D	Sektion D — Textilien; Papier
		Anmerkung: In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material; "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material; "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt; "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt; "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern; "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern; "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
	D04	Flechten; Herstellen von Spitzen; Stricken; Posamenten; nichtgewebte Stoffe
	D04H	Herstellen von flächigem Textilgut, z.B. aus Fasern oder fadenförmigem Material (Weben D03; Stricken D04B; Flechten D04C; Herstellen von Netzen D04G; Nähen D05B; Tuften D05C; Ausrüsten nicht gewebter Stoffe D06); Flächiges Textilgut, das durch solche Verfahren oder Vorrichtungen hergestellt ist, z.B. Filze, nicht gewebte Stoffe; Watte; Wattierungen (nicht gewebte Stoffe mit einer Zwischen- oder Außenschicht verschiedener Art, z.B. aus gewebtem Stoff, B32B)
		Anmerkung: In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe und Ausdrücke mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "nicht gewebte Stoffe" bedeutet Stoffe, die ganz oder teilweise aus Textilstoffen, und zwar durch Verfahren hergestellt sind, die andere Arbeitsvorgänge als das Weben, Stricken, Flechten, Klöppeln oder Knüpfen von Garnen, Zwirnen oder Fäden umfassen, wofür andere Unterklassen der Sektion D vorgesehen sind. Dieser Ausdruck umfasst Filze, Watte und Wattierungen. "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material; "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material; "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt; "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt; "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern; "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern; "Produziert" sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich "synthetischer" und "veredelter" Fasern. In dieser Unterklasse gilt: Einige der nicht gewebten Stoffe können auch als "Schichtstoffe" im Sinne der Unterklasse B32B angesehen werden, so dass eine zusätzliche Klassifizierung in jener Unterklasse in Übereinstimmung mit den Anmerkungen dort in Betracht gezogen werden sollte; In den Fällen, wo die Herstellung von nichtgewebten Stoffen die Anwendung bestimmter chemischer Verbindungen oder Zusammensetzungen einschließt, z.B. für die Behandlung oder Bindung von Fasern, Fäden oder Garnen, ist eine zusätzliche Klassifizierung in anderen dafür vorgesehenen Unterklassen ebenfalls in Betracht zu ziehen. Durch Veränderung des Mengenverhältnisses von Fasern oder Zwirnen und der chemischen Verbindungen oder Zusammensetzungen können die Endprodukte das Aussehen von Papier, Pappe, Leder oder dgl. erhalten.
		Sachverzeichnis der Unterklasse ARTEN UNF STRUKTURELLE MERKMALE NICHT GEWEBTER STOFFE; VORRICHTUNGEN UND VERFAHREN ZU DEREN HERSTELLUNG aus kurzen Fasern; aus langen Fasern; aus einer Mischung von kurzen und langen Fasern D04H 1/00; D04H 3/00; D04H 5/00 Florstoffe D04H 11/00 Sonstige nicht gewebte Stoffe D04H 13/00 FILZ- UND WALKMASCHINEN; NADELMASCHINEN D04H 17/00; D04H 18/00
		Formen oder Arten nicht gewebter Stoffe; Vorrichtungen oder Verfahren zur Herstellung solcher Erzeugnisse
	D04H 1/00	Nicht gewebte Stoffe, die ganz oder vorwiegend aus Stapelfasern oder ähnlichen relativ kurzen Fasern bestehen [1, 2006.01]
	D04H 1/04	.  aus Vliesen oder Schichten, die aus Fasern mit vorhandenen oder latenten kohäsiven Eigenschaften gebildet sind, z.B. natürliche Fasern, vorgestreckte oder feinfaserige produzierte Fasern (Walk- oder Filzmaschinen D04H 17/00) [1, 2006.01, 2012.01]
	D04H 1/08	. .  und erhärtet durch Verfilzen; Filze oder verfilzte Erzeugnisse [1, 2006.01, 2012.01]
	D04H 1/20	. . .  Filze mit eingearbeiteten Einsätzen oder Auflagen, z.B. für Zierzwecke [1, 2006.01]