| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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 | D04 | Flechten; Herstellen von Spitzen; Stricken; Posamenten; nichtgewebte Stoffe |
 | D04H | Herstellen von flächigem Textilgut, z.B. aus Fasern oder fadenförmigem Material (Weben D03; Stricken D04B; Flechten D04C; Herstellen von Netzen D04G; Nähen D05B; Tuften D05C; Ausrüsten nicht gewebter Stoffe D06); Flächiges Textilgut, das durch solche Verfahren oder Vorrichtungen hergestellt ist, z.B. Filze, nicht gewebte Stoffe; Watte; Wattierungen (nicht gewebte Stoffe mit einer Zwischen- oder Außenschicht verschiedener Art, z.B. aus gewebtem Stoff, B32B) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe und Ausdrücke mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "nicht gewebte Stoffe" bedeutet Stoffe, die ganz oder teilweise aus Textilstoffen, und zwar durch Verfahren hergestellt sind, die andere Arbeitsvorgänge als das Weben, Stricken, Flechten, Klöppeln oder Knüpfen von Garnen, Zwirnen oder Fäden umfassen, wofür andere Unterklassen der Sektion D vorgesehen sind. Dieser Ausdruck umfasst Filze, Watte und Wattierungen.
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert" sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich "synthetischer" und "veredelter" Fasern.
- In dieser Unterklasse gilt:
- Einige der nicht gewebten Stoffe können auch als "Schichtstoffe" im Sinne der Unterklasse B32B angesehen werden, so dass eine zusätzliche Klassifizierung in jener Unterklasse in Übereinstimmung mit den Anmerkungen dort in Betracht gezogen werden sollte;
- In den Fällen, wo die Herstellung von nichtgewebten Stoffen die Anwendung bestimmter chemischer Verbindungen oder Zusammensetzungen einschließt, z.B. für die Behandlung oder Bindung von Fasern, Fäden oder Garnen, ist eine zusätzliche Klassifizierung in anderen dafür vorgesehenen Unterklassen ebenfalls in Betracht zu ziehen.
- Durch Veränderung des Mengenverhältnisses von Fasern oder Zwirnen und der chemischen Verbindungen oder Zusammensetzungen können die Endprodukte das Aussehen von Papier, Pappe, Leder oder dgl. erhalten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| ARTEN UNF STRUKTURELLE MERKMALE NICHT GEWEBTER STOFFE; VORRICHTUNGEN UND VERFAHREN ZU DEREN HERSTELLUNG | | | aus kurzen Fasern; aus langen Fasern; aus einer Mischung von kurzen und langen Fasern | D04H 1/00;
D04H 3/00;
D04H 5/00 | | Florstoffe | D04H 11/00 | | Sonstige nicht gewebte Stoffe | D04H 13/00 | | FILZ- UND WALKMASCHINEN; NADELMASCHINEN | D04H 17/00;
D04H 18/00 |
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 | D04H 1/00 | Nicht gewebte Stoffe, die ganz oder vorwiegend aus Stapelfasern oder ähnlichen relativ kurzen Fasern bestehen [1, 2006.01] |
| D04H 1/02 | | . | Watte; Wattierungen [1, 2006.01] |
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| D04H 1/04 | | . | aus Vliesen oder Schichten, die aus Fasern mit vorhandenen oder latenten kohäsiven Eigenschaften gebildet sind, z.B. natürliche Fasern, vorgestreckte oder feinfaserige produzierte Fasern (Walk- oder Filzmaschinen D04H 17/00) [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 1/06 | | . . | durch Behandlung zum Bewirken des Einlaufens, Anschwellens, Kräuselns oder Texturierens von Fasern [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 1/067 | | . . . | Regenerierte Zellulose [2012.01] |
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| D04H 1/073 | | . . . | Polyacrylnitrile [2012.01] |
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| D04H 1/08 | | . . | und erhärtet durch Verfilzen; Filze oder verfilzte Erzeugnisse [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 1/09 | |
| D04H 1/10 | | . . . | Filze aus Fasergemischen [1, 2006.01] |
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| D04H 1/12 | | . . . . | und produzierte organische Fasern enthaltend [1, 2006.01] |
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| D04H 1/14 | | . . . . | und anorganische Fasern enthaltend [1, 2006.01] |
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| D04H 1/16 | | . . . | Schichtfilze, bei denen die einzelnen Lagen durch ein Walkverfahren vereinigt werden [1, 2006.01] |
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| D04H 1/20 | | . . . | Filze mit eingearbeiteten Einsätzen oder Auflagen, z.B. für Zierzwecke [1, 2006.01] |
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| D04H 1/22 | | . . . | Durch Filzverfahren hergestellte dreidimensionale Gegenstände [1, 2006.01] |
