| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
-
"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
-
"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
-
"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
|
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff oder Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "flächiges Textilgut" bedeutet, dass er Garne in Form von Ketten oder zu flächigen Gebilden verarbeitete Garne wie Gewebe, Strickwaren, Vliese umfasst;
- "Textilgut" bedeutet, dass er flächiges Textilgut, Garne oder anderes Fasergut umfasst;
- "unbegrenzte Länge" bedeutet, dass die Länge des Materials in Bezug auf seinen Transport oder seine Bewegung praktisch als unendlich angenommen werden kann.
- Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien durch ausschließlich chemische Verfahren, die durch die Unterklassen D06L-D06Q umfasst sind.
|
| D06B 21/00 | Behandlung von Textilgut in mehreren aufeinanderfolgenden Verfahrensschritten durch Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe (wenn nur ein Verfahrensschritt wichtig ist oder wenn alle Verfahrensschritte in eine einzige Hauptgruppe klassifiziert werden können, siehe die entsprechende Gruppe für die einzelne Behandlung) [2, 2006.01] |