D	Sektion D — Textilien; Papier
		Anmerkung: In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material; "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material; "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt; "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt; "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern; "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern; "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
	D06	Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
	D06B	Behandlung von Textilgut mit Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen (mechanische Behandlung natürlichen faserigen oder fädigen Materials, um Fasern oder Fäden zu erhalten D01B) [2]
		Anmerkung: In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff oder Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "flächiges Textilgut" bedeutet, dass er Garne in Form von Ketten oder zu flächigen Gebilden verarbeitete Garne wie Gewebe, Strickwaren, Vliese umfasst; "Textilgut" bedeutet, dass er flächiges Textilgut, Garne oder anderes Fasergut umfasst; "unbegrenzte Länge" bedeutet, dass die Länge des Materials in Bezug auf seinen Transport oder seine Bewegung praktisch als unendlich angenommen werden kann. Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien durch ausschließlich chemische Verfahren, die durch die Unterklassen D06L-D06Q umfasst sind.
		Sachverzeichnis der Unterklasse BEHANDELN MIT FLUIDEN Aufbringen auf die Oberfläche von oder Hindurchführen durch Textilgut D06B 1/00, D06B 5/00 Hindurchführen von Textilgut durch die behandelnden Fluide D06B 3/00 Lösungsmittelbehandlung D06B 9/00 Örtliches Behandeln D06B 11/00 Merzerisieren D06B 7/00 Anderes Behandeln D06B 13/00, D06B 17/00, D06B 19/00, D06B 21/00 ENTFERNEN DER BEHANDELNDEN FLUIDEN D06B 15/00 ALLGEMEINE GERÄTE D06B 23/00
	D06C	Veredeln, Ausrüsten, Spannen oder Strecken von flächigem Textilgut [2]
		Anmerkung: In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "flächiges Textilgut" umfasst Garne in Form von Ketten oder zu flächigen Gebilden verarbeitete Garne wie Gewebe, Strickwaren, Vliese. Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien durch ausschließlich chemische Verfahren, die durch die Unterklassen D06L-D06Q umfasst sind.
		Sachverzeichnis der Unterklasse ALLGEMEINE BEHANDLUNGEN ohne Materialabsonderung Wärmebehandlung oder Kühlung D06C 7/00 Strecken oder Spannen; Formen oder Breitstrecken; kompressives Schrumpfen D06C 3/00; D06C 5/00; D06C 21/00 Kalandern, Bügeln oder Glänzendmachen; Walken; Brechen oder Geschmeidigmachen D06C 15/00; D06C 17/00; D06C 19/00 mit geringer Materialabsonderung Sengen; Rauen oder Schaben; Scheren oder Stutzen D06C 9/00; D06C 11/00; D06C 13/00 für Verzierungen D06C 23/00 SPEZIALBEHANDLUNGEN Herstellen von Mustern oder Dessins D06C 23/00 Behandeln von Gewebekanten oder anderen Rändern D06C 25/00 VEREDELN ODER AUSRÜSTEN, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN Zusammengesetzte Verfahren oder Vorrichtungen; sonstige Behandlungen D06C 27/00; D06C 29/00
	D06F	Waschen, Trocknen, Bügeln, Pressen oder Falten von Textilartikeln
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: Vorrichtungen für die Trockenreinigung mit flüchtigen Lösungsmitteln für den Haushalt oder für Waschanstalten; Bügeln oder anderes Heißpressen von Kleidern, Wäsche und anderen Textilartikeln im Haushalt, in Waschanstalten und in der Schneiderei. Diese Unterklasse umfasst nicht: Vorrichtungen zum Auswringen, Waschen, Trockenreinigen, Bügeln und anderes Warmpressen von Textilien während der Herstellung, die von den Unterklassen D06B und D06C umfasst sind; Behandlung von Textilien nur mit chemischen Mitteln, welche von den Unterklassen D06L und D06M umfasst wird.
