| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| D06 | Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| D06F | Waschen, Trocknen, Bügeln, Pressen oder Falten von Textilartikeln |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Vorrichtungen für die Trockenreinigung mit flüchtigen Lösungsmitteln für den Haushalt oder für Waschanstalten;
- Bügeln oder anderes Heißpressen von Kleidern, Wäsche und anderen Textilartikeln im Haushalt, in Waschanstalten und in der Schneiderei.
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- Vorrichtungen zum Auswringen, Waschen, Trockenreinigen, Bügeln und anderes Warmpressen von Textilien während der Herstellung, die von den Unterklassen D06B und D06C umfasst sind;
- Behandlung von Textilien nur mit chemischen Mitteln, welche von den Unterklassen D06L und D06M umfasst wird.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseWASCHGEFÄSSE; ABNEHMBARE VORRICHTUNGEN ZUR VERWENDUNG MIT VERSCHIEDENEN GEFÄSSEN | D06F 1/00;
D06F 7/00 | HANDGERÄTE | D06F 5/00 | GERÄTE ZUM WASCHEN MIT DER HAND | | Gefäße; Handscheuergeräte; | D06F 1/00;
D06F 3/00 | WASCHMASCHINEN | | mit Bürsten, Walzen | D06F 9/00,
D06F 11/00 | mit feststehenden Behältern: unter Verwendung von Wäschebewegern; unter Verwendung von Vorrichtungen zum Schlagen oder Quetschen; mit Umlaufbewegung der Waschlauge; mit zusätzlichen Trockenvorrichtungen | D06F 13/00;
D06F 15/00;
D06F 17/00;
D06F 18/00 | mit beweglichen Gefäßen | | mit Drehbewegung, z.B. schwingend: zum Waschen; zum Waschen und Entwässern; zum Waschen und Entwässern mit zusätzlichen Trockenvorrichtungen | D06F 21/00;
D06F 23/00;
D06F 25/00 | mit räumlichen Bewegungen, z.B. hin- und hergehend oder schaukelnd | D06F 27/00 | Anwendung von Schwingungen für den Waschvorgang | D06F 19/00 | Einzelheiten der vorgenannten Maschinen | D06F 1/00,
D06F 7/00,
D06F 37/00,
D06F 39/00 | Kombinationen mit anderen Vorrichtungen oder Maschinen | D06F 29/00,
D06F 31/00 | Steuern von Waschvorgängen | D06F 33/00, D06F 34/00 | Sonstige Waschmaschinen oder Verfahren | D06F 35/00 | Spülvorrichtungen | D06F 29/00,
D06F 41/00 | TROCKENREINIGUNG | D06F 43/00 | ENTZIEHEN VON WASSER AUS DER WÄSCHE; GLÄTTEN DURCH GLATTES WALZEN | | durch Walzen; durch Pressen | D06F 45/00;
D06F 47/00 | durch zentrifugierende Bewegung der Behälter | D06F 23/00,
D06F 25/00,
D06F 49/00 | Anderweitig nicht vorgesehene Vorrichtungen | D06F 51/00 | TROCKNEN; LÜFTEN | | Wäscheleinen; Wäscheklammern; andere Halterungsmittel | D06F 53/00;
D06F 55/00;
D06F 57/00 | Trockner | D06F 58/00 | Besondere Spanntrockner zum Erhalten der Form zu trocknender Wäschestücke | D06F 59/00 | anderes Trocknen | D06F 60/00 | BÜGELN; BÜGELPRESSEN | | Bügeln | | manuell: Bügeleisen; Zubehörteile; Bügelbretter | D06F 75/00;
D06F 77/00,
D06F 79/00;
D06F 81/00 | maschinell: unter Verwendung von Walzen; unter Verwendung von Walzen, die mit ebenen Bügelflächen zusammenwirken; unter Verwendung von Walzen, die mit gekrümmten Bügelfächen zusammenwirken | D06F 61/00;
D06F 63/00;
D06F 65/00 | Einzelheiten | D06F 67/00 | andere Bügelmaschinen | D06F 69/00 | Bügelpressen | | heißes oder kaltes Bügelpressen; Glätten unter Verwendung von Formkörpern mit Hitze oder Dampf | D06F 71/00;
D06F 73/00 | Überzüge oder Polster für Bügelgeräte, Bügelzwischenlagen | D06F 83/00,
D06F 85/00 | ZUSÄTZLICHE VORRICHTUNGEN; WÄSCHEREIANLAGEN | | Anfeuchten; Falten; Stärken; Zählen, Sortieren, Bezeichnen | D06F 87/00;
D06F 89/00;
D06F 91/00;
D06F 93/00 | Wäschereianlagen, Anordnungen von Geräten oder Maschinen | D06F 95/00 |
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| D06F 33/00 | Steuern oder Regeln von Arbeitsvorgängen in Waschmaschinen oder Waschtrocknern (D06F 31/00 hat Vorrang; Einzelheiten von Steuer- oder Regelvorrichtungen hierfür D06F 34/00; Steuern oder Regeln von Arbeitsvorgängen in Haushaltswäschetrocknern D06F 58/32) [1, 2006.01, 2020.01] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppen D06F 101/00-D06F 105/00 anzufügen.
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| D06F 33/50 | . | Steuern oder Regeln von Waschtrocknern, gekennzeichnet durch den Zweck oder die Regelgröße [2020.01] |
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| D06F 33/52 | . . | Steuern oder Regeln von Arbeitsschritten, z.B. Optimierung oder Verbesserung von Arbeitsschritten in Abhängigkeit des Zustands der Wäsche [2020.01] |
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| D06F 33/54 | . . . | des Befüllens mit Wasser [2020.01] |
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