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| D04H 1/24 | | . . . | Filzüberzüge, die auf dreidimensionale Gegenstände aufgefilzt sind [1, 2006.01] |
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| D04H 1/26 | |
| D04H 1/28 | | . . | Regenerierte Cellulose [2012.01] |
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| D04H 1/30 | |
| D04H 1/32 | | . . | Synthetischer Zellstoff [2012.01] |
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| D04H 1/40 | | . | aus Vliesen oder Schichten, die aus Fasern ohne vorhandene oder latente kohäsive Eigenschaften gebildet sind [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 1/407 | | . . | enthaltend absorbierende Stoffe, z.B. Aktivkohle [2012.01] |
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| D04H 1/413 | | . . | enthaltend partikelförmige Stoffe, mit Ausnahme absorbierender Stoffe [2012.01] |
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| D04H 1/42 | | . . | gekennzeichnet durch die Verwendung bestimmter Faserarten, sofern diese Verwendung keinen überwiegenden Einfluss auf die Verfestigung des Vlieses hat [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 1/4209 | | . . . | anorganische Fasern [2012.01] |
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| D04H 1/4218 | | . . . . | Glasfasern [2012.01] |
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| D04H 1/4226 | | . . . . . | gekennzeichnet durch die Vorrichtung zum Herstellen des Glasvlieses [2012.01] |
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| D04H 1/4234 | | . . . . | Metallfasern [2012.01] |
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| D04H 1/4242 | | . . . . | Kohlenstofffasern [2012.01] |
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| D04H 1/425 | | . . . | Zellulose [2012.01] |
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| D04H 1/4258 | | . . . . | Regenerierte Cellulose [2012.01] |
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| D04H 1/4266 | | . . . | Natürliche Fasern, sofern nicht in der Gruppe D04H 1/425 vorgesehen [2012.01] |
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| D04H 1/4274 | | . . . | Rags; Lumpen, Stofffetzen, Stoffabfälle [2012.01] |
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| D04H 1/4282 | | . . . | Additionspolymere [2012.01] |
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| D04H 1/4291 | | . . . . | Polyolefine [2012.01] |
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| D04H 1/43 | | . . . . | Polyacrylnitrile [2012.01] |
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| D04H 1/4309 | | . . . . | Polyvinylalkohol [2012.01] |
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| D04H 1/4318 | | . . . . | Fluorpolymere [2012.01] |
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| D04H 1/4326 | | . . . | Kondensationspolymere oder Reaktionspolymere [2012.01] |
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| D04H 1/4334 | | . . . . | Polyamide [2012.01] |
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| D04H 1/4342 | | . . . . . | Aromatische Polyamide [2012.01] |
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| D04H 1/435 | | . . . . | Polyester [2012.01] |
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| D04H 1/4358 | | . . . . | Polyurethane [2012.01] |
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| D04H 1/4366 | | . . . . | Polyphenole [2012.01] |
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| D04H 1/4374 | | . . . | unter Verwendung unterschiedlicher Faserlagen, z.B. mehrschichtiger Faserlagen [2012.01] |
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| D04H 1/4382 | | . . . | gestreckte Foliefasern; Kompositfasern; Mischfasern; Ultrafeinfasern; Fasern für Kunstleder [2012.01] |
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| D04H 1/4391 | | . . . | gekennzeichnet durch die Faserform [2012.01] |
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| D04H 1/44 | | . . | wobei Vliese oder Schichten mechanisch verfestigt werden, z.B. durch Walken [1, 2006.01] |
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| D04H 1/45 | | . . . | durch maschenbildende Schleifen oder Stiche aus einem Teil der Fasern [4, 2006.01] |
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| D04H 1/46 | | . . . | durch Nadelbehandlung oder ähnliche Verfahren, um eine innige Verbindung der Fasern zu bewirken (D04H 1/45 hat Vorrang; Nadelmaschinen D04H 18/00) [1, 4, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 1/48 | | . . . . | in Verbindung mit mindestens einem anderen Verfahren zur Verfestigung [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 1/482 | | . . . . . | in Kombination mit Schrumpfbehandlung [2012.01] |
