| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| D04 | Flechten; Herstellen von Spitzen; Stricken; Posamenten; nichtgewebte Stoffe |
| D04G | Herstellen von Netzen durch Knüpfen von fadenförmigem Material; Herstellen geknüpfter Teppiche oder Tapisserien; Knüpfen, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Knüpfer für Erntemaschinen A01D 59/04; Drahtnetze B21F; Verbinden von Gegenständen durch Verknüpfen B65B; Knüpfen in Verbindung mit Auf- oder Abwickeln B65H 69/00; Knüpfen beim Weben D03J) |
| D04G 1/00 | Herstellen von Netzen durch Knüpfen von Fäden [1, 2006.01] |
| D04G 1/02 | . | auf Maschinen [1, 2006.01] |
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| D04G 1/04 | . . | mit einem Einzelfaden [1, 2006.01] |
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| D04G 1/06 | . . | mit einem Einzelfaden und einem Fadensystem [1, 2006.01] |
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| D04G 1/08 | . . | mit zwei Fadensystemen [1, 2006.01] |
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| D04G 3/00 | Herstellen geknüpfter Teppiche oder Tapisserien [1, 2006.01] |
| D04G 3/02 | . | durch Handknüpfen; Werkzeuge hierfür [1, 2006.01] |
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| D04G 3/04 | . | auf Maschinen [1, 2006.01] |
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| D04G 5/00 | Knüpfarbeiten, soweit nicht an anderer Stelle vorgesehen [1, 2006.01] |