		Sachverzeichnis der Unterklasse WASCHGEFÄSSE; ABNEHMBARE VORRICHTUNGEN ZUR VERWENDUNG MIT VERSCHIEDENEN GEFÄSSEN D06F 1/00; D06F 7/00 HANDGERÄTE D06F 5/00 GERÄTE ZUM WASCHEN MIT DER HAND Gefäße; Handscheuergeräte; D06F 1/00; D06F 3/00 WASCHMASCHINEN mit Bürsten, Walzen D06F 9/00, D06F 11/00 mit feststehenden Behältern: unter Verwendung von Wäschebewegern; unter Verwendung von Vorrichtungen zum Schlagen oder Quetschen; mit Umlaufbewegung der Waschlauge; mit zusätzlichen Trockenvorrichtungen D06F 13/00; D06F 15/00; D06F 17/00; D06F 18/00 mit beweglichen Gefäßen mit Drehbewegung, z.B. schwingend: zum Waschen; zum Waschen und Entwässern; zum Waschen und Entwässern mit zusätzlichen Trockenvorrichtungen D06F 21/00; D06F 23/00; D06F 25/00 mit räumlichen Bewegungen, z.B. hin- und hergehend oder schaukelnd D06F 27/00 Anwendung von Schwingungen für den Waschvorgang D06F 19/00 Einzelheiten der vorgenannten Maschinen D06F 1/00, D06F 7/00, D06F 37/00, D06F 39/00 Kombinationen mit anderen Vorrichtungen oder Maschinen D06F 29/00, D06F 31/00 Steuern von Waschvorgängen D06F 33/00, D06F 34/00 Sonstige Waschmaschinen oder Verfahren D06F 35/00 Spülvorrichtungen D06F 29/00, D06F 41/00 TROCKENREINIGUNG D06F 43/00 ENTZIEHEN VON WASSER AUS DER WÄSCHE; GLÄTTEN DURCH GLATTES WALZEN durch Walzen; durch Pressen D06F 45/00; D06F 47/00 durch zentrifugierende Bewegung der Behälter D06F 23/00, D06F 25/00, D06F 49/00 Anderweitig nicht vorgesehene Vorrichtungen D06F 51/00 TROCKNEN; LÜFTEN Wäscheleinen; Wäscheklammern; andere Halterungsmittel D06F 53/00; D06F 55/00; D06F 57/00 Trockner D06F 58/00 Besondere Spanntrockner zum Erhalten der Form zu trocknender Wäschestücke D06F 59/00 anderes Trocknen D06F 60/00 BÜGELN; BÜGELPRESSEN Bügeln manuell: Bügeleisen; Zubehörteile; Bügelbretter D06F 75/00; D06F 77/00, D06F 79/00; D06F 81/00 maschinell: unter Verwendung von Walzen; unter Verwendung von Walzen, die mit ebenen Bügelflächen zusammenwirken; unter Verwendung von Walzen, die mit gekrümmten Bügelfächen zusammenwirken D06F 61/00; D06F 63/00; D06F 65/00 Einzelheiten D06F 67/00 andere Bügelmaschinen D06F 69/00 Bügelpressen heißes oder kaltes Bügelpressen; Glätten unter Verwendung von Formkörpern mit Hitze oder Dampf D06F 71/00; D06F 73/00 Überzüge oder Polster für Bügelgeräte, Bügelzwischenlagen D06F 83/00, D06F 85/00 ZUSÄTZLICHE VORRICHTUNGEN; WÄSCHEREIANLAGEN Anfeuchten; Falten; Stärken; Zählen, Sortieren, Bezeichnen D06F 87/00; D06F 89/00; D06F 91/00; D06F 93/00 Wäschereianlagen, Anordnungen von Geräten oder Maschinen D06F 95/00
	D06G	Mechanisches oder durch Druckkraft ausgeführtes Reinigen von Teppichen, Decken, Säcken, Häuten oder anderen Fell- oder Textilgegenständen oder von Textilgut; Wenden von biegsamen röhrenförmigen oder anderen hohlen Gegenständen
	D06H	Bezeichnen, Prüfen, Säumen oder Trennen von Textilgut (Säumen durch Nähen D05B)
		Sachverzeichnis der Unterklasse BEZEICHNEN, MESSEN, PRÜFEN D06H 1/00, D06H 3/00 SÄUMEN DURCH VERFAHREN, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN D06H 5/00 VORRICHTUNGEN ODER VERFAHREN ZUM SCHNEIDEN ODER ANDERWEITIGEN TRENNEN D06H 7/00
	D06J	Plissieren, Fälteln oder Kräuseln von flächigem Textilgut oder Kleidungsstücken (durch Nähen D05B)
	D06L	Trockenreinigen, Waschen oder Bleichen von Fasern, Filamenten, Fäden, Garnen, Gewebe, Federn oder aufbereitetem Fasergut; Bleichen von Leder oder Pelzen
		Anmerkung: In dieser Unterklasse umfasst der Ausdruck “Bleichen” ebenso “optisches Bleichen”.      Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien mit rein mechanischen Hilfsmitteln, die durch die Unterklassen D06B, D06C oder D06F abgedeckt sind.
