DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige einschalten: D04D04Flechten; Herstellen von Spitzen; Stricken; Posamenten; nichtgewebte Stoffe
Hierarchische Anzeige einschalten: D04HLink zur Definition für IPC-Symbol: D04HD04HHerstellen von flächigem Textilgut, z.B. aus Fasern oder fadenförmigem Material (Weben D03Stricken D04BFlechten D04CHerstellen von Netzen D04GNähen D05BTuften D05CAusrüsten nicht gewebter Stoffe D06); Flächiges Textilgut, das durch solche Verfahren oder Vorrichtungen hergestellt ist, z.B. Filze, nicht gewebte Stoffe; Watte; Wattierungen (nicht gewebte Stoffe mit einer Zwischen- oder Außenschicht verschiedener Art, z.B. aus gewebtem Stoff, B32B)
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe und Ausdrücke mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "nicht gewebte Stoffe" bedeutet Stoffe, die ganz oder teilweise aus Textilstoffen, und zwar durch Verfahren hergestellt sind, die andere Arbeitsvorgänge als das Weben, Stricken, Flechten, Klöppeln oder Knüpfen von Garnen, Zwirnen oder Fäden umfassen, wofür andere Unterklassen der Sektion D vorgesehen sind. Dieser Ausdruck umfasst Filze, Watte und Wattierungen.
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert" sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich "synthetischer" und "veredelter" Fasern.
  2. In dieser Unterklasse gilt:
    • Einige der nicht gewebten Stoffe können auch als "Schichtstoffe" im Sinne der Unterklasse B32B angesehen werden, so dass eine zusätzliche Klassifizierung in jener Unterklasse in Übereinstimmung mit den Anmerkungen dort in Betracht gezogen werden sollte;
    • In den Fällen, wo die Herstellung von nichtgewebten Stoffen die Anwendung bestimmter chemischer Verbindungen oder Zusammensetzungen einschließt, z.B. für die Behandlung oder Bindung von Fasern, Fäden oder Garnen, ist eine zusätzliche Klassifizierung in anderen dafür vorgesehenen Unterklassen ebenfalls in Betracht zu ziehen.
  3. Durch Veränderung des Mengenverhältnisses von Fasern oder Zwirnen und der chemischen Verbindungen oder Zusammensetzungen können die Endprodukte das Aussehen von Papier, Pappe, Leder oder dgl. erhalten.
Sachverzeichnis der Unterklasse
ARTEN UNF STRUKTURELLE MERKMALE NICHT GEWEBTER STOFFE; VORRICHTUNGEN UND VERFAHREN ZU DEREN HERSTELLUNG
aus kurzen Fasern; aus langen Fasern; aus einer Mischung von kurzen und langen FasernD04H 1/00; D04H 3/00; D04H 5/00
FlorstoffeD04H 11/00
Sonstige nicht gewebte StoffeD04H 13/00
FILZ- UND WALKMASCHINEN; NADELMASCHINEND04H 17/00; D04H 18/00
Formen oder Arten nicht gewebter Stoffe; Vorrichtungen oder Verfahren zur Herstellung solcher Erzeugnisse
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/00D04H 1/00Nicht gewebte Stoffe, die ganz oder vorwiegend aus Stapelfasern oder ähnlichen relativ kurzen Fasern bestehen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/02Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/02D04H 1/02
Watte; Wattierungen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/04D04H 1/04
aus Vliesen oder Schichten, die aus Fasern mit vorhandenen oder latenten kohäsiven Eigenschaften gebildet sind, z.B. natürliche Fasern, vorgestreckte oder feinfaserige produzierte Fasern (Walk- oder Filzmaschinen D04H 17/00) [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/06D04H 1/06
. . durch Behandlung zum Bewirken des Einlaufens, Anschwellens, Kräuselns oder Texturierens von Fasern [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/067Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/067D04H 1/067
. . . Regenerierte Zellulose [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/073Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/073D04H 1/073
. . . Polyacrylnitrile [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/08D04H 1/08
. . und erhärtet durch Verfilzen; Filze oder verfilzte Erzeugnisse [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/09Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/09D04H 1/09
. . . Seide [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/10D04H 1/10
. . . Filze aus Fasergemischen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/12D04H 1/12
. . . . und produzierte organische Fasern enthaltend [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/14D04H 1/14
. . . . und anorganische Fasern enthaltend [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/16D04H 1/16
. . . Schichtfilze, bei denen die einzelnen Lagen durch ein Walkverfahren vereinigt werden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/20D04H 1/20
. . . Filze mit eingearbeiteten Einsätzen oder Auflagen, z.B. für Zierzwecke [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/22D04H 1/22
. . . Durch Filzverfahren hergestellte dreidimensionale Gegenstände [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/24D04H 1/24
. . . Filzüberzüge, die auf dreidimensionale Gegenstände aufgefilzt sind [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/26D04H 1/26
. . Zellstoff [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/28D04H 1/28
. . Regenerierte Cellulose [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/30D04H 1/30
. . Kollagen [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/32Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 1/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/32D04H 1/32
. . Synthetischer Zellstoff [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/40D04H 1/40
aus Vliesen oder Schichten, die aus Fasern ohne vorhandene oder latente kohäsive Eigenschaften gebildet sind [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/407Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 1/407Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/407D04H 1/407