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| D04H 1/485 | | . . . . . | in Kombination mit durch Schweißen erzielter Bindung [2012.01] |
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| D04H 1/488 | | . . . . . | in Kombination mit Bindemitteln [2012.01] |
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| D04H 1/49 | | . . . . . | Verschlingung durch Flüssigkeitsstrahlen in Kombination mit anderen Verfestigungsmitteln [2012.01] |
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| D04H 1/492 | | . . . . | durch Flüssigkeitsstrahlen (D04H 1/49 hat Vorrang) [2012.01] |
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| D04H 1/495 | | . . . . . | zum Bilden von Mustern, z.B. Perforierung oder Faserumlagerung [2012.01] |
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 | D04H 1/498 | | . . . . | Verschlingung von mehrschichtigen Faserlagen [2012.01] |
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| D04H 1/50 | | . . . | durch Behandlung zum Bewirken des Einlaufens, Anschwellens, Kräuselns oder Texturierens von Fasern (in Kombination mit Nadelung D04H 1/482) [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 1/52 | | . . . | durch Aufbringen oder Einbringen fadenartiger Bindeelemente [1, 2006.01] |
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| D04H 1/54 | | . . | durch Zusammenschweißen der Fasern, z.B. durch teilweises Schmelzen oder Auflösen (in Verbindung mit Nadelbehandlung D04H 1/485) [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 1/541 | | . . . | Kompositfasern, z.B. Kernmantel, See-Insel- oder Seite-an-Seite-Fasern, Mischfasern; Mixed fibres [2012.01] |
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| D04H 1/542 | | . . . | Klebefasern [2012.01] |
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| D04H 1/544 | | . . . . | Polyolefine [2012.01] |
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| D04H 1/545 | | . . . . | Polyvinylalkohol [2012.01] |
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| D04H 1/546 | | . . . . | Polyvinylacetat [2012.01] |
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| D04H 1/548 | | . . . . | Polyacrylnitrile [2012.01] |
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| D04H 1/549 | | . . . . | Polyamide [2012.01] |
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| D04H 1/55 | | . . . . | Polyester [2012.01] |
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| D04H 1/551 | |
| D04H 1/552 | | . . . | durch Aufbringung von Lösungsmitteln oder Hilfsmitteln [2012.01] |
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| D04H 1/554 | | . . . | durch Hochfrequenz-Erwärmung [2012.01] |
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| D04H 1/555 | | . . . | durch Ultraschall-Erwärmung [2012.01] |
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| D04H 1/556 | | . . . | durch Infrarot-Erwärmung [2012.01] |
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| D04H 1/558 | | . . . | in Kombination mit mechanischer oder physikalischer Behandlung, außer Prägen [2012.01] |
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| D04H 1/559 | | . . . | an Fasern mehrschichtiger Faserlagen [2012.01] |
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| D04H 1/56 | | . . . | bei der Faserbildung, z.B. unmittelbar nach Ausstoßen der Stapelfasern [1, 2006.01] |
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| D04H 1/58 | | . . | durch Aufbringen, Einbringen oder Aktivieren chemischer oder thermoplastischer Bindemittel, z.B. Klebstoffe (in Verbindung mit Nadelbehandlung D04H 1/488) [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 1/587 | | . . . | gekennzeichnet durch die verwendeten Bindemittel [2012.01] |
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| D04H 1/593 | | . . . | bei mehrschichtigen Faserlagen [2012.01] |
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| D04H 1/60 | | . . . | wobei das Bindemittel in trockenem Zustand angewendet wird, z.B. durch Wärme aktivierbare Mittel in festem oder geschmolzenem Zustand, mit darauf folgender Anwendung von Hitze [1, 2006.01] |
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| D04H 1/62 | | . . . . | an räumlich getrennten Punkten oder Stellen [1, 2006.01] |
