| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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 | D04 | Flechten; Herstellen von Spitzen; Stricken; Posamenten; nichtgewebte Stoffe |
| D04B | Stricken und Wirken |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse sollen die für Maschinen, Apparate, Vorrichtungen oder Geräte vorgesehenen Gruppen auch die Verfahren und deren Produkte einschließen, welche durch die Verwendung der Maschinen, Apparate, Vorrichtungen oder Geräte gekennzeichnet oder von diesen abhängig sind.
- Strick- und Wirkwaren, d.h. Stoffe oder andere Artikel sind in diese Unterklasse nur dann zu klassifizieren, wenn sie strukturelle Merkmale aufweisen, welche durch das Strick- oder Wirkverfahren bedingt sind.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| D04C | Flechten oder Herstellen von Spitzen, einschließlich Tüllspitzen oder Ätzspitzen; Flechtmaschinen; Flechtware; Spitzen (Maschinen zur Herstellung von Schuhsohlen aus streifenförmigem Material A43D 29/00; Bearbeitung von Rohr B27J 1/00) |
| D04D | Posamenten; Zierbänder, Zierstreifen oder Bänder, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Garnituren oder Besätze für Hüte, z.B. Hutbänder, A42C 5/00; Oberflächenverzierung B44; Garne oder Zwirne D02G; Weberei D03; Flechtwaren oder Spitzen D04C; nicht gewebte Stoffe D04H) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Posamenten" bedeuten dekorative oder zierende Artikel, die ganz oder teilweise aus Textil- oder entsprechendem Material, aus Stoffbändern oder ähnlichen für Verzierungszwecke zu verwendenden Schnüren gefertigt und anderweitig nicht vorgesehen sind.
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| D04G | Herstellen von Netzen durch Knüpfen von fadenförmigem Material; Herstellen geknüpfter Teppiche oder Tapisserien; Knüpfen, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Knüpfer für Erntemaschinen A01D 59/04; Drahtnetze B21F; Verbinden von Gegenständen durch Verknüpfen B65B; Knüpfen in Verbindung mit Auf- oder Abwickeln B65H 69/00; Knüpfen beim Weben D03J) |
 | D04H | Herstellen von flächigem Textilgut, z.B. aus Fasern oder fadenförmigem Material (Weben D03; Stricken D04B; Flechten D04C; Herstellen von Netzen D04G; Nähen D05B; Tuften D05C; Ausrüsten nicht gewebter Stoffe D06); Flächiges Textilgut, das durch solche Verfahren oder Vorrichtungen hergestellt ist, z.B. Filze, nicht gewebte Stoffe; Watte; Wattierungen (nicht gewebte Stoffe mit einer Zwischen- oder Außenschicht verschiedener Art, z.B. aus gewebtem Stoff, B32B) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe und Ausdrücke mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "nicht gewebte Stoffe" bedeutet Stoffe, die ganz oder teilweise aus Textilstoffen, und zwar durch Verfahren hergestellt sind, die andere Arbeitsvorgänge als das Weben, Stricken, Flechten, Klöppeln oder Knüpfen von Garnen, Zwirnen oder Fäden umfassen, wofür andere Unterklassen der Sektion D vorgesehen sind. Dieser Ausdruck umfasst Filze, Watte und Wattierungen.
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert" sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich "synthetischer" und "veredelter" Fasern.
- In dieser Unterklasse gilt:
- Einige der nicht gewebten Stoffe können auch als "Schichtstoffe" im Sinne der Unterklasse B32B angesehen werden, so dass eine zusätzliche Klassifizierung in jener Unterklasse in Übereinstimmung mit den Anmerkungen dort in Betracht gezogen werden sollte;
- In den Fällen, wo die Herstellung von nichtgewebten Stoffen die Anwendung bestimmter chemischer Verbindungen oder Zusammensetzungen einschließt, z.B. für die Behandlung oder Bindung von Fasern, Fäden oder Garnen, ist eine zusätzliche Klassifizierung in anderen dafür vorgesehenen Unterklassen ebenfalls in Betracht zu ziehen.
- Durch Veränderung des Mengenverhältnisses von Fasern oder Zwirnen und der chemischen Verbindungen oder Zusammensetzungen können die Endprodukte das Aussehen von Papier, Pappe, Leder oder dgl. erhalten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| ARTEN UNF STRUKTURELLE MERKMALE NICHT GEWEBTER STOFFE; VORRICHTUNGEN UND VERFAHREN ZU DEREN HERSTELLUNG | | | aus kurzen Fasern; aus langen Fasern; aus einer Mischung von kurzen und langen Fasern | D04H 1/00;
D04H 3/00;
D04H 5/00 | | Florstoffe | D04H 11/00 | | Sonstige nicht gewebte Stoffe | D04H 13/00 | | FILZ- UND WALKMASCHINEN; NADELMASCHINEN | D04H 17/00;
D04H 18/00 |
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