DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige ausschalten: D03D03Weberei
Hierarchische Anzeige ausschalten: D03DD03DGewebe; Webverfahren; Webmaschinen
Anmerkung:
  1. Klasse D06 hat Vorrang gegenüber dieser Unterklasse, wenn Verfahren, die sowohl Weben als auch Endbearbeitungsstufen betreffen, einbezogen sind und wenn auf die Endprodukte Bezug genommen wird.
  2. Ein Verfahren zum Weben wird durch die das Gewebe bezeichnende Gruppe umfasst, es sei denn, das Verfahren ist mehr durch die Arbeitsweise eines besonderen Webstuhles als durch die Herstellung eines besonderen Gewebes gekennzeichnet. In diesem Falle wird das Verfahren in die Gruppe für Webstühle klassifiziert.
  3. Sofern irgendwelche Zweifel darüber bestehen, welches der wesentlichen Merkmale als das wichtigste ist (es ist gewöhnlich das am meisten einschränkende Merkmal), sollten zum Zweck der Einordnung die Gruppen dieser Unterklasse, welche die Gewebe bezeichnen, in der Reihenfolge ihres Einrückungsgrades in Betracht gezogen werden, ausgenommen solche Gruppen, die für Florgewebe vorgesehen und als vorrangig über andere Gewebe bezeichnende Gruppen zu betrachten sind.
Sachverzeichnis der Unterklasse
GEWEBE ODER ENTSPRECHENDE WEBVERFAHREN
Gekennzeichnet durch: die Zusammensetzung des Garnes oder des Materials; deren Form; deren Spannkraft; deren ElastizitätD03D 15/00; D03D 3/00; D03D 7/00; D03D 17/00
Gewebearten
durchbrochene Gewebe; gewebte Florware; Gaze; Broschier- oder GobelingewebeD03D 9/00; D03D 27/00; D03D 19/00; D03D 21/00
mit besonderer Anordnung der Kett- oder Schussfäden; Mehrfachgewebe, soweit nicht anderweitig vorgesehenD03D 13/00; D03D 11/00
für besondere GegenständeD03D 1/00
andere ArtenD03D 25/00
WebkantenD03D 5/00, D03D 47/40
Allgemeine Webverfahren, die nicht speziell auf ein bestimmtes Gewebe oder auf einen besonderen Webstuhl ausgerichtet sindD03D 23/00
WEBSTÜHLE ODER ENTSPRECHENDE WEBVERFAHREN
HandwebstühleD03D 29/00
Gekennzeichnet durch den zu webenden Gegenstand: für stickereiähnliche Verzierungen; für schmale bandähnliche Gewebe; für gewebte Florware; andere Arten für sonstige GewebegattungenD03D 31/00; D03D 35/00; D03D 39/00; D03D 41/00
Gekennzeichnet durch ihren Aufbau: kreisförmig; mit Wechselkasten; mit automatischem Schussfadenauswechsler; ohne WebschützenD03D 37/00; D03D 43/00; D03D 45/00; D03D 47/00
MehrstellenwebmaschinenD03D 33/00
Allgemeine Einzelheiten und bauliche MerkmaleD03D 49/00
Antreiben, Anfahren, Anhalten des WebstuhlesD03D 51/00
Gewebe; Webverfahren außer solchen, die durch die Arbeitsweise eines besonderen Webstuhles gekennzeichnet sind
Hierarchische Anzeige ausschalten: D03D 27/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03D 27/00D03D 27/00Gewebte Florware [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D03D 27/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03D 27/12D03D 27/12
wobei Flornoppen während des Webens eingesetzt werden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: D03D 27/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03D 27/14D03D 27/14
. . mit um die Kettfäden herumgelegten Noppen [1, 2006.01]