. . enthaltend absorbierende Stoffe, z.B. Aktivkohle [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/413Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 1/413Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/413D04H 1/413
. . enthaltend partikelförmige Stoffe, mit Ausnahme absorbierender Stoffe [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/42D04H 1/42
. . gekennzeichnet durch die Verwendung bestimmter Faserarten, sofern diese Verwendung keinen überwiegenden Einfluss auf die Verfestigung des Vlieses hat [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4209Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4209D04H 1/4209
. . . anorganische Fasern [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4218Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4218D04H 1/4218
. . . . Glasfasern [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4226Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4226D04H 1/4226
. . . . . gekennzeichnet durch die Vorrichtung zum Herstellen des Glasvlieses [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4234Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4234D04H 1/4234
. . . . Metallfasern [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4242Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 1/4242Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4242D04H 1/4242
. . . . Kohlenstofffasern [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/425Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/425D04H 1/425
. . . Zellulose [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4258Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4258D04H 1/4258
. . . . Regenerierte Cellulose [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4266Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4266D04H 1/4266
. . . Natürliche Fasern, sofern nicht in der Gruppe D04H 1/425 vorgesehen [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4274Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 1/4274Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4274D04H 1/4274
. . . Rags; Lumpen, Stofffetzen, Stoffabfälle [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4282Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4282D04H 1/4282
. . . Additionspolymere [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4291Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4291D04H 1/4291
. . . . Polyolefine [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/43Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/43D04H 1/43
. . . . Polyacrylnitrile [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4309Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4309D04H 1/4309
. . . . Polyvinylalkohol [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4318Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4318D04H 1/4318
. . . . Fluorpolymere [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4326Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4326D04H 1/4326
. . . Kondensationspolymere oder Reaktionspolymere [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4334Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4334D04H 1/4334
. . . . Polyamide [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4342Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4342D04H 1/4342
. . . . . Aromatische Polyamide [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/435Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/435D04H 1/435
. . . . Polyester [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4358Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4358D04H 1/4358
. . . . Polyurethane [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4366Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4366D04H 1/4366
. . . . Polyphenole [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4374Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 1/4374Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4374D04H 1/4374
. . . unter Verwendung unterschiedlicher Faserlagen, z.B. mehrschichtiger Faserlagen [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4382Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4382D04H 1/4382
. . . gestreckte Foliefasern; Kompositfasern; Mischfasern; Ultrafeinfasern; Fasern für Kunstleder [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/4391Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 1/4391Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/4391D04H 1/4391
. . . gekennzeichnet durch die Faserform [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/44D04H 1/44
. . wobei Vliese oder Schichten mechanisch verfestigt werden, z.B. durch Walken [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/45Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/45D04H 1/45
. . . durch maschenbildende Schleifen oder Stiche aus einem Teil der Fasern [4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/46D04H 1/46
. . . durch Nadelbehandlung oder ähnliche Verfahren, um eine innige Verbindung der Fasern zu bewirken (D04H 1/45 hat Vorrang; Nadelmaschinen D04H 18/00) [1, 4, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/48D04H 1/48
. . . . in Verbindung mit mindestens einem anderen Verfahren zur Verfestigung [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/482Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/482D04H 1/482
. . . . . in Kombination mit Schrumpfbehandlung [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/485Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/485D04H 1/485
. . . . . in Kombination mit durch Schweißen erzielter Bindung [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/488Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/488D04H 1/488
