D	Sektion D — Textilien; Papier
		Anmerkung: In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material; "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material; "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt; "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt; "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern; "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern; "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
	D03	Weberei
	D03D	Gewebe; Webverfahren; Webmaschinen
		Anmerkung: Klasse D06 hat Vorrang gegenüber dieser Unterklasse, wenn Verfahren, die sowohl Weben als auch Endbearbeitungsstufen betreffen, einbezogen sind und wenn auf die Endprodukte Bezug genommen wird. Ein Verfahren zum Weben wird durch die das Gewebe bezeichnende Gruppe umfasst, es sei denn, das Verfahren ist mehr durch die Arbeitsweise eines besonderen Webstuhles als durch die Herstellung eines besonderen Gewebes gekennzeichnet. In diesem Falle wird das Verfahren in die Gruppe für Webstühle klassifiziert. Sofern irgendwelche Zweifel darüber bestehen, welches der wesentlichen Merkmale als das wichtigste ist (es ist gewöhnlich das am meisten einschränkende Merkmal), sollten zum Zweck der Einordnung die Gruppen dieser Unterklasse, welche die Gewebe bezeichnen, in der Reihenfolge ihres Einrückungsgrades in Betracht gezogen werden, ausgenommen solche Gruppen, die für Florgewebe vorgesehen und als vorrangig über andere Gewebe bezeichnende Gruppen zu betrachten sind.
		Sachverzeichnis der Unterklasse GEWEBE ODER ENTSPRECHENDE WEBVERFAHREN Gekennzeichnet durch: die Zusammensetzung des Garnes oder des Materials; deren Form; deren Spannkraft; deren Elastizität D03D 15/00; D03D 3/00; D03D 7/00; D03D 17/00 Gewebearten durchbrochene Gewebe; gewebte Florware; Gaze; Broschier- oder Gobelingewebe D03D 9/00; D03D 27/00; D03D 19/00; D03D 21/00 mit besonderer Anordnung der Kett- oder Schussfäden; Mehrfachgewebe, soweit nicht anderweitig vorgesehen D03D 13/00; D03D 11/00 für besondere Gegenstände D03D 1/00 andere Arten D03D 25/00 Webkanten D03D 5/00, D03D 47/40 Allgemeine Webverfahren, die nicht speziell auf ein bestimmtes Gewebe oder auf einen besonderen Webstuhl ausgerichtet sind D03D 23/00 WEBSTÜHLE ODER ENTSPRECHENDE WEBVERFAHREN Handwebstühle D03D 29/00 Gekennzeichnet durch den zu webenden Gegenstand: für stickereiähnliche Verzierungen; für schmale bandähnliche Gewebe; für gewebte Florware; andere Arten für sonstige Gewebegattungen D03D 31/00; D03D 35/00; D03D 39/00; D03D 41/00 Gekennzeichnet durch ihren Aufbau: kreisförmig; mit Wechselkasten; mit automatischem Schussfadenauswechsler; ohne Webschützen D03D 37/00; D03D 43/00; D03D 45/00; D03D 47/00 Mehrstellenwebmaschinen D03D 33/00 Allgemeine Einzelheiten und bauliche Merkmale D03D 49/00 Antreiben, Anfahren, Anhalten des Webstuhles D03D 51/00
		Webstühle, Webmaschinen; Webverfahren, die durch die Arbeitsweise besonderer Webmaschinen gekennzeichnet sind
	D03D 39/00	Webmaschinen für gewebte Florware [1, 2006.01]
	D03D 39/10	.  Rutenteppichwebmaschinen, z.B. zum Weben von Velours- oder Brüsseler- oder Wilton-Teppichen, wobei der Flor über Schussdrähten liegend gebildet wird [1, 2006.01]
	D03D 39/14	. .  Ausbildung der Flordrähte, z.B. schneidende Flordrähte [Schneidruten] [1, 2006.01]