| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| D04 | Flechten; Herstellen von Spitzen; Stricken; Posamenten; nichtgewebte Stoffe |
| D04D | Posamenten; Zierbänder, Zierstreifen oder Bänder, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Garnituren oder Besätze für Hüte, z.B. Hutbänder, A42C 5/00; Oberflächenverzierung B44; Garne oder Zwirne D02G; Weberei D03; Flechtwaren oder Spitzen D04C; nicht gewebte Stoffe D04H) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Posamenten" bedeuten dekorative oder zierende Artikel, die ganz oder teilweise aus Textil- oder entsprechendem Material, aus Stoffbändern oder ähnlichen für Verzierungszwecke zu verwendenden Schnüren gefertigt und anderweitig nicht vorgesehen sind.
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