D	Sektion D — Textilien; Papier
		Anmerkung: In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material; "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material; "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt; "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt; "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern; "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern; "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
	D06	Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
	D06B	Behandlung von Textilgut mit Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen (mechanische Behandlung natürlichen faserigen oder fädigen Materials, um Fasern oder Fäden zu erhalten D01B) [2]
		Anmerkung: In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff oder Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "flächiges Textilgut" bedeutet, dass er Garne in Form von Ketten oder zu flächigen Gebilden verarbeitete Garne wie Gewebe, Strickwaren, Vliese umfasst; "Textilgut" bedeutet, dass er flächiges Textilgut, Garne oder anderes Fasergut umfasst; "unbegrenzte Länge" bedeutet, dass die Länge des Materials in Bezug auf seinen Transport oder seine Bewegung praktisch als unendlich angenommen werden kann. Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien durch ausschließlich chemische Verfahren, die durch die Unterklassen D06L-D06Q umfasst sind.
		Sachverzeichnis der Unterklasse BEHANDELN MIT FLUIDEN Aufbringen auf die Oberfläche von oder Hindurchführen durch Textilgut D06B 1/00, D06B 5/00 Hindurchführen von Textilgut durch die behandelnden Fluide D06B 3/00 Lösungsmittelbehandlung D06B 9/00 Örtliches Behandeln D06B 11/00 Merzerisieren D06B 7/00 Anderes Behandeln D06B 13/00, D06B 17/00, D06B 19/00, D06B 21/00 ENTFERNEN DER BEHANDELNDEN FLUIDEN D06B 15/00 ALLGEMEINE GERÄTE D06B 23/00
	D06B 23/00	Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör von Geräten oder Maschinen, besonders für die Behandlung von Textilgut ausgebildet, die nicht auf einzelne Geräte der Gruppen D06B 1/00-D06B 21/00 eingeschränkt sind [2, 2006.01]
	D06B 23/20	.  Anordnung von Vorrichtungen für die Behandlung der verwendeten Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe, z.B. zum Reinigen, Filtern oder Destillieren [2, 2006.01]
	D06B 23/22	. .  für das Erwärmen [2, 2006.01]