| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
-
"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
-
"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
-
"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
|
 | D04 | Flechten; Herstellen von Spitzen; Stricken; Posamenten; nichtgewebte Stoffe |
| D04D | Posamenten; Zierbänder, Zierstreifen oder Bänder, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Garnituren oder Besätze für Hüte, z.B. Hutbänder, A42C 5/00; Oberflächenverzierung B44; Garne oder Zwirne D02G; Weberei D03; Flechtwaren oder Spitzen D04C; nicht gewebte Stoffe D04H) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Posamenten" bedeuten dekorative oder zierende Artikel, die ganz oder teilweise aus Textil- oder entsprechendem Material, aus Stoffbändern oder ähnlichen für Verzierungszwecke zu verwendenden Schnüren gefertigt und anderweitig nicht vorgesehen sind.
|
 | D04D 1/00 | Zierschnüre oder ähnliche Posamenten aus fadenförmigem Material (Seile oder Schnüre allgemein D07B) [1, 2006.01] |
| D04D 1/02 | | . | hergestellt durch Umwickeln eines Seelenfadens [1, 2006.01] |
|
| D04D 1/04 | | . | hergestellt durch Einziehen in oder Aufreihen von Perlen oder dgl. auf fadenartiges Material [Perlschnüre] [1, 2006.01] |
|
| D04D 3/00 | Besatzartikel aus Chenille (Chenillefäden D02G; Herstellen von Chenilleposamenten durch Weben D03D) [1, 2006.01] |
| D04D 5/00 | Fransen (zu Quasten verarbeitet D04D 7/08) [1, 2006.01] |
| D04D 7/00 | Dekorative oder Zierartikel aus Textilien [1, 2006.01] |
| D04D 7/02 | | . | Zweidimensionale Posamenten [1, 2006.01] |
|
| D04D 7/04 | | . | Dreidimensionale Posamenten (Zierknöpfe A44B 1/04) [1, 2006.01] |
|
| D04D 7/06 | | . . | Fadenbällchen, z.B. Bommeln [1, 2006.01] |
|
| D04D 7/08 | | . . | Quasten oder zu Quasten verarbeitete Fransen [1, 2006.01] |
|
| D04D 7/10 | | . . | Zierartikel in Form von Schleifen (Krawatten mit fertigen Knoten oder Schleifen A41D 25/02) [1, 2006.01] |
|
| D04D 9/00 | Bänder, Borten, Einfassungen, Perlstickereien oder andere dekorative oder zierende Streifen, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Bänder aus Schichtstoffen B32B; Verpackungsbänder B65D; Klebstreifen C09J 7/20; gewebte Bänder D03; geflochtene Bänder D04C) [1, 2006.01] |
| D04D 9/02 | | . | hergestellt durch Längsfaltung von Stoffstreifen [1, 2006.01] |
|
| D04D 9/04 | | . | aus mehreren Streifen oder Elementen zusammengesetzt [1, 2006.01] |
|
| D04D 9/06 | | . | unter Verarbeitung von Kunststoff hergestellt [1, 2006.01] |
|
| D04D 11/00 | Geräte oder Vorrichtungen zum Einziehen von Bändern (Nadeln D05B) [1, 2006.01] |