DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
disable hierarchy mode: D04D04Flechten; Herstellen von Spitzen; Stricken; Posamenten; nichtgewebte Stoffe
disable hierarchy mode: D04BD04BStricken und Wirken
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse sollen die für Maschinen, Apparate, Vorrichtungen oder Geräte vorgesehenen Gruppen auch die Verfahren und deren Produkte einschließen, welche durch die Verwendung der Maschinen, Apparate, Vorrichtungen oder Geräte gekennzeichnet oder von diesen abhängig sind.
  2. Strick- und Wirkwaren, d.h. Stoffe oder andere Artikel sind in diese Unterklasse nur dann zu klassifizieren, wenn sie strukturelle Merkmale aufweisen, welche durch das Strick- oder Wirkverfahren bedingt sind.
Sachverzeichnis der Unterklasse
STRICKEN UND WIRKEN UND MASCHINEN DAFÜR
Allgemeine Verfahren oder Strick- oder WirkwarenD04B 1/00
Handstrickwerkzeuge oder -geräte; Strickapparate oder -maschinen für den HausgebrauchD04B 3/00; D04B 5/00, D04B 7/08
Flachstrickmaschinen:
FlachwirkmaschinenD04B 7/00; D04B 11/00
Rundstrickmaschinen:
RundwirkmaschinenD04B 9/00; D04B 13/00
Einzelheiten oder Hilfsvorrichtungen als Bestandteil der MaschinenD04B 15/00, D04B 35/00
KETTENWIRKEREI UND MASCHINEN DAFÜR
Allgemeine Verfahren und GewirkeD04B 21/00
Maschinen
Flache Kettenwirkmaschinen; andere ArtenD04B 23/00; D04B 25/00
Einzelteile oder Hilfsvorrichtungen als Bestandteile der MaschinenD04B 27/00, D04B 35/00
HILFSGERÄTE IN VERBINDUNG MIT STRICK- ODER WIRKMASCHINEND04B 37/00
HÄKELN UND APPARATE DAFÜR
Verfahren; Werkzeuge oder ApparateD04B 31/00; D04B 33/00
Einzelteile oder Hilfsvorrichtungen als Bestandteile von Strick- oder WirkmaschinenD04B 35/00
AUSBESSERN; AUFLÖSEND04B 17/00; D04B 19/00
STRICK- UND WIRKVERFAHREN UND MASCHINEN, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEND04B 39/00
Herstellen von Strickware und Kulierwirkware; Maschinen hierfür
disable hierarchy mode: D04B 15/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: D04B 15/00D04B 15/00Einzelheiten oder Hilfsvorrichtungen als Bestandteile von Kulierstrickmaschinen oder Kulierwirkmaschinen und auf diese Maschinentypen beschränkt (andere, nicht dieser Einschränkung unterworfene Einzelheiten oder Hilfsvorrichtungen D04B 35/00) [1, 2006.01]
disable hierarchy mode: D04B 15/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: D04B 15/38D04B 15/38
Vorrichtungen zum Zuführen von Fäden zu den Nadeln [1, 2006.01]
disable hierarchy mode: D04B 15/54Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: D04B 15/54D04B 15/54
. . Fadenführer [1, 2006.01]
disable hierarchy mode: D04B 15/58Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: D04B 15/58D04B 15/58
. . . für Rundstrickmaschinen; Fadenwechselvorrichtungen [1, 2006.01]
disable hierarchy mode: D04B 15/60Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: D04B 15/60D04B 15/60
. . . . mit Fadenklemmvorrichtungen oder Fadentrennvorrichtungen [1, 2006.01]