DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06D06Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06BLink zur Definition für IPC-Symbol: D06BD06BBehandlung von Textilgut mit Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen (mechanische Behandlung natürlichen faserigen oder fädigen Materials, um Fasern oder Fäden zu erhalten D01B) [2]
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff oder Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "flächiges Textilgut" bedeutet, dass er Garne in Form von Ketten oder zu flächigen Gebilden verarbeitete Garne wie Gewebe, Strickwaren, Vliese umfasst;
    • "Textilgut" bedeutet, dass er flächiges Textilgut, Garne oder anderes Fasergut umfasst;
    • "unbegrenzte Länge" bedeutet, dass die Länge des Materials in Bezug auf seinen Transport oder seine Bewegung praktisch als unendlich angenommen werden kann.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien durch ausschließlich chemische Verfahren, die durch die Unterklassen D06L-D06Q umfasst sind.
Sachverzeichnis der Unterklasse
BEHANDELN MIT FLUIDEN
Aufbringen auf die Oberfläche von oder Hindurchführen durch TextilgutD06B 1/00, D06B 5/00
Hindurchführen von Textilgut durch die behandelnden FluideD06B 3/00
LösungsmittelbehandlungD06B 9/00
Örtliches BehandelnD06B 11/00
MerzerisierenD06B 7/00
Anderes BehandelnD06B 13/00, D06B 17/00, D06B 19/00, D06B 21/00
ENTFERNEN DER BEHANDELNDEN FLUIDEND06B 15/00
ALLGEMEINE GERÄTED06B 23/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06B 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/00D06B 3/00Hindurchführen von Textilgut durch Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe zur Ausführung der Behandlung, z.B. Waschen, Färben, Bleichen, Schlichten, Imprägnieren (Merzerisieren D06B 7/00Lösungsmittelbehandlung D06B 9/00Behandlung ausgewählter Teile von Textilgut D06B 11/00unter Anwendung von Vibration D06B 13/00) [2, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06B 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/10D06B 3/10
von flächigem Textilgut (D06B 3/24 , D06B 3/28 , D06B 3/32 haben Vorrang; Jigger D06B 3/32) [2, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D06B 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/12D06B 3/12
. . in Zickzack-Weise über Reihen von Führungselementen [2, 2006.01]