. . . . . in Kombination mit Bindemitteln [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/49Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/49D04H 1/49
. . . . . Verschlingung durch Flüssigkeitsstrahlen in Kombination mit anderen Verfestigungsmitteln [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/492Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/492D04H 1/492
. . . . durch Flüssigkeitsstrahlen (D04H 1/49 hat Vorrang) [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/495Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/495D04H 1/495
. . . . . zum Bilden von Mustern, z.B. Perforierung oder Faserumlagerung [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/498Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 1/498Link zur Illustration für IPC-Symbol: D04H 1/498Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/498D04H 1/498
. . . . Verschlingung von mehrschichtigen Faserlagen [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/50D04H 1/50
. . . durch Behandlung zum Bewirken des Einlaufens, Anschwellens, Kräuselns oder Texturierens von Fasern (in Kombination mit Nadelung D04H 1/482) [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/52D04H 1/52
. . . durch Aufbringen oder Einbringen fadenartiger Bindeelemente [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/54D04H 1/54
. . durch Zusammenschweißen der Fasern, z.B. durch teilweises Schmelzen oder Auflösen (in Verbindung mit Nadelbehandlung D04H 1/485) [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/541Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/541D04H 1/541
. . . Kompositfasern, z.B. Kernmantel, See-Insel- oder Seite-an-Seite-Fasern, Mischfasern; Mixed fibres [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/542Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/542D04H 1/542
. . . Klebefasern [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/544Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/544D04H 1/544
. . . . Polyolefine [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/545Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/545D04H 1/545
. . . . Polyvinylalkohol [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/546Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/546D04H 1/546
. . . . Polyvinylacetat [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/548Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/548D04H 1/548
. . . . Polyacrylnitrile [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/549Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/549D04H 1/549
. . . . Polyamide [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/55Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/55D04H 1/55
. . . . Polyester [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/551Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/551D04H 1/551
. . . . Polymere, sofern nicht in den Gruppen D04H 1/544-D04H 1/55 vorgesehen [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/552Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/552D04H 1/552
. . . durch Aufbringung von Lösungsmitteln oder Hilfsmitteln [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/554Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/554D04H 1/554
. . . durch Hochfrequenz-Erwärmung [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/555Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/555D04H 1/555
. . . durch Ultraschall-Erwärmung [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/556Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/556D04H 1/556
. . . durch Infrarot-Erwärmung [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/558Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/558D04H 1/558
. . . in Kombination mit mechanischer oder physikalischer Behandlung, außer Prägen [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/559Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 1/559Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/559D04H 1/559
. . . an Fasern mehrschichtiger Faserlagen [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/56D04H 1/56
. . . bei der Faserbildung, z.B. unmittelbar nach Ausstoßen der Stapelfasern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/58Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/58D04H 1/58
. . durch Aufbringen, Einbringen oder Aktivieren chemischer oder thermoplastischer Bindemittel, z.B. Klebstoffe (in Verbindung mit Nadelbehandlung D04H 1/488) [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/587Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/587D04H 1/587
. . . gekennzeichnet durch die verwendeten Bindemittel [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/593Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 1/593Link zur Illustration für IPC-Symbol: D04H 1/593Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/593D04H 1/593
. . . bei mehrschichtigen Faserlagen [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/60Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/60D04H 1/60
. . . wobei das Bindemittel in trockenem Zustand angewendet wird, z.B. durch Wärme aktivierbare Mittel in festem oder geschmolzenem Zustand, mit darauf folgender Anwendung von Hitze [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/62Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/62D04H 1/62
. . . . an räumlich getrennten Punkten oder Stellen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/64Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/64D04H 1/64
. . . wobei das Bindemittel in nassem Zustand angewendet wird, z.B. chemische Stoffe in Dispersionen oder Lösungen [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/645Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/645D04H 1/645