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| D04H 1/64 | | . . . | wobei das Bindemittel in nassem Zustand angewendet wird, z.B. chemische Stoffe in Dispersionen oder Lösungen [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 1/645 | | . . . . | Imprägnierung mit nachfolgender Verfestigung [2012.01] |
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| D04H 1/65 | | . . . . . | Verwendung von Mischfasern oder Kompositfasern [2012.01] |
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| D04H 1/655 | | . . . . | gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zum Aufbringen des Bindemittels [2012.01] |
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| D04H 1/66 | | . . . . | an räumlich getrennten Punkten oder Stellen (D04H 1/68 hat Vorrang) [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 1/68 | | . . . . | wobei das Bindemittel in Form von Schaum aufgebracht wird [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 1/70 | | . | gekennzeichnet durch die Art der Vliesbildung oder Schichtbildung, z.B. Umlagerung von Fasern [1, 4, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 1/72 | | . . | mit wahllos angeordneten Fasern [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 1/724 | | . . . | Vliesbildung während der Faserherstellung, z.B. Flash-Spinnen [2012.01] |
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| D04H 1/728 | | . . . | durch Elektrospinnen [2012.01] |
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| D04H 1/732 | | . . . | durch Fluidstrom, z.B. Luftlegeverfahren [2012.01] |
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| D04H 1/736 | | . . . | gekennzeichnet durch die Vorrichtung zur Faserausrichtung (D04H 1/728, D04H 1/732 haben Vorrang) [2012.01] |
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| D04H 1/74 | | . . | mit ausgerichteten Fasern, z.B. parallel angeordnet [1, 2006.01] |
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| D04H 1/76 | | . . | anders als ebenflächig, z.B. röhrenförmig [2012.01] |
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| D04H 3/00 | Nicht gewebte Stoffe, die ganz oder vorwiegend aus Garnen oder ähnlichem fadenförmigen Material von beträchtlicher Länge bestehen [1, 2006.01, 2012.01] |
| D04H 3/002 | | . | anorganische Garne oder Fäden [2012.01] |
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| D04H 3/004 | | . . | Glasgarne oder Glasfäden [2012.01] |
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| D04H 3/005 | | . | synthethische Garne oder Fäden (D04H 3/013 hat Vorrang) [2012.01] |
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| D04H 3/007 | | . . | Additionspolymere [2012.01] |
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| D04H 3/009 | | . . | Kondensationspolymere oder Reaktionspolymere [2012.01] |
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| D04H 3/011 | | . . . | Polyester [2012.01] |
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| D04H 3/013 | | . | Regenerierte Cellulose [2012.01] |
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| D04H 3/015 | | . | Garne oder Fäden aus natürlichen Fasern [2012.01] |
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| D04H 3/016 | | . | gekennzeichnet durch die Faserfeinheit [2012.01] |
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| D04H 3/018 | | . | gekennzeichnet durch die Form [2012.01] |
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| D04H 3/02 | | . | gekennzeichnet durch die Art der Vliesbildung oder Schichtbildung, z.B. Umlagerung von Garnen oder Fäden [1, 4, 2006.01] |
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| D04H 3/03 | | . . | wahllos angeordnet [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 3/033 | | . . . | Umlagerung unmittelbar nach der Garnbildung oder Fadenbildung [2012.01] |
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| D04H 3/037 | | . . . | Umlagerung durch Flüssigkeit [2012.01] |
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| D04H 3/04 | | . . | geradlinig angeordnet, z.B. rechtwinklig kreuzend [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 3/045 | | . . . | für die Herstellung netzförmiger oder gitterförmiger Strukturen [2012.01] |
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| D04H 3/05 | | . . | in anderen Mustern, z.B. zickzackförmig, sinusförmig [1, 2006.01] |
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| D04H 3/07 | | . . | anders als ebenflächig, z.B. röhrenförmig [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 3/073 | | . . . | hohlzylinderförmig [2012.01] |
