DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige einschalten: D06D06Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06CLink zur Definition für IPC-Symbol: D06CD06CVeredeln, Ausrüsten, Spannen oder Strecken von flächigem Textilgut [2]
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "flächiges Textilgut" umfasst Garne in Form von Ketten oder zu flächigen Gebilden verarbeitete Garne wie Gewebe, Strickwaren, Vliese.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien durch ausschließlich chemische Verfahren, die durch die Unterklassen D06L-D06Q umfasst sind.
Sachverzeichnis der Unterklasse
ALLGEMEINE BEHANDLUNGEN
ohne Materialabsonderung
Wärmebehandlung oder KühlungD06C 7/00
Strecken oder Spannen; Formen oder Breitstrecken; kompressives SchrumpfenD06C 3/00; D06C 5/00; D06C 21/00
Kalandern, Bügeln oder Glänzendmachen; Walken; Brechen oder GeschmeidigmachenD06C 15/00; D06C 17/00; D06C 19/00
mit geringer Materialabsonderung
Sengen; Rauen oder Schaben; Scheren oder StutzenD06C 9/00; D06C 11/00; D06C 13/00
für VerzierungenD06C 23/00
SPEZIALBEHANDLUNGEN
Herstellen von Mustern oder DessinsD06C 23/00
Behandeln von Gewebekanten oder anderen RändernD06C 25/00
VEREDELN ODER AUSRÜSTEN, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN
Zusammengesetzte Verfahren oder Vorrichtungen; sonstige BehandlungenD06C 27/00; D06C 29/00
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 3/00Link zur Definition für IPC-Symbol: D06C 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 3/00D06C 3/00Strecken, Spannen oder Breitstrecken von flächigem Textilgut; Hervorrufen von Elastizität in flächigem Textilgut (Formen oder Strecken von Schlauchware mittels Formkörper oder Breithalter D06C 5/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 3/02Link zur Definition für IPC-Symbol: D06C 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 3/02D06C 3/02
durch endlose Ketten oder ähnliche Geräte [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 3/04D06C 3/04
. . Spannkluppen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 3/06D06C 3/06
durch drehende Scheiben, Walzen oder ähnliche Vorrichtungen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 3/08D06C 3/08
durch Rahmen oder ähnliche Vorrichtungen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 3/10D06C 3/10
Haken, Nadelleisten oder ähnliche Vorrichtungen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 5/00Link zur Definition für IPC-Symbol: D06C 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 5/00D06C 5/00Formen oder Breitstrecken von Schlauchware auf Formkörpern oder mit in das Innere eingeführten Breithaltern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 7/00Link zur Definition für IPC-Symbol: D06C 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 7/00D06C 7/00Wärmebehandlung oder Kühlung von flächigem Textilgut [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 7/02D06C 7/02
Fixieren [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 7/04D06C 7/04
Karbonisieren oder Oxidieren [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 9/00D06C 9/00Sengen (zur Herstellung von Mustern oder Designs D06C 23/02) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 9/02D06C 9/02
mit offener Flamme [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 9/04D06C 9/04
durch Berührung mit erhitzten Elementen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 11/00D06C 11/00Rauen oder anderweitiges Erzeugen einer Haardecke auf flächigem Textilgut oder Heben des Flors (zur Herstellung von Mustern oder Designs D06C 23/02) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 13/00Link zur Definition für IPC-Symbol: D06C 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 13/00D06C 13/00Scheren oder Stutzen von flächigem Textilgut; Schneiden von Samt; Abtrennen von Fadenresten an Warenbahnkanten (zur Herstellung von Mustern oder Designs D06C 23/02) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 13/02D06C 13/02
Anordnungen zum Anzeigen einer Naht im Gewebe und zum Heben des Schermessers [Nahtwächter und Hebevorrichtung] [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 13/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 13/04D06C 13/04
Scheren von Spitzen oder Stickereien, z.B. Abschneiden loser Fäden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 13/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 13/06D06C 13/06
Entfernen von Sprengfäden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 13/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 13/08D06C 13/08
Aufschneiden von Polschlingen (auf dem Webstuhl D03D 39/24) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 13/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 13/10D06C 13/10
Aufschneiden von Mehrfachsamt (auf dem Webstuhl D03D 39/16) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 13/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 13/12D06C 13/12
Abtrennen von Fadenresten an Strumpfwaren und an Warenbahnkanten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 15/00Link zur Definition für IPC-Symbol: D06C 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 15/00D06C 15/00Kalandern, Pressen, Bügeln, Glätten oder Glänzendmachen von flächigem Textilgut (zur Herstellung von Mustern oder Designs D06C 23/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 15/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 15/02D06C 15/02
zwischen zusammenwirkenden Presswalzen oder Kalanderwalzen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 15/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 15/04D06C 15/04
zwischen Walzen und zusammenwirkenden konkaven Flächen (D06C 15/06 hat Vorrang) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 15/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 15/06D06C 15/06
zwischen Walzen und beweglichen, aus biegsamem Material geformten Oberflächen, z.B. Bändern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 15/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 15/08D06C 15/08
Walzen hierfür [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 15/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 15/10D06C 15/10
zwischen flachen Platten einer Presse [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 15/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 15/12D06C 15/12
. . zum Pressen eines Gewebestapels [Spannpressen] [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 15/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 15/14D06C 15/14
Behandlung im Stampfkalander [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 17/00D06C 17/00Walken [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 17/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 17/02D06C 17/02
durch Walzen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 17/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 17/04D06C 17/04
durch Hämmer oder Schläger [Hammerwalken] [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 19/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 19/00D06C 19/00Brechen oder Geschmeidigmachen von flächigem Textilgut (durch Strecken D06C 3/00durch Kalandern, Pressen oder Schlagen D06C 15/00durch Walken D06C 17/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 21/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 21/00D06C 21/00Kompressives Schrumpfen oder Stauchen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 23/00Link zur Definition für IPC-Symbol: D06C 23/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 23/00D06C 23/00Herstellen von Mustern oder Designs auf flächigem Textilgut [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 23/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 23/02D06C 23/02
durch Sengen, Rauen, Ausscheren, Ätzen oder Bürsten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 23/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 23/04D06C 23/04
durch Schrumpfen, Prägen, Moirieren oder Kreppen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 25/00Link zur Definition für IPC-Symbol: D06C 25/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 25/00D06C 25/00Behandeln von Gewebekanten oder anderen Rändern, z.B. Versteifen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 27/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 27/00D06C 27/00Zusammengesetzte Verfahren oder Vorrichtungen zum Veredeln oder Ausrüsten von flächigem Textilgut, soweit nicht anderweitig vorgesehen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06C 29/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06C 29/00D06C 29/00Veredeln oder Ausrüsten von flächigem Textilgut, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [1, 2006.01]