DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige einschalten: D03D03Weberei
Hierarchische Anzeige einschalten: D03CD03CFachbildevorrichtungen; Musterkarten oder Musterketten; Lochen von Karten; Herstellen von Mustern [Patronen]
Sachverzeichnis der Unterklasse
FACHBILDEVORRICHTUNGEN
Schaftmaschinen; Jacquardmaschinen; Kurvenscheiben und andere unmittelbar wirkende VorrichtungenD03C 1/00; D03C 3/00; D03C 5/00
WeblitzenD03C 9/00
Vorrichtungen für die Gewebeleisten, soweit sie keinen Bestandteil der Fachbildevorrichtungen bildenD03C 11/00
Andere FachbildevorrichtungenD03C 7/00, D03C 13/00
MUSTERKARTEN ODER -KETTEN; STANZEN VON KARTEN; VERFAHREN ODER VORRICHTUNGEN ZUM VORBEREITEN DER MUSTERD03C 15/00; D03C 17/00; D03C 19/00
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/00D03C 1/00Schaftmaschinen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/02D03C 1/02
Einfach hebende Schaftmaschinen, d.h. Schaftmaschinen, bei denen das gleiche Zugmesser oder dgl. bei jedem Schuss wirksam wird (D03C 1/10 hat Vorrang) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/04D03C 1/04
. . Einfach hebende Offenfachmaschinen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/06D03C 1/06
Doppelt hebende Schaftmaschinen, d.h. Schaftmaschinen, bei denen verschiedene Zugmesser oder dgl. bei wechselweise aufeinanderfolgenden Schüssen wirksam werden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/08D03C 1/08
. . umkehrbar, d.h. die richtigen Webfächer öffnen sich bei Umkehr der Laufrichtung des Webstuhls selbsttätig [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/10D03C 1/10
Hochfach- und Tieffach-Schaftmaschinen, d.h. solche mit Bildung des Webfaches durch Anheben bzw. Absenken bestimmter Fäden aus einer mittleren Geschlossenfachstellung in eine Ober- oder Unterfachstellung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/12D03C 1/12
Schaftmaschinen mit Zahnradgetriebe anstelle von Zugmessern [Räderschaftmaschinen] [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/14D03C 1/14
Besonderheiten, die Schaftmaschinen verschiedener Typen gemeinsam sind (auf fehlerhaftes Arbeiten des Fachbildemechanismus ansprechende Abstellvorrichtungen D03D 51/46) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/16D03C 1/16
. . Anordnungen der Schaftmaschine in Bezug auf den Webstuhl [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/18D03C 1/18
. . Messer; Messerkästen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/20D03C 1/20
. . Zughaken; Ausheber [Platinen] [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/22D03C 1/22
. . Nadeln; Nadelkästen; Nadelbretter [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/24D03C 1/24
. . Prismen; Prismenladen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/26D03C 1/26
. . Erleichtern des Ineinandergreifens von Zughaken und Zugmessern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/28D03C 1/28
. . . durch Erzeugen und Wiederaufheben des Spiels zwischen Zughaken und Zugmessern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/30D03C 1/30
. . . wobei alle Zughaken von den Zugmessern gelöst und ausgewählte Zughaken anschließend wieder mit den Zugmessern in Eingriff gebracht werden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/32D03C 1/32
. . . wobei alle Zughaken mit den Zugmessern in Eingriff gebracht und nicht ausgewählte Zughaken anschließend wieder gelöst werden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/34D03C 1/34
. . Vorrichtungen, bei denen Kettenfäden in verschiedenen Höhen aneinander vorbeilaufen, um eine Anhäufung zu vermeiden [Tritteliervorrichtungen] [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 1/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 1/36D03C 1/36
. . Kartenspar- oder Kettensparvorrichtungen, z.B. mit mehreren, abwechselnd arbeitenden Prismen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/00D03C 3/00Jacquardmaschinen (Steuerung der Jacquardmaschine durch direkte Musterabtastung D03C 17/06für Greifer-Axminster-Webstühle D03D 39/08) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/02D03C 3/02
Einfach hebende Jacquardmaschinen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/04D03C 3/04
. . Offenfachmaschinen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/06D03C 3/06
Doppelt hebende Jacquardmaschinen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/08D03C 3/08
. . Offenfachmaschinen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/10D03C 3/10
Hochfach- und Tieffach-Jacquardmaschinen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/12D03C 3/12
Mehrfach hebende Jacquardmaschinen, d.h. Jacquardmaschinen für mehr als zwei Fachstellungen, z.B. für das Weben von Florware [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/14D03C 3/14
Jacquardmaschinen ohne Anwendung von Hochfachplatinen, z.B. englische Schnurenmaschinen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/16D03C 3/16
Verdolmaschinen oder andere Jacquardmaschinen mit zwischen Einlesenadeln und Hochfachplatinen liegenden, kraftbetätigten Nadeln [Vornadelapparat] [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/18D03C 3/18
Jacquardmaschinen für die Gewebekanten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/20D03C 3/20
Elektrisch gesteuerte Jacquardmaschinen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/22D03C 3/22
Hydraulisch gesteuerte Jacquardmaschinen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/24D03C 3/24
