DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06D06Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06FLink zur Definition für IPC-Symbol: D06FD06FWaschen, Trocknen, Bügeln, Pressen oder Falten von Textilartikeln
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Vorrichtungen für die Trockenreinigung mit flüchtigen Lösungsmitteln für den Haushalt oder für Waschanstalten;
    • Bügeln oder anderes Heißpressen von Kleidern, Wäsche und anderen Textilartikeln im Haushalt, in Waschanstalten und in der Schneiderei.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht:
    • Vorrichtungen zum Auswringen, Waschen, Trockenreinigen, Bügeln und anderes Warmpressen von Textilien während der Herstellung, die von den Unterklassen D06B und D06C umfasst sind;
    • Behandlung von Textilien nur mit chemischen Mitteln, welche von den Unterklassen D06L und D06M umfasst wird.
Sachverzeichnis der Unterklasse
WASCHGEFÄSSE; ABNEHMBARE VORRICHTUNGEN ZUR VERWENDUNG MIT VERSCHIEDENEN GEFÄSSEND06F 1/00; D06F 7/00
HANDGERÄTED06F 5/00
GERÄTE ZUM WASCHEN MIT DER HAND
Gefäße; Handscheuergeräte;D06F 1/00; D06F 3/00
WASCHMASCHINEN
mit Bürsten, WalzenD06F 9/00, D06F 11/00
mit feststehenden Behältern: unter Verwendung von Wäschebewegern; unter Verwendung von Vorrichtungen zum Schlagen oder Quetschen; mit Umlaufbewegung der Waschlauge; mit zusätzlichen TrockenvorrichtungenD06F 13/00; D06F 15/00; D06F 17/00; D06F 18/00
mit beweglichen Gefäßen
mit Drehbewegung, z.B. schwingend: zum Waschen; zum Waschen und Entwässern; zum Waschen und Entwässern mit zusätzlichen TrockenvorrichtungenD06F 21/00; D06F 23/00; D06F 25/00
mit räumlichen Bewegungen, z.B. hin- und hergehend oder schaukelndD06F 27/00
Anwendung von Schwingungen für den WaschvorgangD06F 19/00
Einzelheiten der vorgenannten MaschinenD06F 1/00, D06F 7/00, D06F 37/00, D06F 39/00
Kombinationen mit anderen Vorrichtungen oder MaschinenD06F 29/00, D06F 31/00
Steuern von WaschvorgängenD06F 33/00, D06F 34/00
Sonstige Waschmaschinen oder VerfahrenD06F 35/00
SpülvorrichtungenD06F 29/00, D06F 41/00
TROCKENREINIGUNGD06F 43/00
ENTZIEHEN VON WASSER AUS DER WÄSCHE; GLÄTTEN DURCH GLATTES WALZEN
durch Walzen; durch PressenD06F 45/00; D06F 47/00
durch zentrifugierende Bewegung der BehälterD06F 23/00, D06F 25/00, D06F 49/00
Anderweitig nicht vorgesehene VorrichtungenD06F 51/00
TROCKNEN; LÜFTEN
Wäscheleinen; Wäscheklammern; andere HalterungsmittelD06F 53/00; D06F 55/00; D06F 57/00
TrocknerD06F 58/00
Besondere Spanntrockner zum Erhalten der Form zu trocknender WäschestückeD06F 59/00
anderes TrocknenD06F 60/00
BÜGELN; BÜGELPRESSEN
Bügeln
manuell: Bügeleisen; Zubehörteile; BügelbretterD06F 75/00; D06F 77/00, D06F 79/00; D06F 81/00
maschinell: unter Verwendung von Walzen; unter Verwendung von Walzen, die mit ebenen Bügelflächen zusammenwirken; unter Verwendung von Walzen, die mit gekrümmten Bügelfächen zusammenwirkenD06F 61/00; D06F 63/00; D06F 65/00
EinzelheitenD06F 67/00
andere BügelmaschinenD06F 69/00
Bügelpressen
heißes oder kaltes Bügelpressen; Glätten unter Verwendung von Formkörpern mit Hitze oder DampfD06F 71/00; D06F 73/00
Überzüge oder Polster für Bügelgeräte, BügelzwischenlagenD06F 83/00, D06F 85/00
ZUSÄTZLICHE VORRICHTUNGEN; WÄSCHEREIANLAGEN
Anfeuchten; Falten; Stärken; Zählen, Sortieren, BezeichnenD06F 87/00; D06F 89/00; D06F 91/00; D06F 93/00
Wäschereianlagen, Anordnungen von Geräten oder MaschinenD06F 95/00
Waschen; Spülen; Trockenreinigung
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06F 33/00Link zur Definition für IPC-Symbol: D06F 33/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 33/00D06F 33/00Steuern oder Regeln von Arbeitsvorgängen in Waschmaschinen oder Waschtrocknern (D06F 31/00 hat Vorrang; Einzelheiten von Steuer- oder Regelvorrichtungen hierfür D06F 34/00Steuern oder Regeln von Arbeitsvorgängen in Haushaltswäschetrocknern D06F 58/32) [1, 2006.01, 2020.01]
Anmerkung:
  1. In dieser Gruppe ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppen D06F 101/00-D06F 105/00 anzufügen.
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06F 33/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 33/04D06F 33/04
nicht elektrisch [1, 2006.01]