	D06M	Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06 vorgesehen
		Anmerkung: In jeder der Gruppen D06M 11/00-D06M 15/00 wird für einen Stoff, sofern nichts Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die letzte zutreffende Stelle klassifiziert. In dieser Unterklasse ist festgelegt innerhalb jeder der einzelnen Hauptgruppen D06M 11/00-D06M 15/00 wird eine Stoffmischung wenigstens beim Hauptbestandteil klassifiziert. Ist mehr als ein Bestandteil von Bedeutung, so wird ein Stoffgemisch - vorausgesetzt, dass ein gegenteiliger Hinweis fehlt, - entsprechend dem wesentlichen Bestandteil klassifiziert, der in der Abfolge der Stoffe an der letzten Stelle steht; die Behandlung von Stoffmischungen, die von zwei oder mehr der Hauptgruppen D06M 11/00-D06M 15/00 umfasst werden, wird in jede maßgebende Hauptgruppe klassifiziert. In dieser Unterklasse wird nach den folgenden Regeln klassifiziert: Behandlung von Textilstoffen, die durch das Behandlungsmittel gekennzeichnet ist, in Gruppen D06M 11/00-D06M 16/00; Behandlung von Textilstoffen, die durch das Verfahren gekennzeichnet ist, in Gruppe D06M 23/00. Auf die Anmerkung (3) nach dem Titel der Sektion C wird hingewiesen. Diese Anmerkung gibt an, auf welche Version des Periodensystems der chemischen Elemente sich die IPC bezieht.
		Sachverzeichnis der Unterklasse BEHANDELN VON FASERN, FÄDEN, GARNE, TEXTILGUT ODER FASERMATERIAL mit anorganischen Stoffen D06M 11/00 mit nicht makromolekularen organischen Stoffen D06M 13/00 Pfropfpolymerisation D06M 14/00 mit makromolekularen Stoffen D06M 15/00 BIOCHEMISCHE BEHANDLUNG D06M 16/00 PHYSIKALISCHE BEHANDLUNG D06M 10/00 BEHANDLUNG, DIE DURCH DAS VERFAHREN GEKENNZEICHNET IST D06M 23/00 BEHANDLUNGEN VON FASERN D06M 19/00 HERSTELLEN MEHRSCHICHTIGEN TEXTILGUTS D06M 17/00
	D06N	Wand-, Fußboden- oder ähnliche Belagstoffe, z.B. Linoleum, Wachstuch, Kunstleder, Dachpappe, bestehend aus einem mit einer Schicht aus makromolekularem Material überzogenen Fasergewebe; biegsames tafelförmiges Material, soweit nicht anderweitig vorgesehen
		Anmerkung: Die in dieser Unterklasse klassifizierten Schichtstoffe müssen auch in B32B klassifiziert werden.
	D06P	Färben oder Bedrucken von Textilien; Färben von Leder, Pelzen oder festen makromolekularen Stoffen in beliebiger Form
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien durch ausschließlich mechanische Verfahren, die durch die Unterklassen D06B und D06C umfasst sind.
		Sachverzeichnis der Unterklasse VERFAHREN ZUM FÄRBEN ODER BEDRUCKEN Klassifiziert entsprechend den Farbstoffen oder Zusatzstoffen D06P 1/00 Klassifiziert entsprechend dem behandelten Material D06P 3/00 Verbunden mit mechanischer Behandlung D06P 7/00 SONSTIGE MERKMALE, Z.B. NACHBEHANDLUNG, AUSSPAREN VON TEILEN VOR DEM FÄRBEN ODER BEDRUCKEN D06P 5/00
	D06Q	Flächenverzierung auf Textilstoffen (Textilfäden, Filamente, Garne oder Spinnkabel, die auf makromolekulares Material geklebt sind, D06N 7/00) [5]
		Anmerkung: In dieser Unterklasse wird der nachfolgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Flächenverzieren" bedeutet "örtlich begrenzte Behandlung" oder "Herstellung örtlich begrenzter Wirkungen" zur Veränderung, z.B. optisch, der Erscheinung oder der Eigenschaften von Textilgut. Diese Unterklasse umfasst nicht die Behandlung von Textilien durch ausschließlich mechanische Verfahren, die durch die Unterklassen D06B-D06J umfasst sind.