| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| D06 | Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| D06H | Bezeichnen, Prüfen, Säumen oder Trennen von Textilgut (Säumen durch Nähen D05B) |
| | Sachverzeichnis der UnterklasseBEZEICHNEN, MESSEN, PRÜFEN | D06H 1/00, D06H 3/00 | SÄUMEN DURCH VERFAHREN, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN | D06H 5/00 | VORRICHTUNGEN ODER VERFAHREN ZUM SCHNEIDEN ODER ANDERWEITIGEN TRENNEN | D06H 7/00 |
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| D06H 1/00 | Bezeichnen von Textilien; Bezeichnen in Verbindung mit Messen oder Prüfen [1, 2006.01] |
| D06H 1/02 | . | Bezeichnen durch Bedrucken oder ähnliche Verfahren [1, 2006.01] |
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| D06H 1/04 | . | durch Anbringen von Fäden, Zetteln oder dgl. [1, 2006.01] |
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| D06H 3/00 | Prüfen von Textilien [1, 2006.01] |
| D06H 3/02 | |
| D06H 3/04 | . . | wobei das Material auf einem Tisch liegt [1, 2006.01] |
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| D06H 3/06 | . . | wobei das Material auf einer Trommel liegt [1, 2006.01] |
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| D06H 3/08 | |
| D06H 3/10 | |
| D06H 3/12 | . | Anzeigen oder automatisches Berichtigen von Fehlern bei Schussfäden in Geweben [1, 2006.01] |
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| D06H 3/14 | . | Anzeigen und Entfernen von Metallteilchen, z.B. gebrochenen Nadeln oder Kratzenschlag, in oder aus Geweben [1, 2006.01] |
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| D06H 3/16 | . | Prüfen von Strumpfwaren oder von anderen schlauchartigen Geweben; Prüfen in Verbindung mit Umstülpen, Sortieren oder anderen Maßnahmen [1, 2006.01] |
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| D06H 5/00 | Säumen von Textilien [1, 2006.01] |
| D06H 7/00 | Vorrichtungen oder Verfahren zum Schneiden oder anderweitigen Trennen, besonders ausgebildet zum Schneiden oder anderweitigen Trennen von Textilgut [1, 2006.01] |
| D06H 7/02 | . | zum Querschneiden (D06H 7/14 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| D06H 7/04 | . | zum Längsschneiden (D06H 7/14 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| D06H 7/06 | . . | Kantenverfestigen [1, 2006.01] |
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| D06H 7/08 | . . | zum Längsaufschneiden von schlauchförmiger Ware [1, 2006.01] |
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| D06H 7/10 | . | zum Schrägschneiden [1, 2006.01] |
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| D06H 7/12 | . . | Schraubenförmiges Aufschneiden schlauchförmiger Ware [1, 2006.01] |
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| D06H 7/14 | . | Trennen von Geweben längs der Kettfäden oder Schussfäden mit besonderen Einrichtungen, um das Einschneiden der Kettfäden bzw. Schussfäden neben der Trennungslinie zu vermeiden [1, 2006.01] |
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| D06H 7/16 | . | besonders zum Schneiden von Spitzen oder Stickereien ausgebildet [1, 2006.01] |
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| D06H 7/18 | . | Schneiden von Stoffrollen ohne Abwickeln derselben [1, 2006.01] |
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| D06H 7/20 | . | Teilen von Textilgut durch Reißen [1, 2006.01] |
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| D06H 7/22 | . | Teilen von Textilgut durch Hitze oder chemische Mittel [1, 2006.01] |
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| D06H 7/24 | . | Vorrichtungen, die besonders zum Ausschneiden von Mustern ausgebildet sind [1, 2006.01] |
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