natürlicher Herkunft [4, 2006.01]