DSektion D — Textilien; Papier
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Fasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt;
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige einschalten: D02D02Garne; mechanische Veredelung von Garnen oder Seilen; Schären oder Bäumen
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Spinnfaser" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Filament" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder produziertem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Spinnfasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.
    • "Synthetisch" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt durch Synthese von Polymeren oder kleinen Molekülen. Beispiele sind Polyamid-, Acryl-, Polyester- oder Kohlenstofffasern;
    • "Veredelt" sind Fasern, Filamente oder dgl., hergestellt vom Menschen aus natürlichen Polymeren oder deren Derivaten. Beispiele sind regenerierte Cellulosefasern oder halbsynthetische Fasern;
    • "Produziert” sind Fasern oder Filamente, die vom Menschen hergestellt sind, einschließlich “synthetischer” und “veredelter” Fasern.
Hierarchische Anzeige einschalten: D02JD02JVeredeln oder Ausrüsten von Fäden, Garnen, Zwirnen, Schnüren, Seilen oder dgl. (Kräuseln oder Texturieren D02Gdurch Behandlung mit Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06BEndbehandlung von Garnen in Ketten- oder Streifenform mit Ausnahme der Nassbehandlung D06Cfür den chemischen Teil siehe D06L , D06M , D06P , D06QBehandlung während der Herstellung von Seilen, Vorrichtungen für zusätzliche Behandlung von Seilen neben ihrer Herstellung D07B)
Anmerkung:
  1. Auf die der Klassenbezeichnung D02 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
VERÄNDERN DER STRUKTUR, FORM ODER OBERFLÄCHED02J 1/00, D02J 3/00
ENTFERNEN UNERWÜNSCHTER FREMDKÖRPERD02J 7/00
KOMBINATIONEN DER VORERWÄHNTEN VERFAHREN, SOWEIT NICHT IN EINER BESONDEREN GRUPPE AUFGEFÜHRTD02J 11/00
ERHITZUNGS- ODER KÜHLVORGÄNGE, DIE NICHT EINEM DER VORERWÄHNTEN VERFAHREN EIGENTÜMLICH SINDD02J 13/00
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 1/00D02J 1/00Verändern der Struktur oder der durch eine besondere Struktur bedingten Eigenschaften; Verändern, Beibehalten oder Wiederherstellen der Form oder des Querschnittes, z.B. durch den Gebrauch von Prägewalzen oder Quetschwalzen (nur Verändern der Oberfläche D02J 3/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 1/02D02J 1/02
Bauschen, z.B. durch Schlingenbildung (durch Kräuseln D02G) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 1/04D02J 1/04
Erhöhen des Zusammenhaltes der Einzelfäden [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 1/06D02J 1/06
Bildung von Unregelmäßigkeiten, z.B. Noppen oder andere uneinheitliche Erscheinungsformen, z.B. durch Schrumpfschwankungen oder Titerschwankungen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 1/08D02J 1/08
Ineinanderflechten der Fäden eines Fadenbündels unter Vermeidung von Fadenbrüchen, z.B. mittels verwirbelnder Luftströme [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 1/12D02J 1/12
Verändern der Dehnungseigenschaften oder der Stärke von gekräuselten Garnen oder dgl. durch Nachbehandeln [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 1/14D02J 1/14
Beseitigen oder Ausgleichen von Ungleichmäßigkeiten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 1/16D02J 1/16
Reiben oder ähnliches Bearbeiten, z.B. zum Neuverteilen oder Entfernen von Fasern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 1/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 1/18D02J 1/18
Trennen oder Auflockern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 1/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 1/20D02J 1/20
Spannen oder Entspannen, z.B. durch Schütteln oder durch Einwirkung einer elektrischen Aufladung oder elektrischen Entladung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 1/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 1/22D02J 1/22
Verstrecken oder Spannen, Schrumpfen oder Schlaffwerden, z.B. unter Verwendung von Fadenzuführvorrichtungen und Fadenabzugsvorrichtungen mit Fadenzuführüberschuss oder erhöhtem Fadenabzug, Verhindern des Verstreckens (Streckspinnen D01D 5/12) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 3/00D02J 3/00Verändern der Oberfläche [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 3/02D02J 3/02
durch Reiben, Schaben, Anritzen, Schneiden oder Einkerben (vorheriges Aufrauen der Fäden, z.B. zum Spinnen, D01G 3/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 3/04D02J 3/04
durch Bürsten [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 3/06D02J 3/06
durch Polieren, z.B. Erzeugen von Glanzeffekten oder Lüstrieren [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 3/08D02J 3/08
. . durch Zusammenpressen, z.B. durch Kalandern oder Bügeln [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 3/10D02J 3/10
durch Verzahnungen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 3/12D02J 3/12
durch Entfernen vorspringender Enden von Fasern [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 3/14D02J 3/14
. . durch Scheren [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 3/16D02J 3/16
. . durch Sengen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 3/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 3/18D02J 3/18
Behandeln mit besonderen halbfesten oder festen Stoffen, z.B. mit Wachs (während der Wickelbildung B65H 71/00Wachsen von Garnen oder dgl. während des Spinnens oder Zwirnens D01H 13/30) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 7/00D02J 7/00Reinigen, z.B. Entfernen von Staub, losen Fasern, verkohlten Enden (in Verbindung mit Scheren, Sengen oder anderweitigem Entfernen vorspringender Faserenden D02J 3/12 , D02J 3/14 , D02J 3/16) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 11/00D02J 11/00Kombinationen der in den Gruppen D02J 1/00-D02J 7/00 erwähnten Verfahren, soweit sie dort nicht vorgesehen sind; Anlagen zur Durchführung solcher kombinierter Verfahren [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: D02J 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D02J 13/00D02J 13/00Erhitzen oder Kühlen von Garn, Zwirn, Litzen, Seilen oder dgl. nach Verfahren, die in dieser Unterklasse nicht besonders vorgesehen sind (Erhitzen, Kühlen oder Trocknen während des Spinnens oder Zwirnens D01HTrocknen von Garnen oder dgl., allgemein F26B) [1, 2006.01]