DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige ausschalten: D02D02Garne; mechanische Veredelung von Garnen oder Seilen; Schären oder Bäumen
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Spinnfasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige ausschalten: D02JD02JVeredeln oder Ausrüsten von Fäden, Garnen, Zwirnen, Schnüren, Seilen oder dgl. (Kräuseln oder Texturieren D02G; durch Behandlung mit Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06B; Endbehandlung von Garnen in Ketten- oder Streifenform mit Ausnahme der Nassbehandlung D06C; für den chemischen Teil siehe D06L , D06M , D06P , D06Q; Behandlung während der Herstellung von Seilen, Vorrichtungen für zusätzliche Behandlung von Seilen neben ihrer Herstellung D07B)
Anmerkung:
  1. Auf die der Klassenbezeichnung D02 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
VERÄNDERN DER STRUKTUR, FORM ODER OBERFLÄCHED02J 1/00, D02J 3/00
ENTFERNEN UNERWÜNSCHTER FREMDKÖRPERD02J 7/00
KOMBINATIONEN DER VORERWÄHNTEN VERFAHREN, SOWEIT NICHT IN EINER BESONDEREN GRUPPE AUFGEFÜHRTD02J 11/00
ERHITZUNGS- ODER KÜHLVORGÄNGE, DIE NICHT EINEM DER VORERWÄHNTEN VERFAHREN EIGENTÜMLICH SINDD02J 13/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: D02J 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 13/00D02J 13/00Erhitzen oder Kühlen von Garn, Zwirn, Litzen, Seilen oder dgl. nach Verfahren, die in dieser Unterklasse nicht besonders vorgesehen sind (Erhitzen, Kühlen oder Trocknen während des Spinnens oder Zwirnens D01H; Trocknen von Garnen oder dgl., allgemein F26B) [1, 2006.01]