. . . . Imprägnierung mit nachfolgender Verfestigung [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/65Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/65D04H 1/65
. . . . . Verwendung von Mischfasern oder Kompositfasern [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/655Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/655D04H 1/655
. . . . gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zum Aufbringen des Bindemittels [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/66Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/66D04H 1/66
. . . . an räumlich getrennten Punkten oder Stellen (D04H 1/68 hat Vorrang) [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/68Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/68D04H 1/68
. . . . wobei das Bindemittel in Form von Schaum aufgebracht wird [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/70Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 1/70Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/70D04H 1/70
gekennzeichnet durch die Art der Vliesbildung oder Schichtbildung, z.B. Umlagerung von Fasern [1, 4, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/72Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/72D04H 1/72
. . mit wahllos angeordneten Fasern [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/724Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/724D04H 1/724
. . . Vliesbildung während der Faserherstellung, z.B. Flash-Spinnen [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/728Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/728D04H 1/728
. . . durch Elektrospinnen [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/732Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/732D04H 1/732
. . . durch Fluidstrom, z.B. Luftlegeverfahren [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/736Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/736D04H 1/736
. . . gekennzeichnet durch die Vorrichtung zur Faserausrichtung (D04H 1/728, D04H 1/732 haben Vorrang) [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/74Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/74D04H 1/74
. . mit ausgerichteten Fasern, z.B. parallel angeordnet [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 1/76Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 1/76Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 1/76D04H 1/76
. . anders als ebenflächig, z.B. röhrenförmig [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/00D04H 3/00Nicht gewebte Stoffe, die ganz oder vorwiegend aus Garnen oder ähnlichem fadenförmigen Material von beträchtlicher Länge bestehen [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/002Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/002D04H 3/002
anorganische Garne oder Fäden [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/004Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/004D04H 3/004
. . Glasgarne oder Glasfäden [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/005Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/005D04H 3/005
synthethische Garne oder Fäden (D04H 3/013 hat Vorrang) [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/007Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/007D04H 3/007
. . Additionspolymere [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/009Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/009D04H 3/009
. . Kondensationspolymere oder Reaktionspolymere [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/011Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/011D04H 3/011
. . . Polyester [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/013Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/013D04H 3/013
Regenerierte Cellulose [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/015Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/015D04H 3/015
Garne oder Fäden aus natürlichen Fasern [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/016Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/016D04H 3/016
gekennzeichnet durch die Faserfeinheit [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/018Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 3/018Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/018D04H 3/018
gekennzeichnet durch die Form [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/02Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/02D04H 3/02
gekennzeichnet durch die Art der Vliesbildung oder Schichtbildung, z.B. Umlagerung von Garnen oder Fäden [1, 4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/03Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/03D04H 3/03
. . wahllos angeordnet [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/033Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 3/033Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/033D04H 3/033
. . . Umlagerung unmittelbar nach der Garnbildung oder Fadenbildung [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/037Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/037D04H 3/037
. . . Umlagerung durch Flüssigkeit [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/04D04H 3/04
. . geradlinig angeordnet, z.B. rechtwinklig kreuzend [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/045Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/045D04H 3/045
. . . für die Herstellung netzförmiger oder gitterförmiger Strukturen [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/05Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/05D04H 3/05