Besonderheiten, die Jacquardmaschinen verschiedener Typen gemeinsam sind [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/26D03C 3/26
. . Allgemeine Jacquardmaschinenanordnungen oder Aufstellung in Bezug auf den Webstuhl [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/28D03C 3/28
. . Schusssucheinrichtungen; Einrichtungen zum Verhindern der Einlesung des nächstfolgenden Fachs beim Stillsetzen des Webstuhles [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/30D03C 3/30
. . Einrichtungen zur positiven Platineneinlesung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/32D03C 3/32
. . Antriebsmechanismen für Jacquardmaschinen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/34D03C 3/34
. . . Zylinderantriebsmechanismen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/36D03C 3/36
. . . Messerkastenantriebsmechanismen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/38D03C 3/38
. . Chorbretter [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/40D03C 3/40
. . Ausbildung von Harnischkordeln [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/42D03C 3/42
. . Harnischvorrichtungen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 3/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 3/44D03C 3/44
. . Harnischgewichte [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 5/00D03C 5/00Kurvenscheibengesteuerte oder andere unmittelbar wirkende Fachbildevorrichtungen, d.h. solche, die die Webschäfte ohne zwischenliegende Antriebsvorrichtungen betätigen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 5/02D03C 5/02
betätigt durch rotierende Kurvenscheiben [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 5/04D03C 5/04
. . Ausbildung oder Form der Kurvenscheiben (Nocken allgemein F16H 53/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 5/06D03C 5/06
betätigt durch andere Mitnehmervorrichtungen als durch rotierende Kurvenscheiben [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 7/00D03C 7/00Dreher- oder ähnliche Fachbildemechanismen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 7/02D03C 7/02
Dreherlitzen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 7/04D03C 7/04
Vorrichtungen mit um eine Schusseintragachse schwingenden Scheiben mit Öffnungen zur Aufnahme der Dreherfäden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 7/06D03C 7/06
Vorrichtungen mit Öhr aufweisenden Nadeln zum Bewegen der Dreherfäden von einer Seite zur anderen der Dreherfäden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 7/08D03C 7/08
Vorrichtungen zum wiederholten Verdrillen von Dreherfäden in gleicher Richtung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 9/00D03C 9/00Weblitzen; Webschäfte (Webschäfte für Dreherfachbildung D03C 7/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 9/02D03C 9/02
Weblitzen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 9/04D03C 9/04
. . Metalllitzen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 9/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 9/06D03C 9/06
Webschäfte [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 11/00D03C 11/00Leistenfachbildevorrichtungen, soweit sie keinen Bestandteil der Hauptfachbildevorrichtung bilden (Jacquardmaschinen für die Gewebekanten D03C 3/18Dreherleistenvorrichtungen D03C 7/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 13/00D03C 13/00Fachbildevorrichtungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 15/00D03C 15/00Musterkarten oder Musterketten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 15/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 15/02D03C 15/02
Schaltketten aus Metall, Holz oder ähnlichem Material mit vorspringenden, das Muster angebenden Teilen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 15/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 15/04D03C 15/04
Gelochte Musterkarten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 15/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 15/06D03C 15/06
Vorrichtungen zum Aufsetzen oder Abnehmen vorstehender Steuerteile auf bzw. von Musterkarten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 15/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 15/08D03C 15/08
Vorrichtungen zum gegenseitigen Verbinden, z.B. durch Schnüre, oder zum Trennen der Musterkarten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 17/00D03C 17/00Kartenstanzvorrichtungen (Markieren von Digitalaufzeichnungsträgern G06K) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 17/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 17/02D03C 17/02
handgesteuert, d.h. die zu stanzenden Löcher werden durch die Bedienungsperson bestimmt [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 17/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 17/04D03C 17/04
. . mit mechanischer Steuerung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 17/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 17/06D03C 17/06
automatisch, d.h. mit einer das Muster optisch oder anderweitig abtastenden Einrichtung, die die Stanzvorrichtung oder den Jacquardmechanismus des Webstuhles direkt steuert [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D03C 19/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D03C 19/00D03C 19/00Verfahren oder Vorrichtungen, die sich auf das Entwerfen oder Herstellen der Muster beziehen [Patronenherstellung], soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [1, 2006.01]