DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06D06Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06LLink zur Definition für IPC-Symbol: D06LD06LTrockenreinigen, Waschen oder Bleichen von Fasern, Filamenten, Fäden, Garnen, Gewebe, Federn oder aufbereitetem Fasergut; Bleichen von Leder oder Pelzen
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse umfasst der Ausdruck “Bleichen” ebenso “optisches Bleichen”.     
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien mit rein mechanischen Hilfsmitteln, die durch die Unterklassen D06B, D06C oder D06F abgedeckt sind.    
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06L 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06L 1/00D06L 1/00Trockenreinigen oder Waschen von Fasern, Filamenten, Fäden, Garnen, Geweben, Federn oder aufbereitetem Fasermaterial [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06L 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06L 1/02D06L 1/02
unter Verwendung organischer Lösungsmittel [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06L 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06L 1/04D06L 1/04
. . in Kombination mit speziellen Zusätzen (D06L 1/06 hat Vorrang) [1, 2006.01]