| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| D04 | Flechten; Herstellen von Spitzen; Stricken; Posamenten; nichtgewebte Stoffe |
| D04B | Stricken und Wirken |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse sollen die für Maschinen, Apparate, Vorrichtungen oder Geräte vorgesehenen Gruppen auch die Verfahren und deren Produkte einschließen, welche durch die Verwendung der Maschinen, Apparate, Vorrichtungen oder Geräte gekennzeichnet oder von diesen abhängig sind.
- Strick- und Wirkwaren, d.h. Stoffe oder andere Artikel sind in diese Unterklasse nur dann zu klassifizieren, wenn sie strukturelle Merkmale aufweisen, welche durch das Strick- oder Wirkverfahren bedingt sind.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| D04B 9/00 | Rundstrickmaschinen (Rundwirkmaschinen D04B 13/00) [1, 2006.01] |
| D04B 9/42 | . | besonders zur Herstellung von Maschenware bestimmter Formen ausgebildet [1, 2006.01] |
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| D04B 9/46 | . . | Strümpfe oder Teile davon [1, 2006.01] |
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| D04B 9/48 | . . . | Maschenfeste Strümpfe [1, 2006.01] |
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| D04B 9/50 | . . . . | Netzstrümpfe [1, 2006.01] |
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