. . in anderen Mustern, z.B. zickzackförmig, sinusförmig [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/07Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 3/07Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/07D04H 3/07
. . anders als ebenflächig, z.B. röhrenförmig [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/073Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/073D04H 3/073
. . . hohlzylinderförmig [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/077Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/077D04H 3/077
. . . stabförmig, stangenförmig oder vollzylinderförmig [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/08D04H 3/08
gekennzeichnet durch das Verstärkungsverfahren oder Verfestigungsverfahren [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/10D04H 3/10
. . mit mechanischer Bindung zwischen Garnen oder Fäden [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/105Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 3/105Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/105D04H 3/105
. . . durch Nadelung (Nadelmaschinen D04H 18/00) [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/11Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/11D04H 3/11
. . . durch Flüssigkeitsstrahlen [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/115Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/115D04H 3/115
. . . durch Aufbringen oder Einfügen fadenartiger Bindeelemente [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/12D04H 3/12
. . mit durch chemische oder in der Wärme aktivierbare Bindemittel miteinander verbundenen Fäden oder Garnen, z.B. durch Klebstoffe, die in flüssiger oder fester Form aufgebracht oder eingebracht werden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/14D04H 3/14
. . mit durch Schweißen erzielter Bindung zwischen thermoplastischen Garnen oder Fäden [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/147Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/147D04H 3/147
. . . Kompositgarne oder Kompositfäden [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/153Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/153D04H 3/153
. . . Mischgarne oder Mischfäden [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 3/16D04H 3/16
. . . mit zwischen thermoplastischen Fäden im Zusammenhang mit deren Herstellung erzielter Bindung, z.B. unmittelbar nach dem Ausstoß [1, 4, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 5/00D04H 5/00Nicht gewebte Stoffe, die aus Mischungen von relativ kurzen Fasern und Garnen oder ähnlichem fadenförmigen Material von beträchtlicher Länge bestehen [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 5/02Link zur Definition für IPC-Symbol: D04H 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 5/02D04H 5/02
verstärkt oder verfestigt durch mechanische Verfahren, z.B. durch Nadelbehandlung (Nadelmaschinen D04H 18/00) [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 5/03Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 5/03D04H 5/03
. . durch Flüssigkeitsstrahlen [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 5/04D04H 5/04
verstärkt oder verfestigt durch Aufbringen oder Einbringen chemischer oder in der Wärme aktivierbarer Bindemittel in fester oder flüssiger Form [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 5/06D04H 5/06
verstärkt oder verfestigt durch Zusammenschweißen thermoplastischer Fasern, Fäden oder Garne [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 5/08D04H 5/08
gekennzeichnet durch die Art der Vliesbildung oder Schichtbildung, z.B. Umlagerung von Fasern oder Garnen [1, 4, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 5/10D04H 5/10
. . anders als ebenflächig, z.B. röhrenförmig [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 5/12D04H 5/12
Glasfasern [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 11/00D04H 11/00Nicht gewebte Florstoffe (aus Schichtstoffen gebildete nichtgewebte Florstoffe B32B) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 11/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 11/04D04H 11/04
gebildet durch Zickzackfalten eines Vlieses oder einer Schicht aus Stapelfasern, Fäden oder Garnen durch Verstärken oder Verfestigen an den Faltstellen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 11/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 11/08D04H 11/08
gebildet durch Erzeugen eines Flors auf mindestens einer Oberfläche eines nichtgewebten Stoffes ohne Zugabe eines florbildenden Materials, z.B. durch Nadeln oder unterschiedliches Schrumpfen (Nadelmaschinen D04H 18/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 13/00D04H 13/00Sonstige nicht gewebte Stoffe [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 13/02D04H 13/02
Herstellen von nicht gewebten Stoffen durch teilweise Zerfaserung von [molekur] orientierten thermoplastischen Folien. [4, 2006.01]

Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 17/00D04H 17/00Filzmaschinen und Walkmaschinen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 17/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 17/10D04H 17/10
zum Walken zwischen Walzen, z.B. beheizten Walzen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 17/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 17/12D04H 17/12
. . Multiroller [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 18/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 18/00D04H 18/00Nadelmaschinen [1, 2006.01, 2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 18/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 18/02D04H 18/02
mit Nadeln [2012.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D04H 18/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D04H 18/04D04H 18/04
mit Wasserstrahlen [2012.01]