| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| | Anmerkung:-
In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
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"Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
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"Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
- "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
- "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
- "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
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 | D03 | Weberei |
| D03C | Fachbildevorrichtungen; Musterkarten oder Musterketten; Lochen von Karten; Herstellen von Mustern [Patronen] |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| D03D | Gewebe; Webverfahren; Webmaschinen |
| | Anmerkung:- Klasse D06 hat Vorrang gegenüber dieser Unterklasse, wenn Verfahren, die sowohl Weben als auch Endbearbeitungsstufen betreffen, einbezogen sind und wenn auf die Endprodukte Bezug genommen wird.
- Ein Verfahren zum Weben wird durch die das Gewebe bezeichnende Gruppe umfasst, es sei denn, das Verfahren ist mehr durch die Arbeitsweise eines besonderen Webstuhles als durch die Herstellung eines besonderen Gewebes gekennzeichnet. In diesem Falle wird das Verfahren in die Gruppe für Webstühle klassifiziert.
- Sofern irgendwelche Zweifel darüber bestehen, welches der wesentlichen Merkmale als das wichtigste ist (es ist gewöhnlich das am meisten einschränkende Merkmal), sollten zum Zweck der Einordnung die Gruppen dieser Unterklasse, welche die Gewebe bezeichnen, in der Reihenfolge ihres Einrückungsgrades in Betracht gezogen werden, ausgenommen solche Gruppen, die für Florgewebe vorgesehen und als vorrangig über andere Gewebe bezeichnende Gruppen zu betrachten sind.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| D03J | Zusatzgeräte für die Weberei; Webereiwerkzeuge; Webschützen |