| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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| D03 | Weberei |
| D03C | Fachbildevorrichtungen; Musterkarten oder Musterketten; Lochen von Karten; Herstellen von Mustern [Patronen] |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| D03C 1/00 | Schaftmaschinen [1, 2006.01] |
| D03C 1/14 | . | Besonderheiten, die Schaftmaschinen verschiedener Typen gemeinsam sind (auf fehlerhaftes Arbeiten des Fachbildemechanismus ansprechende Abstellvorrichtungen D03D 51/46) [1, 2006.01] |
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| D03C 1/26 | . . | Erleichtern des Ineinandergreifens von Zughaken und Zugmessern [1, 2006.01] |
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| D03C 1/30 | . . . | wobei alle Zughaken von den Zugmessern gelöst und ausgewählte Zughaken anschließend wieder mit den Zugmessern in Eingriff gebracht werden [1, 2006.01] |
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