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| D04H 3/077 | | . . . | stabförmig, stangenförmig oder vollzylinderförmig [2012.01] |
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| D04H 3/08 | | . | gekennzeichnet durch das Verstärkungsverfahren oder Verfestigungsverfahren [1, 2006.01] |
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| D04H 3/10 | | . . | mit mechanischer Bindung zwischen Garnen oder Fäden [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 3/105 | | . . . | durch Nadelung (Nadelmaschinen D04H 18/00) [2012.01] |
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| D04H 3/11 | | . . . | durch Flüssigkeitsstrahlen [2012.01] |
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| D04H 3/115 | | . . . | durch Aufbringen oder Einfügen fadenartiger Bindeelemente [2012.01] |
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| D04H 3/12 | | . . | mit durch chemische oder in der Wärme aktivierbare Bindemittel miteinander verbundenen Fäden oder Garnen, z.B. durch Klebstoffe, die in flüssiger oder fester Form aufgebracht oder eingebracht werden [1, 2006.01] |
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| D04H 3/14 | | . . | mit durch Schweißen erzielter Bindung zwischen thermoplastischen Garnen oder Fäden [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 3/147 | | . . . | Kompositgarne oder Kompositfäden [2012.01] |
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| D04H 3/153 | | . . . | Mischgarne oder Mischfäden [2012.01] |
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| D04H 3/16 | | . . . | mit zwischen thermoplastischen Fäden im Zusammenhang mit deren Herstellung erzielter Bindung, z.B. unmittelbar nach dem Ausstoß [1, 4, 2006.01] |
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| D04H 5/00 | Nicht gewebte Stoffe, die aus Mischungen von relativ kurzen Fasern und Garnen oder ähnlichem fadenförmigen Material von beträchtlicher Länge bestehen [1, 2006.01, 2012.01] |
| D04H 5/02 | | . | verstärkt oder verfestigt durch mechanische Verfahren, z.B. durch Nadelbehandlung (Nadelmaschinen D04H 18/00) [1, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 5/03 | | . . | durch Flüssigkeitsstrahlen [2012.01] |
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| D04H 5/04 | | . | verstärkt oder verfestigt durch Aufbringen oder Einbringen chemischer oder in der Wärme aktivierbarer Bindemittel in fester oder flüssiger Form [1, 2006.01] |
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| D04H 5/06 | | . | verstärkt oder verfestigt durch Zusammenschweißen thermoplastischer Fasern, Fäden oder Garne [1, 2006.01] |
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| D04H 5/08 | | . | gekennzeichnet durch die Art der Vliesbildung oder Schichtbildung, z.B. Umlagerung von Fasern oder Garnen [1, 4, 2006.01, 2012.01] |
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| D04H 5/10 | | . . | anders als ebenflächig, z.B. röhrenförmig [2012.01] |
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| D04H 5/12 | |
| D04H 11/00 | Nicht gewebte Florstoffe (aus Schichtstoffen gebildete nichtgewebte Florstoffe B32B) [1, 2006.01] |
| D04H 11/04 | | . | gebildet durch Zickzackfalten eines Vlieses oder einer Schicht aus Stapelfasern, Fäden oder Garnen durch Verstärken oder Verfestigen an den Faltstellen [1, 2006.01] |
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| D04H 11/08 | | . | gebildet durch Erzeugen eines Flors auf mindestens einer Oberfläche eines nichtgewebten Stoffes ohne Zugabe eines florbildenden Materials, z.B. durch Nadeln oder unterschiedliches Schrumpfen (Nadelmaschinen D04H 18/00) [1, 2006.01] |
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| D04H 13/00 | Sonstige nicht gewebte Stoffe [1, 2006.01] |
| D04H 13/02 | | . | Herstellen von nicht gewebten Stoffen durch teilweise Zerfaserung von [molekur] orientierten thermoplastischen Folien. [4, 2006.01] |
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| D04H 17/00 | Filzmaschinen und Walkmaschinen [1, 2006.01] |
| D04H 17/10 | | . | zum Walken zwischen Walzen, z.B. beheizten Walzen [1, 2006.01] |
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| D04H 17/12 | | . . | Multiroller [1, 2006.01] |
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| D04H 18/00 | Nadelmaschinen [1, 2006.01, 2012.01] |
| D04H 18/02 | |
| D04H 18/04 | | . | mit Wasserstrahlen [2012.01] |
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